Karlsruhe

+++ Konzept für systematische Bürgerbeteiligung +++
Eine dezernatsübergreifende AG Bürgerbeteiligung unter Leitung des Amts für Stadtentwicklung hat das »Konzept zur systematischen Bürgerbeteiligung in Karlsruhe« entwickelt. Die CDU-Fraktion im Gemeinderat hatte die Ausarbeitung beantragt. Der Gemeinderat stimmte dem Konzept im April 2012 einstimmig zu. Eine Kurzfassung des Konzepts findet sich nach der Abstimmung des Gemeinderates im integrierten Stadtentwicklungskonzept »Karlsruhe 2020«. Ergänzend wurde auf der Startseite von karlsruhe.de unter der Rubrik »Beteiligen Sie sich« ein zentraler Zugang zu allen Informationen über aktuell laufende Bürgerbeteiligungsprozesse eingerichtet.

Wesentliche Inhalte des Konzepts
Das Konzept reflektiert einerseits die bisherigen Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung in Karlsruhe. Anderseits beinhaltet es eine Arbeitshilfe im Checklistenformat, die zu erfolgreicher Bürgerbeteiligung in Karlsruhe anleiten soll. Kern des Konzepts ist aber die Auseinandersetzung mit unterschiedlichen normierten, nicht normierten, bereits angewandten oder noch nicht erprobten Beteiligungsinstrumenten. Auch in diesem Abschnitt finden sich Hinweise auf den zukünftigen Umgang mit Bürgerbeteiligung in Karlsruhe. Außerdem wird in einem eigenen Abschnitt der Stellenwert von E-Partizipation definiert. Sie soll in Karlsruhe nicht substituierend, sondern ergänzend zu anderen Beteiligungswegen organisiert werden.

Das »Konzept zur systematischen Bürgerbeteiligung in Karlsruhe« ist eine Orientierungshilfe. Die konkrete Initiierung und Ausgestaltung von nicht normierten Bürgerbeteiligungsverfahren soll in der Hand der jeweiligen Fachdezernate bleiben.

»Konzept zur systematischen Bürgerbeteiligung in Karlsruhe«

»Karlsruhe 2020: Integriertes Stadtentwicklungs-Konzept« (Bürgerbeteiligung, S. 120-121)