Weingarten

+++ »Konzept Bürgerbeteiligung« beschlossen +++
Die Stadt Weingarten hat mit dem Stadtentwicklungsprogramm »STEP 2020« den Einstieg in eine neue Kultur der Bürgerbeteiligung verknüpft. Mit einem »Konzept Bürgerbeteiligung« soll diese Entwicklung über die Laufzeit des Programms hinaus verstetigt werden. Das am 17. November 2014 vom Gemeinderat beschlossene Konzept zielt auf die Einbindung der Bevölkerung in Stadtprojekte auf Augenhöhe mit Verwaltung und Gemeinderat.

Wesentliche Inhalte des Konzepts   
Im Konzept werden der Prozess von der frühzeitigen Information der Bevölkerung bis zur Entscheidung des Gemeinderates und die Bekanntmachung skizziert. Beteiligungsverfahren sollen je nach Vorhaben methodisch variabel angelegt werden. Ihre Ergebnisse haben für den Gemeinderat empfehlenden Charakter.

Das Konzept sieht eine »Projektliste« zu relevanten Projekten und Planungen der Stadt vor. Sie soll u. a. Angaben zum Bearbeitungsstand eines Projektes, dem letzten politischen Beschluss, den nächsten Schritten und der beabsichtigten Bürgerbeteiligung enthalten. Ein zentraler Aspekt ist außerdem die inklusive Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen, die durch eine Verstetigung des Austausches zwischen Bürgerschaft und kommunalen Entscheidungsträger/innen erreicht werden soll.

Entwicklungsprozess
Das vorliegende »Konzept Bürgerbeteiligung« ist aus einer Veranstaltung hervorgegangen, die im April 2013 von der Stadt Weingarten, dem baden-württembergischen Staatsministerium und dem baden-württembergischen Städtetag durchgeführt wurde. Die Bürger/innen der Stadt konnten dort in World Café-Runden über die zukünftige Bürgerbeteiligung in Weingarten beraten. Die Fachstelle für Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung im Büro des Oberbürgermeisters fasste die Ergebnisse zu einem Konzeptentwurf zusammen.

Ab dem 3. Februar 2014 hatten Interessierte die Möglichkeit, den Entwurf in einem Forum auf der Website der Stadt, per Mail oder Telefon zu kommentieren und Fragen zu stellen. Am 13. März 2014 wurde das Konzept im Rahmen eines Bürgerstammtisches mit Vertreter/innen von Verwaltung, Politik und Bürgerschaft diskutiert. In den Entwurf wurden die Hinweise der Bürger/innen eingearbeitet.

Ansprechpartnerin in Weingarten ist Jasmin Bisanz.

Das »Konzept Leitlinien Bürgerbeteiligung«

Hinweise zur Bürgerbeteiligung auf der städtischen Website (inkl. Link zur Projektliste)