Puchheim

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Puchheim beschlossen +++
Der Puchheimer Stadtrat hat sich, laut Angaben der Stadt, für die Stadtratsperiode 2020 bis 2026 vorgenommen, die Bürgerbeteiligung in Puchheim weiter zu stärken und ein kommunales Beteiligungskonzept zu erarbeiten, das Politik und Verwaltung zukünftig als Leitfaden für kommunale Beteiligungen dienen soll. Hiermit soll der Austausch zwischen Bürgerschaft, Stadtrat und Verwaltung bei der Entwicklung von Lösungen für kommunale Herausforderungen intensiviert werden.

In der Stadtratssitzung am 21. Juli 2020 beschloss der Stadtrat, so die Mitteilung der Stadt weiter, die Einsetzung einer vorbereitenden Organisationsgruppe. Sie besteht aus Vertreter/innen aller Parteien und Gruppierungen des Stadtrates, den vier Beiräten sowie dem Ersten Bürgermeister. Der Organisationsgruppe obliegt es demnach, die Zusammensetzung und Organisationsziele einer Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung festzulegen und die notwendigen Vorbereitungen für deren Auftaktsitzung zu treffen.

Bereits im April 2020 hatten sich die Sprecher der Ratsfraktionen in ihrer Sitzung auf die Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung sowie die Gründung einer entsprechenden Arbeitsgruppe verständigt.

Am 27. Juli 2020 tagte die vorbereitende Organisationsgruppe und fasste die folgenden Beschlüsse: Die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung wird damit beauftragt, ein umfassendes Konzept zu erarbeiten, das die Beteiligungskultur in Puchheim tiefer verankert. Für die Arbeitsgruppe werden per Zufallsprinzip je zwei Puchheimerinnen und je zwei Puchheimer ausgewählt, die gemeinsam mit Vertreter/innen des Umwelt-, Jugend-, Senioren- und Behindertenbeirats die Bürgerschaft Puchheims vertreten werden. Der Bereich Politik wird vertreten durch sechs Mitglieder des Stadtrates sowie Erstem Bürgermeister. Die Stadtverwaltung begleitet den Prozess und steht der Arbeitsgruppe beratend zur Seite.

Im Oktober 2020 kam die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung erstmals zusammen und traf sich zu sechs Sitzungen bis September 2021. Unter fachlicher Begleitung hat die Gruppe Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Puchheim und ein damit einhergehendes Ablaufschema für die Umsetzung der Leitlinien erarbeitet.

Am 26. Oktober 2021 wurden die entwickelten Leitlinien im Stadtrat vorgestellt. Der Stadtrat verabschiedete die Leitlinien. Sie werden noch final überarbeitet und ihre Umsetzung vorbereitet.

Informationen zum Entwicklungsprozess auf der städtischen Website

Leitlinien »Gute Bürgerbeteiligung in Puchheim«