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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.



Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Alheim

09.04.2024 No comments

+++ Richtlinie für Bürgerbeteiligung seit 2023 +++
In der Gemeinde Alheim regelt eine Richtlinie die Durchführung informeller Bürgerbeteiligung. Einen entsprechenden Beschluss traf die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 12. September 2023 mehrheitlich.

Zusätzliche freiwillige Bürgerbeteiligung soll, gemäß der Richtlinie, nur bei Themen...[more]



Bad Blankenburg

06.04.2023 No comments

+++ Leitfaden Bürgerbeteiligung seit 2014 +++
In der Sitzung am 12. Februar 2014 hat der Bad Blankenburger Stadtrat einen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung beschlossen. Mithilfe des eine Seite umfassenden Regelwerks soll die Bürgerschaft an Entscheidungen des Stadtrates beteiligt werden und politische Entscheidungen auf diese Weise nachvollziehbarer gestaltet werden....[more]



Bad Herrenalb

07.02.2024 No comments

+++ Satzung Bürgerbeteiligung politisch verabschiedet +++
Am 29. November 2023 hat der Gemeinderat der Stadt Bad Herrenalb die Einführung einer kommunalen Bürgerbeteiligungssatzung beschlossen. Ein Kernteam Bürgerbeteiligung erarbeitete den formalen Rahmen für Beteiligungsprozesse in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung. Die Satzung soll den Einwohner/innen der...[more]



Bad Homburg

17.11.2020 No comments

+++ Stadtverordnetenversammlung beschließt Leitlinienerstellung +++
In Bad Homburg soll die Etablierung von gesetzlich nicht geregelten Formen informeller Beteiligung für eine höhere Akzeptanz von politischen Entscheidungen seitens der Bürgerschaft sorgen. Leitlinien zur Bürgerbeteiligung sollen festlegen, »zu welchen Themen und auf welche Art und Weise...[more]



Badenweiler

12.10.2017 No comments

+++ Gemeinderat stimmt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung zu +++
Am 18. September 2017 hat der Badenweiler Gemeinderat Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen. Das dreiseitige Papier regelt die Beteiligung der Bürger/innen an wichtigen politischen Planungs- und Entscheidungsprozessen. Für informelle Beteiligung ist grundsätzlich ein zweistufiges Verfahren...[more]



Bamberg

21.12.2023 No comments

+++ Entwicklung von Beteiligungsleitlinien +++
Der Bamberger Stadtrat hat am 27. September 2023 nach einem langjährigen Prozess Leitlinien zur Bürgerbeteiligung – »Bamberg im Dialog« – verabschiedet. Das Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit hatte ursprünglich Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet und dem Stadtrat den entsprechenden...[more]



Bannewitz (Kinder- und Jugendbeteiligung)

12.04.2024 No comments

+++ Leitlinie für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen +++
Die Gemeinde Bannewitz hat seit dem Jahr 2018 eine »Leitlinie für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen«. Sie wurde am 20. November 2018 einstimmig durch den Gemeinderat verabschiedet und dient dazu, den Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen nach § 47a der Sächsischen...[more]



Bargteheide

10.08.2018 No comments

+++ Hauptausschuss gibt Auftrag zur Leitlinienentwicklung +++
Der Bargteheider Haupt- und Sozialausschuss hat die Verwaltung mit einstimmigem Beschluss am 28. Februar 2018 mit der Erstellung von eines »Leitlinienentwurfs für die Bürgerbeteiligung« beauftragt. Ein erster Entwurf sollte dem Gremium, laut Beschlussvorlage, in einer Sitzung Ende Juni 2018 vorgelegt...[more]



Berlin (Land)

06.12.2021 No comments

+++ Beteiligungsleitlinien für Stadtentwicklungsprojekte +++
Im Juli 2019 wurde ein Entwurf für »Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten der räumlichen Stadtentwicklung« im Land Berlin vorgelegt. Mit Beschluss des Senats von Berlin am 11. April 2017 war hierfür zuvor ein entsprechender Arbeitsauftrag an die Senatsverwaltung für...[more]



Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf

21.12.2023 No comments

+++ Bezirkliche Leitlinien für Bürgerbeteiligung +++
Die »Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung in Charlottenburg-Wilmersdorf« wurden in der Zeit vom September 2021 bis Mai 2022 erarbeitet. Danach erfolgte ein weiterer Abstimmungsprozess innerhalb des Bezirksamtes. Neben mehreren Veranstaltungen mit Vertreter/innen aus Politik und Verwaltung gab es zwei...[more]



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