Magdeburg

+++ Konzept: Beteiligung mit Wirkung +++
Am 7. Dezember 2023 beschloss der Magdeburger Stadtrat ein gesamtstädtisches Konzept zur Bürgerbeteiligung. Dieses war in einem mehrmonatigen Prozess von einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe entwickelt worden. Mit Hilfe des Konzepts »Beteiligung mit Wirkung« und den darin festgelegten Standards und Regelungen sollen, so die Zielsetzung der Stadt, zukünftig mehr Beteiligungsverfahren stattfinden, mit einer höheren Transparenz und vielseitigeren Möglichkeiten für Bürger/innen, sich an Verfahren und Planungen zu beteiligen.

Die Implementierung eines Teams für Bürgerbeteiligung im Bereich der Oberbürgermeisterin soll, laut Beschlussvorlage, die Schaffung dauerhafter Strukturen ermöglichen und in Verbindung mit dem Familieninformationsbüro, der Kinder- und Jugendbeteiligung und der AG GWA das Fundament für eine neue Beteiligungskultur legen.

Im April 2024 startete eine Online-Plattform, auf der laufende und anstehende Beteiligungsverfahren in Magdeburg recherchiert werden können.

Wesentliche Inhalte
Das Konzept leitet mit einigen grundsätzlichen Definitionen zur Bürgerbeteiligung sowie Qualitätsanforderungen ein. Es definiert im Anschluss daran Verantwortlichkeiten innerhalb der Stadtverwaltung bei der Durchführung von Beteiligungsverfahren und regelt den Informationsfluss zu den Bürger/innen (Vorhabenliste, Beteiligungsplattform). Weiterhin werden die einzelnen Schritte zur Vorbereitung und Durchführung der Bürgerbeteiligung festgelegt (z.B. Anregung, Methodenwahl) und abschließend die Aspekte Prozessevaluation und Fortschreibung des Konzepts behandelt.

Der Umsetzungsprozess soll von der Koordinierungsstelle Bürger*innenbeteiligung geleitet und von der Stabsstelle Strategische Entwicklung begleitet werden. Der Stadtrat wird jährlich über den Stand der Umsetzung informiert.

Entwicklungsprozess
Die Oberbürgermeisterin beauftragte die Stabsstelle Strategische Entwicklung federführend mit der Entwicklung eines gesamtstädtischen Konzepts zur Beteiligung der Bürger/innen für die Landeshauptstadt Magdeburg. Der Prozess begann mit einer internen Auftaktveranstaltung im Dezember 2022. Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe traf sich zwischen Januar und Juli 2023 zu sechs Treffen, um das Konzept zu erstellen. Mittels einer Umfrage wurde im Entwicklungsprozess auch eine Meinungsbild der Bürger/innen zur kommunalen Bürgerbeteiligung eingeholt. Weiterhin wurde ein Austausch zur Verknüpfung von bürgerschaftlichem Engagement und Bürgerbeteiligung durchgeführt. Ab Oktober 2023 befand sich das Konzept im Durchlauf durch die politischen Gremien.

Konzept »Beteiligung mit Wirkung«

Zentrale Informationsseite der Stadt zu Beteiligungsmöglichkeiten

Beteiligungsportal der Landeshauptstadt Magdeburg