Bamberg

+++ Entwicklung von Beteiligungsleitlinien +++
Das Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit hat Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet und dem Stadtrat den entsprechenden Entwurf in der Sitzung am 22. Juli 2020 vorgestellt. Es folgt, nach Angaben der Stadt, die Debatte darüber in der ersten Sitzung nach der Pause am 30. September 2020 und eine Beschlussfassung in der zweiten Jahreshälfte 2020. Dann haben auch die Bürgerinnen und Bürger in »eine[r] breite[n] Bürgerbeteiligung zu den vorgestellten Leitlinien« das Wort, bevor der Stadtrat auf Grundlage der Beteiligungsergebnisse die endgültigen Leitlinien verabschiedet. Wie genau die Beteiligung der Bürgerschaft im Herbst 2020 aussehen wird, wird kurzfristig – je nach Lage der Coronavirus-Pandemie – entschieden.

In seiner Sitzung am 29. Mai 2019 hat der Bamberger Stadtrat mit Wirkung zum 1. Juni 2019 der Einrichtung eines Amtes für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zugestimmt, das zuvorderst mit der Entwicklung eines »bedarfsgerechten ›Bamberger Beteiligungskonzeptes‹« betraut wurde. Eine entsprechende Vorlage brachte die Verwaltung ein.

Das Beteiligungskonzept soll die bessere und rechtzeitige Einbindung der Bürger/innen in politische Entscheidungs- und Planungsprozessen fördern. Mit dem Konzept soll, laut PM der Stadt, sichergestellt werden, dass möglichst viele unterschiedliche Interessen in künftigen Beteiligungsverfahren berücksichtigt werden können.
Das neu geschaffene Amt setzt sich, laut einer Pressemitteilung der Stadt, aus der neu geschaffenen Abteilung für Bürgerbeteiligung, der Stelle für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und dem Sachgebiet Bürgeranliegen und Beschwerdemanagement zusammen.
Der Tagesordnungspunkt zur Gründung des neuen Amtes war im Stadtrat nichtöffentlich behandelt worden.

Wesentliche Inhalte des Entwurfs
Der Leitlinienentwurf legt die Ziele und Qualitätsstandards der Bürgerbeteiligung in Bamberg dar und definiert die Rollen und Aufgaben von Verwaltung und Politik bei der Umsetzung von Beteiligungsverfahren (von der Initiierung bis zur Evaluation). Zudem werden Voraussetzungen für die Umsetzung von Bürgerbeteiligung definiert. Grundsätzlich wird festgehalten, dass »in der kommunalen Beteiligungskultur […] zukünftig ein besonderes Augenmerk auf digitale Beteiligungsangebote gelegt [wird]. So sind derzeit die Einführung einer webbasiertes Beteiligungsplattform sowie die Einführung einer Beteiligungs-App in Planung.«

Entwicklungsprozess
Im Juli 2019 startete der Prozess zur Leitlinienentwicklung mit der Einrichtung eines Pop-up-Bürgerlabors in einem zentralen Ladenlokal. Über mehrere Wochen sammelten Vertreter/innen der Verwaltung hier Themen und Hinweise aus der Bürgerschaft. Hierauf aufbauend soll der weitere Leitlinienprozess zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern durchlaufen werden.

Der ursprüngliche Fahrplan des Amts für Bürgerbeteiligung sah vor, die Leitlinien im Frühjahr 2020 in verschiedenen Veranstaltungen zusammen mit den Einwohner/innen der Stadt zu entwickeln. Die Coronavirus-Pandemie durchkreuzte diese Pläne.

Ansprechpartnerin in Bamberg ist unsere Netzwerkerin Michaela Schraetz, Leiterin des Sachgebiets Bürgerbeteiligung im Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bamberg.

Sitzungsvorlage vom 22. Juli 2020

Entwurf »Bamberg im Dialog. Leitlinien der Bürgerbeteiligung«