Mettmann

+++ Arbeit an Beteiligungsleitlinien in 2020 +++
In Mettmann arbeitet eine Projektgruppe, bestehend aus sieben Vertreter/innen der Bürgerschaft, sechs Mitgliedern der Ratsfraktionen sowie sieben Verwaltungsmitarbeiter/innen, an der Entstehung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung. Die informelle Bürgerbeteiligung in der Kreisstadt Mettmann soll hierdurch intensiviert werden, denn, laut Website der Stadt, »[ist] bei der Umsetzung von städtischen Projekten […] ein frühzeitiger, wirkungsvoller Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft sinnvoll«.

Die Bürgerinnen und Bürger können eine erste Version der Leitlinien im Zuge einer öffentlichen Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung sowie eines Online-Dialogs im Jahresverlauf 2020 diskutieren. Am 17. Juni 2020 startete entsprechend auf dem neu entwickelten Beteiligungsportal der Stadt eine Umfrage zum ersten Entwurf der Leitlinien, die als Handbuch angelegt sind. Bis zum 5. Juli 2020 konnte der Leitlinienentwurf kommentiert werden. Alle Anmerkungen werden, laut einer Pressemeldung der Stadt, nach Ende der Online-Beteiligung in der Arbeitsgruppe beraten und – ebenso wie Rückmeldungen aus Gesprächen mit Bürger/innen vom 15. Juli 2020 an einem Infostand der Stadt – in der endgültigen Fassung der Leitlinien bei Bedarf ergänzt. Nach den Sommerferien 2020 sollen die Leitlinien fertiggestellt und veröffentlicht werden.

Wesentliche Inhalte des Entwurfs
Das Handbuch legt Rahmenbedingungen und Spielregeln für Bürgerbeteiligung fest. Es wird dargelegt, was eine gute kommunale Beteiligungskultur ausmacht und welche Kriterien für gute Bürgerbeteiligung dem Regelwerk zugrunde liegen. Zudem wird die Ausgestaltung einer Vorhabenliste und von Beteiligungskonzepten ausgeführt. Die detaillierte Festlegung von Themen für die Bürgerbeteiligung wird nach Vorlage der Endfassung erfolgen.

Ansprechpartnerin für informelle Bürgerbeteiligung in Mettmann ist Sandra Balcke.

Entwurf »Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Mettman – das Handbuch«