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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.



Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Darmstadt

18.02.2021 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 19. März 2015 hat die Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Darmstadt die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung ohne Gegenstimmen verabschiedet. 40 Parlamentarier/innen stimmten für das Regelwerk, 20 enthielten sich. Mit den Leitlinien sollen kommunale Mitgestaltungsmöglichkeiten der Bevölkerung strukturiert und...mehr



Detmold

24.01.2025 Keine Kommentare

+++ Angepasste Leitlinien zur Bürgerbeteiligung verabschiedet +++
In der Sitzung am 7. März 2024 hat der Detmolder Stadtrat einstimmig die erste Anpassung der »Leitlinien für Bürgerbeteiligung« beschlossen. Im Ergebnis liegt ein grundsätzlich überarbeitetes Regelwerk vor. Teil des Prozesses zur Anpassung der Leitlinien waren zwei Zukunftstische, bei denen sich zum...mehr



Ditzingen

05.03.2018 Keine Kommentare

+++ Leitfaden »Erweiterte Bürberbeteiligung« +++
Nach beispielhaften Projekten wurde 2002 vom Gemeinderat ein verbindliches Verfahren für die Durchführung von Projekten der »Erweiterten Bürgerbeteiligung in Ditzingen« beschlossen. Ein Leitfaden legt seither die Rahmenbedingungen für die Durchführung von Beteiligungsverfahren fest. Mit der Implementierung des...mehr



Dorsten

20.11.2024 Keine Kommentare

+++ Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in 2025 +++
In seiner Sitzung am 18. September 2019 hat der Rat der Stadt Dorsten eine Erklärung beschlossen, welche die Stadtverwaltung unter anderem mit Vorbereitungsarbeiten für die Erstellung eines Leitbilds für die Bürgerbeteiligung beauftragt. Es sollte von einem Arbeitskreis »Leitbild Bürgerbeteiligung und...mehr



Dresden

18.04.2019 Keine Kommentare

+++ Bürgerbeteiligungssatzung angenommen +++
Der Dresdener Stadtrat hat in seiner Sitzung am 21. März 2019, laut Medienberichten, auf einen interfraktionellen Antrag hin eine Bürgerbeteiligungssatzung verabschiedet. Zweck der Satzung ist »Förderung und Unterstützung der rechtzeitigen Information zu und der Beteiligung der Einwohner an Entscheidungs- und...mehr



Eckernförde

25.01.2021 Keine Kommentare

+++ Satzung über Einwohnerbeteiligung in Kraft +++
In ihrer Sitzung am 17. Dezember 2020 verabschiedete die Eckernförder Ratsversammlung einstimmig die »Satzung der Stadt Eckernförde über eine Einwohnerbeteiligung«. Sie verfolgt, so der Wortlaut, »das Ziel, das Handeln städtischer Organe in Selbstverwaltungsangelegenheiten innerhalb der gesetzlichen Grenzen...mehr



Ehningen

23.02.2017 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und für das Bürgerengagement +++
Im Jahr 2015 hat der Gemeinderat in Ehningen »Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und für das Bürgerengagement« beschlossen. Ziel ist es, einen dauerhaften Trialog und ein respektvolles Verhältnis zwischen Bürger/innen, Gemeinderat und Verwaltung zu fördern. Die Leitlinien definieren...mehr



Empfingen

16.10.2020 Keine Kommentare

+++ Leitfaden zur Bürgerbeteiligung beschlossen +++
In seiner Sitzung am 13. Oktober 2020 hat der Empfinger Gemeinderat einstimmig einem »Leitfaden zur Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Empfingen« zugestimmt. Laut einer Mitteilung der Stadt bildet der Leitfaden »eine ›Richtschnur‹ des Verwaltungshandelns und der Kommunalpolitik – Rechtsansprüche daraus können...mehr



Erfurt

09.01.2020 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für eine kooperative Bürgerbeteiligung beschlossen +++
In seiner Sitzung am 6./7. Oktober 2017 hat der Erfurter Stadtrat »Leitlinien für eine kooperative Bürgerbeteiligung« verabschiedet. Vorangegangen war ein etwa zweijähriger Erarbeitungsprozess durch ein Gremium mit Vertreter/innen aus Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik. Das Regelwerk, das...mehr



Erkrath

20.01.2025 Keine Kommentare

+++ Prozess zur Leitfadenentwicklung in 2024 gestartet +++
In Erkrath soll ein Leitfaden für die stärkere Einbeziehung von Bürgermeinungen entwickelt werden. Am 15. Juni 2023 hatte der Erkrather Haupt- und Finanzausschuss die Verwaltung per Mehrheitsvotum gebeten, zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Politik und unter Beteiligung der Bürgerinnen und...mehr