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Gera
+++ SMARTCity-Strategie: Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Der Geraer Stadtrat hat am 22. November 2023 bei einer Enthaltung Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen. Entstanden sind die Leitlinien unter anderem auf Basis von drei öffentlicher Workshops, welche die Stadt zu Jahresbeginn 2023 veranstaltet hat. Für Anfang 2024 sollen die Leitlinien, laut Mitteilung der Stadt von Herbst 2023, an einem ersten Pilotprojekt angewandt werden. Weiter geht es darum, die personelle Absicherung für die Umsetzungsmaßnahmen rund um die kommunale Bürgerbeteiligung sicherzustellen. Ergänzend dazu ist die Etablierung einer digitalen Beteiligungsplattform geplant.
Wesentliche Inhalte der Leitlinien
Beteiligungsangebote sind grundsätzlich für die gesamte Stadtentwicklung – von der Grundsatzvision bis zum Einzelprojekt – möglich. Zitat: »Um diesem breiten Spektrum an Anforderungen gerecht zu werden, werden die einzelnen Beteiligungsfälle für den Leitfaden nach Themen, Zielgruppen und Komplexität gruppiert und Bausteine für Prozessstandards und Instrumente für die einzelnen Cluster skizziert.« Eine tabellarische Aufstellung entlang von fünf Beteiligungsstufen listet Beteiligungsformate entsprechend mit Vor- und Nachteilen, Chancen und Risiken auf.
Die Leitlinien skizzieren Voraussetzungen, Ressourcen und Grundsätze für die Implementierung systematischer, zielgerichteter und wirkungsvoller Bürgerbeteiligung. Sie klären Rollen und Anforderungen an Bürger/innen, Verwaltung und Stadtrat. Außerdem werden einzelne Prozessschritte – von der frühzeitigen Vorabinformation zu geplanten Projekten, über die Beteiliungsplanung bis zur Auswertung einzelner Beteiligungsverfahren – dargelegt.
Entwicklungsprozess
Mit hoher Bürgerbeteiligung – repräsentiert durch Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themengebieten – hat die Stadt Gera eine SMARTCity-Strategie erarbeitet, die ab 2022 in eine fünfjährige Umsetzungsphase gegangen ist. Im ersten Quartal 2023 (Januar, Februar, März) fanden im Rahmen der ersten SMARTCity Gera-Umsetzungsmaßnahme »Partizipative Stadtplanung/Bürgerbeteiligungsportal« drei Workshops mit Bürgerschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung zur Erarbeitung von Leitlinien für zukünftige Bürgerbeteiligungsprojekte statt. Ein Entwurf der Leitlinien wurde, laut Ratsvorlage von November 2023, in diesem Zuge mit den Beteiligten der Workshops gespiegelt, um Hinweise und Ergänzungen einarbeiten zu können.
»Leitlinien zur Bürgerbeteiligung der Stadt Gera«
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