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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.



Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Brühl

11.07.2017 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung verabschiedet +++
Mit Beschluss des Stadtrats am 22. Mai 2017 wurden in Brühl Leitlinien für Bürgerbeteiligung erlassen. Diese sollen, laut Beschlussvorlage, einen frühzeitigen Meinungsaustausch mit den Bürger/innen befördern und die Qualität und Transparenz von kommunalen Entscheidungen erhöhen. Die Verankerung von...mehr



Chemnitz

11.01.2019 Keine Kommentare

+++ Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung mit Leitlinien +++
Der Chemnitzer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2018 die Weiterentwicklung der lokalen Bürgerbeteiligung beschlossen. Diese sieht nach einer »Modellphase« und verschiedenen weiteren Maßnahmen auch die Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung bis zum ersten Quartal 2020 vor. Dann...mehr



Darmstadt

18.02.2021 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 19. März 2015 hat die Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Darmstadt die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung ohne Gegenstimmen verabschiedet. 40 Parlamentarier/innen stimmten für das Regelwerk, 20 enthielten sich. Mit den Leitlinien sollen kommunale Mitgestaltungsmöglichkeiten der Bevölkerung strukturiert und...mehr



Detmold

02.03.2018 Keine Kommentare

+++ Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung verabschiedet +++
Am 18. Mai 2017 hat der Detmolder Stadtrat die »Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Detmold« verabschiedet, die federführend von einer 24-köpfigen Arbeitsgruppe aus Vertreter/innen der Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung erarbeitet wurden. Die Leitlinien sollen als verlässlicher Rahmen für...mehr



Ditzingen

05.03.2018 Keine Kommentare

+++ Leitfaden »Erweiterte Bürberbeteiligung« +++
Nach beispielhaften Projekten wurde 2002 vom Gemeinderat ein verbindliches Verfahren für die Durchführung von Projekten der »Erweiterten Bürgerbeteiligung in Ditzingen« beschlossen. Ein Leitfaden legt seither die Rahmenbedingungen für die Durchführung von Beteiligungsverfahren fest. Mit der Implementierung des...mehr



Dorsten

01.10.2019 Keine Kommentare

+++ Leitbild für die Bürgerbeteiligung vor Erarbeitung +++
In seiner Sitzung am 18. September 2019 hat der Rat der Stadt Dorsten eine Erklärung beschlossen, welche die Stadtverwaltung unter anderem mit Vorbereitungsarbeiten für die Erstellung eines Leitbilds für die Bürgerbeteiligung beauftragt. Das Leitbild soll von einem Arbeitskreis »Leitbild Bürgerbeteiligung...mehr



Dresden

18.04.2019 Keine Kommentare

+++ Bürgerbeteiligungssatzung angenommen +++
Der Dresdener Stadtrat hat in seiner Sitzung am 21. März 2019, laut Medienberichten, auf einen interfraktionellen Antrag hin eine Bürgerbeteiligungssatzung verabschiedet. Zweck der Satzung ist »Förderung und Unterstützung der rechtzeitigen Information zu und der Beteiligung der Einwohner an Entscheidungs- und...mehr



Eckernförde

25.01.2021 Keine Kommentare

+++ Satzung über Einwohnerbeteiligung in Kraft +++
In ihrer Sitzung am 17. Dezember 2020 verabschiedete die Eckernförder Ratsversammlung einstimmig die »Satzung der Stadt Eckernförde über eine Einwohnerbeteiligung«. Sie verfolgt, so der Wortlaut, »das Ziel, das Handeln städtischer Organe in Selbstverwaltungsangelegenheiten innerhalb der gesetzlichen Grenzen...mehr



Ehningen

23.02.2017 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und für das Bürgerengagement +++
Im Jahr 2015 hat der Gemeinderat in Ehningen »Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und für das Bürgerengagement« beschlossen. Ziel ist es, einen dauerhaften Trialog und ein respektvolles Verhältnis zwischen Bürger/innen, Gemeinderat und Verwaltung zu fördern. Die Leitlinien definieren...mehr



Empfingen

16.10.2020 Keine Kommentare

+++ Leitfaden zur Bürgerbeteiligung beschlossen +++
In seiner Sitzung am 13. Oktober 2020 hat der Empfinger Gemeinderat einstimmig einem »Leitfaden zur Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Empfingen« zugestimmt. Laut einer Mitteilung der Stadt bildet der Leitfaden »eine ›Richtschnur‹ des Verwaltungshandelns und der Kommunalpolitik – Rechtsansprüche daraus können...mehr