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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.


Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Bad Homburg

17.11.2020 Keine Kommentare

+++ Stadtverordnetenversammlung beschließt Leitlinienerstellung +++
In Bad Homburg soll die Etablierung von gesetzlich nicht geregelten Formen informeller Beteiligung für eine höhere Akzeptanz von politischen Entscheidungen seitens der Bürgerschaft sorgen. Leitlinien zur Bürgerbeteiligung sollen festlegen, »zu welchen Themen und auf welche Art und Weise...mehr



Badenweiler

12.10.2017 Keine Kommentare

+++ Gemeinderat stimmt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung zu +++
Am 18. September 2017 hat der Badenweiler Gemeinderat Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen. Das dreiseitige Papier regelt die Beteiligung der Bürger/innen an wichtigen politischen Planungs- und Entscheidungsprozessen. Für informelle Beteiligung ist grundsätzlich ein zweistufiges Verfahren...mehr



Bamberg

17.08.2020 Keine Kommentare

+++ Entwicklung von Beteiligungsleitlinien +++
Das Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit hat Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet und dem Stadtrat den entsprechenden Entwurf in der Sitzung am 22. Juli 2020 vorgestellt. Es folgt, nach Angaben der Stadt, die Debatte darüber in der ersten Sitzung nach der Pause am 30. September 2020 und...mehr



Bargteheide

10.08.2018 Keine Kommentare

+++ Hauptausschuss gibt Auftrag zur Leitlinienentwicklung +++
Der Bargteheider Haupt- und Sozialausschuss hat die Verwaltung mit einstimmigem Beschluss am 28. Februar 2018 mit der Erstellung von eines »Leitlinienentwurfs für die Bürgerbeteiligung« beauftragt. Ein erster Entwurf sollte dem Gremium, laut Beschlussvorlage, in einer Sitzung Ende Juni 2018 vorgelegt...mehr



Berlin (Land)

06.12.2021 Keine Kommentare

+++ Beteiligungsleitlinien für Stadtentwicklungsprojekte +++
Im Juli 2019 wurde ein Entwurf für »Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten der räumlichen Stadtentwicklung« im Land Berlin vorgelegt. Mit Beschluss des Senats von Berlin am 11. April 2017 war hierfür zuvor ein entsprechender Arbeitsauftrag an die Senatsverwaltung für...mehr



Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg

06.12.2021 Keine Kommentare

+++ Prozess zur Umsetzung von Bürgerbeteiligungsleitlinien im Bezirk +++
Zwischen dem 8. und 28. November 2021 konnten sich Bürger/innen und Organisationen aus Friedrichshain-Kreuzberg für die Teilnahme an einer Bürgerschaftlichen Arbeitsgruppe (AG) bewerben. Am 15. Dezember 2021 erfolgt die Vergabe der Plätze per Zufallsauswahl. Die Mitglieder der AG sollen, laut...mehr



Berlin-Lichtenberg

18.07.2019 Keine Kommentare

+++ Allgemeine Beteiligungsleitlinien werden erarbeitet, Beteiligungsleitfaden für Politik und Verwaltung zu Bauvorhaben bereits erstellt +++
Der Bezirk Lichtenberg von Berlin lässt Leitlinien als verbindliche Grundlage für Bürgerbeteiligung außerhalb von Bauvorhaben erarbeiten. Eine entsprechende Vorlage nahm die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am...mehr



Berlin-Mitte

27.08.2018 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk beschlossen +++
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Entwurf »Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte von Berlin« nach dessen Beratung in den Ausschüssen am 23. Mai 2017 beschlossen. Eine extern geleitete und paritätisch besetzte Arbeitsgruppe mit 24 Mitgliedern aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft...mehr



Berlin-Neukölln

06.12.2021 Keine Kommentare

+++ Bezirkliche Leitlinien für Bürgerbeteiligung und Anlaufstelle +++
Die bezirklichen Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung leiten sich von den landesweiten »Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung« ab. Sie entwickeln das Regelwerk insofern weiter, als sich die bezirklichen Leitlinien...mehr



Berlin-Pankow

10.10.2019 Keine Kommentare

+++ Bezirk erarbeitet Leitlinien zur Bürgerbeteiligung +++
Im Berliner Bezirk Pankow werden »Leitlinien für Bürgerbeteiligung« erarbeitet. Am 20. September 2019 startete der Prozess, der von einem externen Dienstleister mitgestaltet wird, mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung im Rathaus. Weitere Schritte sind zwei Bürger/innenworkshops, ein...mehr



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