Remseck am Neckar

+++ Leitfaden Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 25. Juli 2017 hat der Remsecker Gemeinderat einstimmig die Umsetzung des »Leitfadens Bürgerbeteiligung« beschlossen. Der Leitfaden legt die Rahmenbedingungen, Verfahrensabläufe und Kompetenzen bei informellen Beteiligungsverfahren zu wichtigen städtischen Vorhaben und Projekten in den Zuständigkeitsbereichen von Verwaltung und Gemeinderat fest. Ziel ist, laut Einleitung, die nachhaltige Verankerung der Bürgerbeteiligung und die Stärkung von Vertrauen und Kooperation zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft.

Wesentliche Inhalte des Leitfadens
Das 18-seitige Regelwerk gliedert sich in vier Hauptkapitel: Kritierien für gute Bürgerbeteiligung, Vorhabenliste, Beteiligungsprozess, Weiterentwicklung der Leitlinien.

In Remseck am Neckar ist eine Stabstelle Bürgerbeteiligung federführend mit vielen Schritten der Vorbereitung und Auswertung von Beteiligungsverfahren betraut. Sie ist etwa für die Zusammenstellung der Vorhabenliste zuständig, die auf der Investitionsliste der Stadt – ergänzt um nicht-investive Maßnahmen – basiert. Aus der Bürgerschaft können Anregungen für die Vorhabenliste eingebracht werden. Fachbereiche innerhalb der Verwaltung verantworten die Erstellung von Beteiligungskonzepten für jeden Beteiligungsprozess und dessen Durchführung. Der Gemeinderat beschließt die Vorhabenliste, Beteiligungskonzepte und entscheidet über Anregungen aus der Bürgerschaft.

Besonderen Wert wird im Leitfaden auf die Jugendbeteiligung im Zuständigkeitsbereich des Jugendreferats gelegt. Mit Verweis auf einen Gemeinderatsbeschluss von März 2015 werden vier entsprechende Bausteine aufgeführt: jährliche Moderator/innenschulung, das zweijährliche Jugendforum, eine Kerngruppe zu dessen Vorbereitung und die verbindliche Einbindung der Jugend seitens der Politik bei sie betreffenden Themen. Neu hinzu kommt eine temporäre AG bei der Stabstelle Bürgerbeteiligung, welche die Jugendbeteiligung evaluiert. Auch die Beteiligung von Kindern als Hauptbetroffene von städtischen Vorhaben findet im Leitfaden Erwähnung.

Entwicklungsprozess
Der Beschluss des Gemeinderats zur Erarbeitung des Leitfades erfolgte im November 2015. In Vorbereitung auf den anstehenden Erarbeitungsprozess fanden in 2015 bereits eine Gemeinderatsklausur und ein verwaltungsinterner Workshop statt. Der Leitfaden wurde ab Januar 2016 in sechs Sitzungen von einer extern moderierten Arbeitsgruppe erstellt, die mit Bürger/innen, Verwaltungsmitgliedern und Politiker/innen besetzt war. Im Juni 2017 bestand für alle Bürger/innen Remsecks die Möglichkeit, den Entwurf der Arbeitsgruppe zu kommentieren.

Zum »Leitfaden Bürgerbeteiligung«

Informationen zum Leitfaden-Prozess auf der städtischen Website

Informationen zum Beschluss des Leitfadens im Ratsinformationssystem