Itzehoe

+++ Leitlinien für die Beteiligung der Bevölkerung +++
Am 10. Oktober 2024 hat die Ratsversammlung von Itzehoe einstimmig » Leitlinien für die Beteiligung der Bevölkerung« beschlossen. Sie sollen, laut Beschlussvorlage, als verlässlicher Rahmen »Orientierung bei der Anregung und Durchführung von Beteiligungsformaten bieten und die Qualität der Beteiligung sicherstellen«. Ein erster Zeitraum für die Evaluation wurde mit dem Beschluss auf ein Jahr festgelegt. Eine Arbeitsgruppe aus zwölf Bürgerinnen und Bürgern hatte den Leitlinienentwurf über insgesamt elf Sitzungen hinweg erarbeitet.

Wesentliche Inhalte der Leitlinien
Das Regelwerk enthält sieben Grundsätze, die u.a. eine niedrigschwellige Informationspolitik zu aktuellen, kommunalen Vorhaben, die klare Kommunikation der Rahmenbedingungen von Beteiligungsverfahren sowie die ausreichende Ressourcenausstattung für Bürgerbeteiligung beinhalten. Weiter wird der Ablauf von Beteiligungsprozessen beschrieben: Erläutert werden die Prüfung der Voraussetzungen für Beteiligung, Initiierungsmöglichkeiten für Einwohner/innen, die Mindestanforderungen an verfahrensbezogene Beteiligungskonzepte sowie Voraussetzungen für Beteiligungsveranstaltungen. Die Evaluation jedes Beteiligungsprozesses durch die Verwaltung ist obligatorisch.

Entwicklungsprozess
In der Sitzung am 11. November 2019 hat der Hauptausschuss der Stadt Itzehoe die Verwaltung mit der Erarbeitung von verbindlichen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beauftragt. Gleichzeitig beschloss das Gremium die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung sowie den Auftrag, Möglichkeiten zur Realisierung eines Online-Bürger-Beteiligungssystems zu prüfen.

Ein zunächst festgelegtes Vorgehen zur Erarbeitung der Leitlinien aus dem November 2020 sah unter anderem eine trialogische Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aus Politik und Verwaltung sowie Einwohnerschaft vor. Über mehrere Sitzungen hinweg sollten so die Leitlinien entstehen. Zunächst pandemiebedingt und später kapazitätsbedingt musste der Auftakt des Leitlinienprozesses verschoben werden.

Mit einem abgewandelten Konzept, das am 4. September 2023 im Hauptausschuss vorgestellt wurde, konnte der Prozess schließlich starten. Die 12-köpfige Gruppe von Einwohner/innen begann im November 2023 mit der Erarbeitung der Leitlinien.

Ansprechpartnerin in Itzehoe ist unsere Netzwerkerin Jana Möller, die als Koordinatorin für Bürgerbeteiligung bei der Stadt tätig ist.

»Leitlinien für die Beteiligung der Bevölkerung«

Informationen zum Leitlinienprozess auf der städtischen Website