Rheine
+++ Leitlinienentwurf zur Bürgerbeteiligung und zu Bürgerengagement vorgelegt +++
Am 8. Dezember 2020 hat der Rat der Stadt Rheine zusammen mit der Wiedereinrichtung von ehrenamtlichen Stadtteilgremien die Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen. An der Erarbeitung der Leitlinien sollen Bürgerschaft, Rat und Verwaltung mitwirken. Ziel ist es, mit den Leitlinien nicht nur eine Grundlage für die Arbeit der Stadtteilgremien im Speziellen, sondern für das Thema Bürgerbeteiligung im Allgemeinen zu schaffen.
Der Prozess zur Leitlinienentwicklung startete im April 2021 mit einem digitalen Kick-off-Workshop für Politik und Verwaltung und sollte, laut Beschlussvorlage, im Jahr 2021 enden.
In Rheine wird als Einstieg in die Thematik auf das Papier »Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunalen Leitlinien« (PDF) aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung verwiesen.
Am 29. Oktober 2021 folgte ein weiterer Workshop von Verwaltung und Politik zu den Leitlinien, zu dem auch die Stadtteilbeiräte eingeladen wurden. Gemeinsam mit einer Expertin wurden Chancen und Risiken der Beteiligungsleitlinien sowie das weitere Vorgehen diskutiert.
Am 7. Dezember 2021 erfolgte ein einstimmiger Ratsbeschluss, der einerseits die Vorgabe enthält, das Handlungsfeld »Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements« bei der Leitlinienentwicklung mitzudenken und der andererseits die Einsetzung einer Entwicklungsgruppe für die Leitlinien vorsieht. Diese soll aus Vertreter/innen aller Ratsfraktionen, Mitarbeitende der Stadtverwaltung, Stadtteilbeiräten, Jugendliche, eines/r Wirtschaftsvertreters/Wirtschaftsvertreterin sowie zufallsausgewählten Bürger/innen sowie Multiplikator/innen bestehen.
Im Frühjahr 2023 legte die Entwicklungsgruppe einen Entwurf für »Leitlinien zur Förderung von Beteiligung und Engagement der Bürgerinnen und Bürgern in Rheine« vor, der über ein digitales Umfragetool kommentiert werden kann. Zudem findet am 25. Mai 2023 eine Beteiligungsveranstaltung statt, bei der anhand von Beispielthemen auch die Möglichkeit besteht, den Entwurf einem Praxistest zu unterziehen.
Alle Dokumente und Informationen zur Leitlinienentwicklung auf der städtischen Website
