Kaiserslautern

+++ Entwicklung von Leitlinien zu analoger und digitaler Bürgerbeteiligung +++
Auf Beschluss des Stadtrats vom 10. Oktober 2022 (eine Enthaltung) werden unter dem Dach des Smart-City-Projekts »Lautrer Stadtdialog« und unter Einbeziehung der Beteiligungsplattform »Kaiserslautern MitWirkung« Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Erstellung und spätere Erprobung dieser allgemeingültigen Leitlinien sollen, nach Auskunft der Stadt, am Beispiel von Smart-City-Projekten erfolgen, um von Anfang an den speziellen Anforderungen digitaler Themen an Beteiligung angemessen Rechnung zu tragen. Neben analogen, werden auch digitale und hybride Formate durchgeführt.

Zur Entwicklung der Leitlinien ist ein Arbeitskreis gegründet worden. Vertreter/innen der Stadtratsfraktionen, der Stadtverwaltung, von Herzlich digital (KL.digital GmbH, hundertprozentige Tochtergesellschaft der Stadt), den städtischen Beiräten und mit Bürgerinnen und Bürgern arbeiten in diesem Rahmen gemeinsam am künftigen Regelwerk für eine Stärkung der Teilhabe am Stadtgeschehen.

Der Arbeitskreis tagt an jedem 1. Mittwoch des Monats um 18:00 Uhr im Foyer des Rathauses in öffentlicher Sitzung. Seit Juni 2023 hat sich der Arbeitskreis zur Erstellung von Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung bereits vier Mal getroffen, ein erster Workshop mit knapp 30 Bürgerinnen und Bürger, der ohne Voranmeldung besucht werden konnte, fand am 19. Juli 2023 statt. Die erarbeiteten Vorschläge sollen vom Arbeitskreis im weiteren Verfahren berücksichtigt werden. Drei weitere Sitzungen des AK sind für 2023 terminiert.

Eine erste Version der Leitlinien konnte im März 2024 auf der Beteiligungsplattform »Kaiserslautern MitWirkung« eingesehen und kommentiert werden (bis 29. März 2024). Dies wurde, laut Pressemeldung der Stadt vom 8. März 2024, durch einen Vor-Ort-Workshop zu den Leitlinien am 21. März in den Räumlichkeiten der KL.digital ergänzt.

Informationen zum Leitlinienprozess auf der städtischen Online-Plattform »Kaiserslautern mitWirkung«