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Wolfsburg
+++ »Konzept BürgermitWirkung« einstimmig beschlossen +++
Der Wolfsburger Stadtrat hat in seiner Sitzung am 1. Oktober 2014 das »Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg« einstimmig beschlossen. Es wird durch ein Regelwerk, ein Wörterbuch, einen Methodenkoffer und eine Prozessübersicht ergänzt. Ziel des Konzeptes und der Regeln ist es, die Identifikation mit der Stadt zu verstärken und eine Beteiligungskultur in Form von aktiver Mitwirkung der Bürger/innen zu etablieren.
Wesentliche Inhalte des Konzepts und Stand der Umsetzung
Zur frühzeitigen Information der Bürger/innen wurde im Mai 2015 eine erste Vorhabenliste veröffentlicht. Sie beinhaltet DIN-A4-formatige Beschreibungen städtischer Projekte, Verfahren und Pläne. Die Vorhabenliste erscheint künftig vierteljährlich nach Beschluss des Wolfsburger Stadtrates.
Die zentrale Anlaufstelle für Verwaltung, Politik und Bürgerschaft ist das im Mai 2015 eröffnete »Bürgerbüro MitWirkung« und ein zugehörige Online-Auftritt der Stadt. Hier erhalten alle Interessierten Informationen zur Bürgerbeteiligung und die Umsetzung der Leitlinien. Das Bürgerbüro berät zudem Antragstellende und nimmt Anträge entgegen. Denn alle Bürger/innen ab 14 Jahren können künftig eigenständig ein BürgermitWirkungsverfahren zu einem bestimmten Vorhaben beantragen. Ein Runder Tisch mitWirkung, besetzt mit Vertreter/innen aus Bürgerschaft (3), Politik (2) und Verwaltung (2) beschließt abschließend über Anträge auf BürgermitWirkungsverfahren.
Entwicklungsprozess
Das »Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg« geht auf einen einstimmigen Ratsbeschluss vom 8. Mai 2013 zurück. Die Entwicklung des Konzeptes selbst sollte breit getragen werden und bezog darum verschiedene Akteursgruppen möglichst umfassend ein. Konkret wurde die Konzeptentwicklung von einem Arbeitskreis aus etwa 30 Personen der Stadtgesellschaft vorangetrieben und durch einen Beirat mit Vertretern der Gemeinderatsfraktionen sowie dem Oberbürgermeister und dem Verwaltungsvorstand begleitet.
Die Mitwirkung der Wolfsburgerinnen und Wolfsburger erfolgte einerseits durch etwa 100 zufällig ausgewählte Bürger/innen, die ein Bürgergutachten erarbeiteten. Andererseits konnten sich alle Wolfsburger/innen auch durch ein parallel stattfindendes Online-Verfahren und auf einem »Bürgermeeting« im Januar 2014 zum Prozess der Konzeptentwicklung äußern sowie Anregungen und Kritik einbringen. Die Ergebnisse dieser Verfahren führte der Arbeitskreis zum Konzept und den Regeln für »BürgermitWirkung« zusammen.
Broschüre »Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg« (inkl. Regeln und Methodenkoffer)
Zum Online-Portal »mitWirkung« der Stadt Wolfsburg
Zur Vorhabenliste der Stadt Wolfsburg
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