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Erlangen
+++ Leitbild Gute Bürgerbeteiligung +++
Der Erlanger Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11. Mai 2016 mit großer Mehrheit das »Leitbild Gute Bürgerbeteiligung« beschlossen. Mit ihm soll, so das Papier, ein bereichernder Austausch zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung gestärkt werden. Mit dem Beschluss des Leitbildes verbindet sich der Auftrag, »Maßnahmen zu ergreifen und zu vertiefen, die die Umsetzung der Inhalte […] und dessen schrittweise Integration in die Prozesse der Verwaltung ermöglichen.«
Die Verwaltung arbeitete parallel an einem Handbuch Bürgerbeteiligung, das unter dem Titel »Erlangen Weiterdenken« lokale Beteiligungsmöglichkeiten vorstellt. In kurzen Übersichtstexten werden verpflichtende und freiwillige Beteiligungsformate erläutert. Das Leitbild steht der Broschüre voran.
Eine filterbare Vorhabenliste mit kommunalen Projekten steht auf der städtischen Website online.
Im Frühjahr 2021 legte die Stadt einen Beteiligungsbericht über die Jahre 2014 bis 2020 vor.
Wesentliche Inhalte des Leitbilds
Das eine Seite umfassende Leitbild definiert gute Bürgerbeteiligung etwa über frühzeitige und verständliche Information der Öffentlichkeit zu städtischen Planungen mittels einer Vorhabenliste oder über die klare Definition von Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten. Ferner sind niedrigschwellige, attraktive und möglichst breite Beteiligungsformate zu wählen und die wertschätzende Kommunikation auf Augenhöhe sicherzustellen.
Entwicklungsprozess
Der Erarbeitungsprozess des Leitbilds, der im Rahmen des Bundeswettbewerbs Zukunftsstadt angestoßen wurde, umfasste einen Workshop mit Verwaltungsmitarbeiter/innen und einen Workshop mit je zehn Vertreter/innen aus Politik, Verwaltung, Bürgerschaft und weiteren kommunalen Stakeholdern wie Jugendparlament, Seniorenbeirat, Ausländer- und Integrationsbeirat oder aus dem Agenda21-Prozess. Vier Personen aus dieser 40-köpfigen Gruppe – ein Ortsbeirat, zwei Bürger/innen und ein Vertreter der Politik – fassten die Ergebnisse zusammen. Alle Teilnehmenden der Workshop-Gruppe hatten anschließend die Gelegenheit, das Ergebnis zu prüfen. Von Mitte März bis zum 11. April 2016 konnte der online veröffentlichte Leitbildentwurf von interessierten Bürger/innen per E-Mail kommentiert werden.
Ansprechpartnerin in Erlangen ist unsere Netzwerkerin Monika Nickles von der Koordinationsstelle Bürgerschaftliches Engagement.
Zum Bereich »Mitgestalten« auf der städtischen Website (mit der Vorhabenliste)
»Leitbild Gute Bürgerbeteiligung in Erlangen«
Handbuch für Bürgerbeteiligung »Erlangen weiterdenken«
»Mitgestalten. Bürger*innenbeteiligung in Erlangen 2014-2020«
Erklärvideo zur Erlanger Vorhabenliste (Youtube)
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