Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda 2014« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Ziel ist es, die »Demokratiepolitische Agenda 2014« weiter zu verbreiten und die darin enthaltenen Impulse in möglichst viele gesellschaftliche und politische Diskurse zu tragen. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung ist dabei auf die Mithilfe aller Netzwerkerinnen und Netzwerker angewiesen.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Autor/innen gesucht. Verknüpfung formeller & informeller Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen
Immer mehr Kommunen haben den Anspruch, ihre Einwohnerinnen und Einwohner intensiver in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Verbindung gesetzlich verankerter (formeller) und freiwilliger (informeller) Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung in der baulich-räumlichen Planung verstärkt an Bedeutung. Bei der Realisierung gilt es...mehr
Abschlusskonferenz Programm
»Mehr Erreichen. Mit Beteiligung.«
Wie erreichen wir mit Beteiligung mehr als nur die »üblichen Verdächtigen«? Diese Frage exploriert das Programm »Mehr Erreichen. Mit Beteiligung.«. Fünf Kommunen in verschiedenen Bundesländern wurden ein Jahr lang begleitet, mit dem Ziel neue Zielgruppen für Beteiligungsvorhaben zu aktivieren.
Um die bisherigen Erkenntnisse aus der Praxis und...mehr
BMUV: (Jugend-)Beteiligungsprozess zu Klimaanpassung
Mit dem »Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern« haben das Bundesumweltministerium (BMUV) und das Umweltbundesamt einen Beteiligungsprozess zur Vorsorge und Anpassung an die Folgen des Klimawandels gestartet. Im Fokus steht die Frage nach einer lebenswerten Zukunft im Klimawandel. Alle Bürgerinnen und Bürger haben vom 18. September bis zum 22. Oktober...mehr
Demokratievertrauen in Krisenzeiten
Die Demokratie ist in Deutschland populär. Zumindest als Idee – das bestätigen Umfragen regelmäßig. Aber wie zufrieden sind die Deutschen mit dem Funktionieren der Demokratie? Wo sehen sie Schwächen und Verbesserungspotenziale? Wie blicken sie auf Demokratie und Gesellschaft? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum...mehr
Atmosphären als Ressource von Partizipation und Quartiersentwicklung
Die Partizipation von Bewohnerinnen und Bewohnern an Aktivitäten zur Verbesserung der lokalen Lebensverhältnisse in ihrem Quartier ist von vielen Faktoren beeinflusst. Die vorliegende explorative Studie des vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung ist von der These geleitet, dass auch Atmosphären die Partizipation der Menschen im Quartier beeinflussen können. Sie...mehr
Dialog KlimaAnpassung: Online-Beteiligung gestartet
Das Bundesumweltministerium hat einen onlinegestützten »Dialog KlimaAnpassung« gestartet. Menschen in ganz Deutschland sind eingeladen, sich noch bis zum 8. Oktober 2023 daran zu beteiligen und ihre persönlichen Sichtweisen und Ideen zum Thema einzubringen. Mit dem Dialog setzen Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt die gesellschaftliche Debatte zur notwendigen Anpassung...mehr
Kommissionsbericht: Demokratiebildung an Schulen stärken
In ihrem Mitte September vorgestellten Bericht »Mehr und besser – Vorschläge für eine Demokratiebildung von morgen« weisen die Mitglieder der zehnköpfigen Hertie-Kommission Demokratie und Bildung auf Defizite und Potenziale in der politischen Bildung an Schulen hin. Die Autor/innen fordern die verbindliche Festlegung des Demokratielernens nicht nur im Unterricht, sondern als...mehr
Reallabore: Bundesregierung plant gesetzliche Grundlage
Mit einem Reallabore-Gesetz möchte die Bundesregierung einheitliche Rahmenbedingungen für Reallabore und neue Freiräume für die Erprobung von Innovation schaffen. Aktuell lädt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Organisationen und Forschende ein, ihre Vorschläge und Ideen zu übermitteln. Das Netzwerk »Reallabore der Nachhaltigkeit« begrüßt die Erarbeitung...mehr
Online-Werkstätten zu Bürgerbudgets und Jugendbeteiligung
Mit einer Veranstaltungsreihe zu Bürgerbudgets und Jugendbeteiligung lädt mitMachen e. V. wieder Fachkräfte der Jugendarbeit und Beteiligungsinteressierte zu einem kollegialen Online-Austausch ein. Die Reihe thematisiert an drei 90-minütigen Terminen u.a. die Akquise von vielfältigen Teilnehmergruppen sowie entsprechende Methoden für Offene Jugendarbeit und...mehr
»Fabulous Council«: Kompromissfähigkeit spielerisch erlernen
Der Kompromiss ist eine wichtige Säule der Demokratie. Ein aktuelles Projekt der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit den deutschen Bundesländern ermöglicht es nun Schüler/innen in einem Online-Spiel, die Kunst der Kompromissfindung spielerisch zu entdecken. In der Fantasiewelt »Nafasia« lernen die Schülerinnen und Schüler in unterschiedlichen Rollen, für ihre...mehr
