Inhalt


eNewsletter Nr. 2/2018

Aktuelles: Meldungen aus dem Netzwerk
Themenschwerpunkt »Wir müssen reden... Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen«
Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«
Netzwerkthema »Instrumentalisierung von Bürgerbeteiligung verhindern!«
Aktuelle Meldungen zur Bürgerbeteiligung
Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise
Wir wünschen Ihnen einen schönen Sommer!

Aktuelles: Meldungen aus dem Netzwerk

Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Kommunalpolitik & Bürgerbeteiligung«

»Die Rolle der Kommunalpolitik in der Bürgerbeteiligung ist ein wichtiges Zukunftsthema.«
Dies war eine der Thesen, die wir im Rahmen unseres Netzwerktreffens 2018 diskutiert haben.
Hier finden Sie die Diskussionsergebnisse.

Vor diesem Hintergrund hat der kommender eNewsletter 3/2018 den Themenschwerpunkt »Kommunalpolitik & Bürgerbeteiligung«.

Hierfür suchen wir noch Autor/innen. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung!

• Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
• Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?

Bitte melden Sie sich bis zum 24. August 2018 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Erscheinungstermin des eNewsletters ist Anfang Oktober 2018.

Ergebnisse des Netzwerktreffens 2018 – Dokumentation in Progress

Unser diesjähriges Netzwerktreffen fand im Juni 2018 in Köln statt. Wie jedes Jahr bot das Treffen allen Netzwerkerinnen und Netzwerkern die Gelegenheit zum Austausch und zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Netzwerk Bürgerbeteiligung.

Herzlichen Dank...

  • ... an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die bereichernden Diskussionen und Beiträge!
  • ... auch an alle, die im Vorfeld an der Erstellung der Netzwerkthesen mitgewirkt haben und damit eine wichtige Grundlage für die weitere Arbeit im Netzwerk gelegt haben.
    Die Netzwerkthesen finden Sie hier.


Auf Grundlage der Thesen haben wir auf dem Netzwerktreffen 2018 gemeinsam über die Zukunft der Bürgerbeteiligung diskutiert und darüber gesprochen, an welchen Themen und an welchen »Produkten« das Netzwerk in der nächsten Zeit arbeiten wird.

Aktuell arbeiten wir an der Nachlese zum Netzwerktreffen 2018. Es sind viele, aber noch nicht alle Ergebnisse dokumentiert.
Den aktuellen Stand unserer »Dokumentation in Progress« finden Sie hier.

Die Netzwerkthesen und die Ergebnisse des Netzwerktreffens sind für das Netzwerk Bürgerbeteiligung eine wichtige Arbeitsgrundlage für die Zukunft. Wir werden die Thesen und Themen an verschiedener Stelle aufgreifen und im Netzwerk weiter bearbeiten. Aktuell geschieht dies zum Beispiel im Rahmen des Themenschwerpunktes »Kommunalpolitik & Bürgerbeteiligung« im kommenden eNewsletter 3/2018.

Save the Date! Netzwerktreffen 2019 am 14. Juni 2019 in Köln

Unser Netzwerktreffen 2019 findet am Freitag, den 14. Juni 2019 statt.

Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor. Ort des Treffens ist wie gewohnt die Jugendherberge Köln-Deutz.

Kurz & kompakt: Neues aus der Leitliniensammlung

Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in den verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl Informationen zu fertiggestellten Leitlinien als auch zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.

Überblick zu den aktuellen Entwicklungen in den »Leitlinien-Kommunen«

Zur Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung

Themenschwerpunkt »Wir müssen reden... Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen«

Angela Ehlers-Hofherr: Mediation als Erfolgsfaktor in der Energiewende

Wenn es um den Ausbau erneuerbarer Energien geht, treffen verschiedenste Interessen aufeinander. Die Akzeptanz für den Ausbau ist bundesweit hoch, doch oft ergeben sich Konflikte vor Ort, wenn Regional- und Individualinteressen berührt sind. Traditionell ist es Aufgabe des Öffentlichen Rechts, Interessenskonflikte bei der Raumplanung und Anlagengenehmigung in einem förmlichen Beteiligungsverfahren aufzulösen. Doch die förmlichen Beteiligungsverfahren konzentrieren sich auf Rechte und Pflichten der Akteure und lassen pesonenbezogene Konfliktfaktoren außer Acht. Ergänzend werden deswegen immer häufiger informelle Beteiligungsverfahren zum Konfliktmanagement und zur Konfliktprävention eingesetzt. Was es bei diesen Verfahren und der Verzahnung zu beachten gilt und wann welches Format hilfreich ist, erläutert Angela Ehlers-Hofherr in ihrem Beitrag. Sie zeigt, dass besonders Mediation ein erfolgbringender Ansatz zur Konflitkbearbeitung sein kann.

