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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.



Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Gera

21.12.2023 Keine Kommentare

+++ SMARTCity-Strategie: Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Der Geraer Stadtrat hat am 22. November 2023 bei einer Enthaltung Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen. Entstanden sind die Leitlinien unter anderem auf Basis von drei öffentlicher Workshops, welche die Stadt zu Jahresbeginn 2023 veranstaltet hat. Für Anfang 2024 sollen die...mehr



Gießen

05.04.2023 Keine Kommentare

+++ Beteiligungssatzung nach Beanstandung überarbeitet +++
Mit einem Beschluss über die »Leitlinien für eine strukturierte Bürgerbeteiligung« und die zugehörige Bürgerbeteiligungssatzung haben die Stadtverordneten Gießens am 19. März 2015 das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf mehr politische Mitsprache festgeschrieben.
Nach zwei Jahren sollte eine...mehr



Göppingen (Landkreis)

18.11.2014 Keine Kommentare

+++ Landkreis beschließt Konzept zur Bürgerbeteiligung +++
Im Landkreis Göppingen hat eine drittel-paritätisch besetzte Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Kreistages, der Verwaltung und der Einwohnerschaft zwischen Januar und März 2014 das Konzept »Bürgerbeteiligung im Landkreis Göppingen« erarbeitet. Im November 2014 hat der Göppinger Kreistag einstimmig das...mehr



Göppingen (Stadt)

05.12.2016 Keine Kommentare

+++ Gemeinderat beschließt Leitbild zur Bürgerbeteiligung +++
Mit dem »Leitbild der Bürgerbeteiligung der Stadt Göppingen« hat der Gemeinderat eine verbindliche Vorgabe für die Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren beschlossen. Das Leitbild geht von kompetenten Bürger/innen aus und definiert Beteiligung als Austausch auf Augenhöhe zwischen Verwaltung und...mehr



Görlitz

19.08.2022 Keine Kommentare

+++ Satzung für vorhaben- und stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 25. Juni 2015 wurde vom Görlitzer Stadtrat die »Satzung zur Bürgerschaftlichen Beteiligung« beschlossen. Sie ist die rechtliche Grundlage für die künftige Bürgerbeteiligung in der östlichsten Stadt Deutschlands. Einen entsprechenden Satzungsentwurf hatte die Verwaltung erarbeitet....mehr



Gransee

23.04.2020 Keine Kommentare

+++ Beschlüsse über Beteiligungssatzungen +++
In der Stadt Gransee hat die Stadtverordnetenversammmlung am 5. Dezember 2019 eine »Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung« verabschiedet. Diese regelt, wie die Einwohner/innen und besonders die Kinder künftig an kommunalen Entscheidungen beteiligt werden. Die Ausgangspunkt für die Erstellung...mehr



Graz

26.03.2018 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung beschlossen +++
Am 15. Mai 2014 wurden die »Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung bei Vorhaben und Planungen der Stadt Graz« vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Ab Herbst 2014 startete eine Probephase für die Umsetzung der Leitlinien. Sie wurde durch Schulungen in der Verwaltung vorbereitet. Die Stadt Graz strebt an,...mehr



Griesheim

23.12.2021 Keine Kommentare

+++ Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 7. Februar 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung die »Griesheimer Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung« einstimmig beschlossen. Diese legt fest, wie sich Bürger/innen an lokalpolitischen Vorhaben beteiligen können. Amts- und Mandatsträger verpflichten sich selbst auf diese Spielregeln. Die Leitlinie...mehr



Gronau (Westf.)

27.11.2020 Keine Kommentare

+++ Verwaltung mit Erstellung von Beteiligungsleitlinien beauftragt +++
In seiner Sitzung am 7. Oktober 2020 hat der Rat der Stadt Gronau die Erarbeitung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung beschlossen. Beauftragt mit der Erstellung wurde, laut Beschlussantrag, die Verwaltung, die eine »Abstimmung dieser Leitlinien mit allen Akteuren […] initiieren« soll....mehr



Großpösna

18.07.2019 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Der Gemeinderat von Großpösna hat in seiner Sitzung am 15. April 2019 »Leitlinien für Bürgerbeteiligung« verabschiedet. Eine siebenköpfige Projektgruppe hatte das Regelwerk erarbeitet. Ein Entwurf wurde zuvor auf einer Bürgerversammlung am 26. März 2019 vorgestellt und mit interessierten Einwohnerinnen und...mehr