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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.



Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Freilassing

13.05.2016 No comments

+++ Leitlinien regeln mitgestaltende Bürgerbeteiligung +++
Am 16. November 2015 verabschiedete der Freilassinger Stadtrat einstimmig Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung. Sie soll »dazu beitragen, Transparenz zu schaffen, Vertrauen zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern, Verwaltung und Politik aufzubauen und eine Beteiligungsstruktur zu entwickeln«. Die...[more]



Freudenstadt

20.12.2019 No comments

+++ Leitfaden regelt Bürgerbeteiligung +++
Der Gemeinderat in Freudenstadt hat am 19. November 2019 einen »Leitfaden Bürgerbeteiligung« verabschiedet. Das Regelwerk wurde von der Verwaltung u.a. in Anlehnung an den »Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim« erarbeitet und soll, laut Beschlussvorlage, »die dialogorientierte, informelle Bürgerbeteiligung […] stärken.«...[more]



Friedrichshafen

21.11.2019 No comments

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung ab 2020 +++
Am 18. November 2019 hat der Friedrichshafener Gemeinderat einstimmig Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen. Weitere begleitende Beschlüsse sehen die Einführung einer öffentlichen Online-Vorhabenliste sowie die Anregung von Bürgerbeteiligung zu städtischen Vorhaben seitens der Bürger/innen vor. Die Leitlinien...[more]



Geislingen an der Steige

12.03.2018 No comments

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 28. Februar 2018  hat der Geislinger Gemeinderat »Leitlinien für die informelle Bürgerbeteiligung« verabschiedet. Hiermit verfolgt die Stadt ein strategisches Ziel des Themenfelds »Bürgermitwirkung« aus dem im Oktober 2015 ebenfalls vom Rat beschlossenen Maßnahmenplan zur langfristigen Stadtentwicklung....[more]



Gera

12.04.2023 No comments

+++ SMARTCity-Strategie: Workshops für Leitlinien zur Bürgerbeteiligung +++
Mit hoher Bürgerbeteiligung – repräsentiert durch Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themengebieten – hat die Stadt Gera eine SMARTCity-Strategie erarbeitet, die ab 2022 in eine fünfjährige Umsetzungsphase gegangen ist. Nun teilt die Stadt mit: »Im ersten Quartal 2023 fanden im Rahmen der...[more]



Gießen

05.04.2023 No comments

+++ Beteiligungssatzung nach Beanstandung überarbeitet +++
Mit einem Beschluss über die »Leitlinien für eine strukturierte Bürgerbeteiligung« und die zugehörige Bürgerbeteiligungssatzung haben die Stadtverordneten Gießens am 19. März 2015 das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf mehr politische Mitsprache festgeschrieben.
Nach zwei Jahren sollte eine...[more]



Göppingen (Landkreis)

18.11.2014 No comments

+++ Landkreis beschließt Konzept zur Bürgerbeteiligung +++
Im Landkreis Göppingen hat eine drittel-paritätisch besetzte Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Kreistages, der Verwaltung und der Einwohnerschaft zwischen Januar und März 2014 das Konzept »Bürgerbeteiligung im Landkreis Göppingen« erarbeitet. Im November 2014 hat der Göppinger Kreistag einstimmig das...[more]



Göppingen (Stadt)

05.12.2016 No comments

+++ Gemeinderat beschließt Leitbild zur Bürgerbeteiligung +++
Mit dem »Leitbild der Bürgerbeteiligung der Stadt Göppingen« hat der Gemeinderat eine verbindliche Vorgabe für die Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren beschlossen. Das Leitbild geht von kompetenten Bürger/innen aus und definiert Beteiligung als Austausch auf Augenhöhe zwischen Verwaltung und...[more]



Görlitz

19.08.2022 No comments

+++ Satzung für vorhaben- und stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 25. Juni 2015 wurde vom Görlitzer Stadtrat die »Satzung zur Bürgerschaftlichen Beteiligung« beschlossen. Sie ist die rechtliche Grundlage für die künftige Bürgerbeteiligung in der östlichsten Stadt Deutschlands. Einen entsprechenden Satzungsentwurf hatte die Verwaltung erarbeitet....[more]



Gransee

23.04.2020 No comments

+++ Beschlüsse über Beteiligungssatzungen +++
In der Stadt Gransee hat die Stadtverordnetenversammmlung am 5. Dezember 2019 eine »Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung« verabschiedet. Diese regelt, wie die Einwohner/innen und besonders die Kinder künftig an kommunalen Entscheidungen beteiligt werden. Die Ausgangspunkt für die Erstellung...[more]



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