Berlin-Steglitz-Zehlendorf

+++ Entwicklung bezirklicher Leitlinien durch Arbeitsgremium +++
Gemeinsam mit den Einwohner/innen möchte das Bezirksamt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung für Steglitz-Zehlendorf erarbeiten. Den Auftakt bildet in der zweiten Novemberhälfte 2022 eine Reihe von drei Regionalwerkstätten in verschiedenen Ortsteilen des Bezirks. Zwischen dem 5. Dezember 2022 und dem 5. Januar 2023 konnten die Zwischenergebnisse der jeweils dreistündigen Vor-Ort-Termine unter den Überschriften »Grundsätze für gute Beteiligung« und »Instrumente zur Umsetzung der Leitlinien« online kommentiert sowie durch neue Ideen ergänzt werden. Alle Ergebnisse sollen in die weitere Leitlinienentwicklung einfließen.

Parallel zur Befragung wird ein Gremium von 24 Personen mit je sechs Vertreterinnen und Vertretern aus der Verwaltung, der Politik, der aktiven Zivilgesellschaft und der Bürgerschaft gebildet. Die Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung stellen jeweils ein Mitglied, Initiativen und Organisationen sollen vom Bezirksamt angesprochen werden. Die Bürgerschaft hat ihre sechs Repräsentanten bereits in den drei Regionalwerkstätten gewählt. Anfang 2023 kommt das Gremium zu einer Schreibwerkstatt zusammen, um einen ersten Entwurf der Leitlinien zu erstellen.

Zum Hintergrund: Das Land Berlin hat in einem partizipativen Prozess mit der Zivilgesellschaft und mit den Bezirken landesweite »Leitlinien für Bürgerbeteiligung an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung« erarbeitet und im September 2019 beschlossen. Die bezirksbezogene Umsetzung von Bürgerbeteiligung gemäß dieser Leitlinien obliegt den Bezirken.

Informationen zum Leitlinienprozess auf mein.berlin.de