Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Förderprogramm: »100 mal 500 für die Demokratie« - Wir tun was RLP
Mit dem Förderprogramm »100 mal 500 für die Demokratie« unterstützt die Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung des Landes Rheinland-Pfalz ehrenamtliche Projekte, die sich für Demokratie und Beteiligung einsetzen. Das Programm richtet sich an zivilgesellschaftliche Organisationen, Initiativen, schulische und studentische Zusammenschlüsse, kommunale Gebietskörperschaften...mehr
Potsdamer QUEERbudget - 26 Vorschläge stehen zur Wahl
Im Rahmen der Bürgerbeteiligung hatten alle Potsdamer:innen bis zum 15. Juli 2024 die Möglichkeit, Projektvorschläge für ein vielfältiges und queeres Potsdam einzureichen. Insgesamt wurden 30 unterschiedlichste Vorhaben vorgeschlagen. Davon stehen nun 26 Projekte zur Auswahl. Gewählt werden kann noch bis zum 15. September 2024 über ein Online-Voting. Eine Live-Abstimmung ist...mehr
Publikation: Demokratiepolitik – Neue Formen der Bürgerbeteiligung als Demokratiestärkung
Der Band stellt die aktuelle Praxis der Demokratiepolitik in Bund, Ländern und Gemeinden anschaulich an zahlreichen Beispielen vor und will dadurch die vielfältige Demokratie der Bürgerinnen und Bürger stärken. Dabei geht es ebenso um die Praxis im Zusammenspiel von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft wie um eine reflektierte Demokratiepolitik, die sich verschiedenen...mehr
Tagung »Transformation braucht Partizipation« | 27. bis 29.09. 2024, Bonn
Welche neuen Formen der Beteiligung und Kooperation benötigt eine zukunftsfähige Gesellschaft? Dieser Frage widmet sich das diesjährige Forum für Demokratie und Bürgerbeteiligung vom 27. bis 29. September 2024 in Bonn unter dem Titel »Transformation braucht Partizipation«.
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Publikation: Transformative Regionen – Neue Handlungsspielräume zwischen Stadt und Land
Transformative Regionen sind Räume, in denen verschiedene Akteure Wandel gestalten wollen. Denn ob Klima, Energie, Mobilität oder Landwirtschaft: Die derzeitigen Herausforderungen können für Land und Stadt nicht getrennt voneinander betrachtet werden. Aus sozialwissenschaftlicher und planerischer Perspektive erkundet das Buch den Maßstab der Region als Raum- und...mehr
DKJS: Filmreihe zu kooperativer Demokratiebildung
Was braucht gute Demokratiebildung für junge Menschen? Welche Themen sind relevant und wie können diese mit Kindern und Jugendlichen diskutiert werden? Die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) hat im Kompetenznetzwerk »Demokratiebildung im Jugendalter« gemeinsam mit Jugendlichen, der (außer-)schulischen Praxis sowie Vertreter/innen aus Politik und Wissenschaft acht...mehr
MUT-Reise 2024: Anmeldeschluss 24. August
Bei der MUT-Reise werden Projekte besucht, die mit ihrem Projekt Mut machen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern oder Zuspruch aufgrund einer schwierigen Lage vor Ort brauchen. Dieses Jahr werden am 24. und 25. September 2024 Dessau, Köthen und Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt besucht. Die Impulse und Motivation aus der Reisegruppe sind dabei Teil des Konzepts. Bis zum...mehr
Baden-Württemberg schließt Rahmenvertrag für Bürgerbeteiligung
Das Land Baden-Württemberg hat einen neuen Rahmenvertrag abgeschlossen, der Kommunen, Behörden oder andere Vorhabensträger bei der Umsetzung von Bürgerbeteiligung unterstützen soll. Der Rahmenvertrag schließt 23 Unternehmen ein, die als Dienstleister für Beteiligungsprozesse fungieren und über ein
Aktiv-Wettbewerb 2024 - noch bis 31. August bewerben
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) sucht auch in diesem Jahr im Wettbewerb »Aktiv für Demokratie und Toleranz« zivilgesellschaftliche Projekte aus dem ganzen Bundesgebiet, die sich auf vorbildliche Weise für Demokratie und Toleranz engagieren.
Der Schwerpunkt des diesjährigen Wettbewerbs liegt anlässlich des Jubiläums »75 Jahre...mehr
Mobilitätsverhalten macht Gemeinwohlorientierung
Ob Radfahren oder zu Fuß gehen: Aktives Mobilitätsverhalten lässt sich mit vielen positiven physiologischen und psychologischen Variablen in Verbindung bringen. Kaum im Fokus stehen dagegen die sozialen Aspekte von Mobilität. In einer Studie der FernUniversität in Hagen wurde nun die Beziehung zwischen Mobilitätsverhalten und Gemeinwohlorientierung untersucht. Die...mehr
