Treuenbrietzen

+++ Prinzipien für Bürgerinformation und –beteiligung verabschiedet +++
Am 12. November 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Treuenbrietzen »Prinzipien für Bürgerinformation und –beteiligung« beschlossen. Für die Umsetzung der Prinzipien wird, laut Beschluss, eine dauerhafte Personalstelle in der Stadtverwaltung eingerichtet. Die Stärkung der Einwohner/innenbeteiligung zielt, laut dem Prinzipienpapier, auf »eine bürgernahe und nachhaltige Entwicklung der Stadt.«

Am 28. Februar 2019 wurde eine städtische Vorhabenliste erstveröffentlicht. Zudem erstellte die Kommune eine Broschüre »Du bist Treuenbrietzen!«, welche im April 2019 an alle Haushalte verteilt wurde. Sie informiert gebündelt über die komunalen Beteiligungsmöglichkeiten und beinhaltet u.a. die beschlossenen Prinzipien. Zudem wird erläutert, wie die Einwohner/innen informelle Bürgerbeteiligung initiieren sowie neu Vorhaben anregen und auf die Vorhabenlisten bringen können.

Wesentliche Inhalte
Das Regelwerk beinhaltet sieben Prinzipien, die sowohl konkrete Vorgaben als auch allgemeine Hinweise für die Gestaltung von Bürgerbeteiligung zu städtischen Vorhaben enthalten. Die Prinzipien charakterisieren den Modus der Bürgerbeteiligung als Beratung der Stadtverordneten bei der Entscheidungsfindung, fordern einen sachlichen Austausch von allen beteiligten Akteuren ein und mahnen eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an. Sie beschreiben außerdem die Qualitäten von Beteiligungsverfahren (das Wissen und die Präferenzen der Einwohner/innen sichtbar machen; Einwohner/innen motivieren, eigene Ideen umzusetzen). Als zentrale Informationsquelle dient eine öffentlich einsehbare Vorhabenliste. Weiterhin sieht das Prinzipienpapier bei größeren Vorhaben ggf. eine trialogische Steuerungsgruppe (mit mindestens drei Einwohner/innen) vor, welche die Beteiligungsprozesse vorstrukturiert.

Entwicklungsprozess
Das Prinzipienpapier ist im Rahmen des Forschungsprojektes » Kommunen innovativ – TransformBar: Erprobung und Verbreitung kommunaler Beteiligungskonzepte« entstanden, welches von 2016 bis 2019 durch das Bundesbildungsministerium gefördert wird. Die im Projekt mit der Kommune kooperierenden Kommunikationsagenturen und Forschungsstellen unterstützten etwa eine Befragung von 423 Einwohner/innen zur lokalen Beteiligungskultur von März bis Mai 2018. Die sowohl auf Veranstaltungen (Live-Befragung) als auch in einem Onlineverfahren gewonnenen Ergebnisse flossen in die Formulierung des Prinzipienpapiers ein. Auch Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung wurden in diesem Zuge befragt. In einer öffentlichen Veranstaltung am 10. Oktober 2018 wurden die Prinzipien auf einer öffentlichen Veranstaltung mit den Einwohnerinnen und Einwohnern diskutiert.

»Prinzipien für Bürgerinformation und –beteiligung in Treuenbrietzen«