Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Umfrage: Einsatz und Potenzial digitaler Tools und Künstlicher Intelligenz für die Bürgerbeteiligung
Emilia Blank vom Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal untersucht im Rahmen ihrer Dissertation den Einsatz und das Potenzial digitaler Tools und Künstlicher Intelligenz für die Bürgerbeteiligung.
Dazu führt sie aktuell eine kurze digitale Umfrage unter Bürgerbeteiligungspraktiker/innen durch. Gefragt sind dabei...mehr
Raum für Demokratie – 1000 Orte für den Austausch zur Bundestagswahl
Im Vorfeld der Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 möchte die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) Gespräche rund um Demokratie und die Wahlen anregen, um hiermit den direkten Austausch unterschiedlicher Meinungen zu unterstützen. Sie ruft hierfür zur Registierung von »Räumen für Demokratie« auf.
Bei den gesuchten Räumen handelt es sich um...mehr
QualitätsCheck Beteiligung & Mitwirkung geht 2025 in die Erprobungsphase
Angesichts der steigenden Bedeutung von Beteiligungs- und Mitwirkungsprozessen stellt sich die Frage nach der Sicherung einer qualitativ guten Umsetzung immer drängender.
Bereits Anfang 2013 hat das Netzwerk Bürgerbeteiligung seine mehr
kurz & kompakt, Dezember 2024: Neues aus der Leitliniensammlung
Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg, Berlin-Mitte, Braunschweig, Dorsten... | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen. Hier finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Erarbeitungsprozessen – auch...mehr
Autor/innen gesucht: Gehört werden und Mitwirken! Wie können Zivilgesellschaft und Einwohner/innen mehr Beteiligung (in ihrer Kommune) erreichen?
Beteiligung und Mitwirkung an (kommunalen) Entscheidungsprozessen gewinnt immer mehr an Bedeutung – und gleichzeitig sind die Wege hin zu (mehr) guter Beteiligung oftmals noch nicht ausreichend geklärt. Für Akteure aus der Zivilgesellschaft und für Einwohner/innen ist häufig nicht klar, wie sie sich einbringen können: Wie finden sie Gehör bzw. Zugang zu kommunalen Akteuren und...mehr
Publikation: Transformation demokratisch gestalten
Der Schutz des Klimas und eine nachhaltige Entwicklung sind zentrale Herausforderungen unserer Zeit. Die dafür notwendigen sozial-ökologischen Transformationsprozesse werden nur dann gelingen, wenn sie demokratisch ausgehandelt und von möglichst vielen Menschen getragen und umgesetzt werden. Die vorliegende Publikation versammelt ausgewählte Beiträge von Autorinnen und Autoren...mehr
APuZ: Demokratie jenseits von Wahlen
Das Magazin »Aus Politik und Zeitgeschichte« der Bundeszentrale für politische Bildung widmet sich in einem aktuellen Themenheft der Demokratie jenseits von Wahlen. Ob Bürgerräte, Gesellschaftsdienste oder Begegnungsorte: Im Heft beleuchten verschiedene Autor/innen schlaglichtartig, wie man sich für Demokratie engagieren kann und welche Formen und Möglichkeiten demokratischer...mehr
Modellvorhaben: Lokale Demokratie gemeinsam gestalten
Im Modellvorhaben »Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten« haben die fünf Kleinstädte Eilenburg, Bad Berleburg, Großräschen, Hansestadt Osterburg (Altmark) und Wurzen sowie der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. (vhw) daran gearbeitet, Prozesse der Bürgerbeteiligung zu verbessern. Dabei wurde untersucht, welche...mehr
Demokratische Bildung im ländlichen Raum
Die John-Dewey-Forschungsstelle für die Didaktik der Demokratie (JoDDiD) an der TU Dresden hat in einer aktuellen Studie den ländlichen Raum mit seinen spezifischen Potenzialen, Herausforderungen und Strategien außerschulischer politischer Bildung jenseits städtischer Perspektiven in Sachsen untersucht. Im Sinne eines partizipativen Forschungsansatzes wurden im Rahmen der...mehr
Studie: Von kartenbasierten Beteiligungstools zum Stadtplan der Zukunft
Städte und Gemeinden bieten bereits heute eine Vielzahl kartenbasierter Angebote an: von interaktiven Stadtplänen über Mängelmelder haben sich auch Ideen- und Dialogkarten oder andere »Community-Tools« etabliert. Die Studie der Agora-Initiative der Stiftung Mercator untersucht solche Angebote zum ersten Mal systematisch. Sie zeigt, dass die vielfältigen Erfolgsbeispiele sowohl...mehr
