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Detmold

+++ Angepasste Leitlinien zur Bürgerbeteiligung verabschiedet +++
In der Sitzung am 7. März 2024 hat der Detmolder Stadtrat einstimmig die erste Anpassung der »Leitlinien für Bürgerbeteiligung« beschlossen. Im Ergebnis liegt ein grundsätzlich überarbeitetes Regelwerk vor. Teil des Prozesses zur Anpassung der Leitlinien waren zwei Zukunftstische, bei denen sich zum einen Mitglieder des Beirates aus der Einwohnerschaft zusammen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung sowie in einem zweiten Termin zusammen mit Mitgliedern des Rates zu den aktuellen Gegebenheiten im Bereich der Bürgerbeteiligung ausgetauscht haben.

Am 18. Mai 2017 hatte der Detmolder Stadtrat die »Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Detmold« verabschiedet, die federführend von einer 24-köpfigen Arbeitsgruppe aus Vertreter/innen der Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung erarbeitet wurden. Die Leitlinien sollten als verlässlicher Rahmen für die Teilhabe von Einwohner/innen an wichtigen kommunalen Entscheidungsprozessen der Grundstein für eine neue Beteiligungskultur in Detmold sein. Die endgültige Fassung der Leitlinien sollte, so der Leitlinientext, in das Detmolder Ortsrecht und in eine Handlungsrichtlinie für die Verwaltung einfließen.

Am 21. Februar 2018 nahm ein Beirat für Bürgerbeteiligung (acht Bürger/innen, acht Politiker/innen, vier Verwaltungsmitarbeiter/innen) seine Arbeit auf. Der Beirat beriet bei der Aufstellung der Vorhabenliste, gab Empfehlungen zur Durchführung von Beteiligungsverfahren und war neben der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung Anlaufstelle für alle Einwohnerinnen und Einwohner. Die Sitzungen des Gremiums waren grundsätzlich öffentlich.

Wesentliche Inhalte der angepassten Leitlinien
Den Leitlinien werden einige grundlegende Werte wie Transparenz durch frühzeitige Information, inklusive Beteiligung, klare Rahmenbedingungen für der Beteiligungsverfahren und Verbindlichkeit im Umgang mit den Ergebnissen von Beteiligung vorangestellt.

Innerhalb der neuen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung kommt dem Instrument der digitalen Vorhabenliste eine große Bedeutung zu. Ziel ist ein schlanker Prozess, der zur Entscheidung führt, welche Vorhaben (Mindestauftragssumme von 100.000 EUR) mit welcher Beteiligungsintensität (Informations-, Mitwirkungs- oder Mitentscheidungsangebote) auf die Liste gelangen. Ferner werden einige Standard-Beteiligungsinstrumente in einem Katalog für die Beteiligungsintensität festgelegt. Diese Beteiligungsinstrumente sollen durch eine Koordinationsstelle für Bürgerbeteiligung in Abstimmung mit dem zuständigen Fachbereich den zuvor identifizierten Projekten zugeordnet werden. Der Rat entscheidet in der Folge ohne Vorberatung in anderen Gremien über die Zuordnung und das vorgeschlagene »Mindestmaß an Beteiligung«.

Der Ablauf von Beteiligungsprozessen sieht unter anderem die Bestimmung von Beteiligungsverantwortlichen in Fachämtern sowie die Erstellung einer Beteiligungsplanung vor. Darüber hinaus sollen der Bürgerschaft in bis zu zwei Veranstaltungen im Jahr (Projektforen) laufende und geplante Beteiligungen und Projekte vorgestellt werden. Auch die Ortsteilarbeit mit aufsuchender Bürgerbeteiligung wird in den Leitlinien adressiert.

Entwicklungsprozess der Leitlinien 2017
In seiner Sitzung am 13. November 2014 hat der Detmolder Stadtrat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit dem Entwurf von Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung zu beauftragen. Ziel war die »Strukturierung und Verstetigung der Beteiligungskultur in Detmold«. Die eingesetzte Arbeitsgruppe traf sich zwischen dem Juni 2015 und Dezember 2016 elfmal und schloss in diesem Zeitraum die inhaltliche Arbeit zu den Leitlinien weitgehend ab.

Der Entwurf der Leitlinien ging dem Haupt- und Finanzausschuss zur Information und Diskussion in den Fraktionen im Januar 2017 zu. Im Anschluss an die Sitzung wurde der Entwurf öffentlich bekannt gemacht. Neben den politischen Gruppierungen Detmolds wurden anschließend auch die Einwohner/innen Detmolds und die Fachbereichsleitungen und Mitarbeitenden der Verwaltung eingeladen, ihre Anregungen, Kritik und Kommentare online, schriftlich, persönlich oder in Präsenzveranstaltungen zu äußern. Von Mitte Februar bis zum 24. März 2017 konnte der Entwurf von allen Einwohner/innen auf dem Internetportal »Detmold mitgestalten« kommentiert werden. Am 1. März fand eine öffentliche Bürgerwerkstatt zu den Leitlinien statt, bei der Interessierte mit Vertreter/innen der Arbeitsgruppe an verschiedenen Thementischen über den Entwurf diskutierten.

Die Arbeitsgruppe wertete die Rückmeldungen aus und arbeitete sie in einen neuen Entwurf ein, der dem Rat schließlich am 18. Mai 2017 zusammen mit einer Darstellung der Rückmeldungen zur Entscheidung vorgelegt wurde.

»Erste Anpassung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung der Stadt Detmold« (Stand Februar 2024)