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Hagen Berndt, Ulrike Gatzemeier: Konflikt als Motor für Bürgerbeteiligung

Konflikte als Chance sehen – diese Aussage ist sicherlich in vielen Lebenssituationen hilfreich. Besonders gilt dies für die Arbeit der Kommunalen Konfliktberatung. Im Norden Sachsen-Anhalts hat der Verein zur Förderung der beruflichen Bildung in der Region Altmark West e.V. im September 2017 das Modellvorhaben »Demokratieförderung durch Kommunale Konfliktberatung in der Altmark« gestartet. Den Hintergrund für das Projekt bilden die starken Veränderungen in der Region in den Jahrzehnten nach der Wiedervereinigung und die Auswirkungen auf die Lebenswelt der Bewohner/innen sowie die damit verbundenen Anpassungsleistungen. Das Modellvorhaben will vor allem lokale Netzwerke stärken und strukturbildend arbeiten. In ihrem Beitrag beschreiben Hagen Berndt und Ulrike Gatzemeier die bisherigen Erfahrungen im Projekt und stellen einen Zusammenhang zwischen Konflikt und Beteiligung im Kontext kommunaler Dynamiken her. Sie sind überzeugt, dass mit Hilfe einer systemischen Herangehensweise Konflikte sogar zum Motor für die Bürgerbeteiligung werden können.

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Christian Lange: Konflikte in kommunalen Beteiligungsprozessen

Was können Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung tun, um Beteiligungsprozesse möglichst erfolgreich für alle Akteure zu gestalten? Beteiligungsverfahren auf kommunaler Ebene bergen großes Potenzial. Der falsche Umgang mit Konflikten in diesen Verfahren kann aber auch schwerwiegende Folgen haben. Christian Lange ist sich sicher, dass sich durch vorausschauendes Handeln auf kommunaler Ebene Konflikte vermeiden lassen. In seinem Beitrag gibt der Autor Anregungen für die kommunale Beteiligungspraxis und formuliert »To-Dos« und »No-Gos« für Kommunalverwaltung und Gemeinderat.

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Monika B. Arzberger: Gehe langsam, wenn du es eilig hast – aber nicht zu langsam!

Wann ist der richtige Zeitpunkt, um ein Beteiligungsverfahren zu starten?
Diese und ähnliche Fragen aus Politik und Verwaltung haben unsere Netzwerkerin Monika Arzberger dazu bewogen, den Faktor »Zeit« in Beteiligungsprozessen genauer in den Blick zu nehmen. In ihrem Beitrag verdeutlicht sie anhand von drei Beispielen, welche Folgen unter anderem die zu späte Beteiligung der Einwohner/innen und ein schleppend verlaufender Entscheidungs- und Umsetzungprozess haben können. Arzberger gibt Hinweise zum richtigen Timing in konfliktären Beteiligungsprozessen. Sie ist sich sicher: Konflikte und Konfrontationen sollten dabei nicht »weich« moderiert werden.

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Jan-Philipp Küppers: Komplexe Konfliktlagen systemisch & partizipativ bearbeiten

»Wenn du eine Stunde Zeit hast, ein Problem zu lösen, verwende 55 Minuten für das Problem und 5 Minuten um über die Lösung nachzudenken.«
Diesen Satz Albert Einsteins nimmt Jan-Philipp Küppers sehr ernst. Nach Ansicht des Autors ist es wichtig, komplexe Problem- und Konfliktlagen ausführlich – und partizipativ – zu analysieren, bevor man über mögliche Lösungsansätze nachdenkt. Als einen Ansatz zur Analyse von Prozessen mit hoher Komplexität stellt Küppers in seinem Beitrag das Sensitivitätsmodell Prof. Vester® vor. Hierbei handelt es sich um ein computergestütztes Planungs- und Mediationswerkzeug für offene Systeme. Der Autor sieht in der Arbeit mit diesem Modell eine große Chance zur Konfliktlösung, denn es ermöglicht die Einbeziehung von Einwohner/innen bei der Analyse komplexer Systemzusammenhänge und bietet die Chance zum offenen Dialog in schwierigen Entscheidungssituationen.

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Hagen Berndt, Bettina Lobenberg: Kommunale Konfliktberatung – Integrationskraft kommunaler Gesellschaft stärken

Wie kann der soziale und gesellschaftliche Zusammenhalt in einer Kommune fassbar gemacht werden – und wie kann man ihn verbessern?
Seit 2015 führt das Forum Ziviler Friedensdienst e.V im Rahmen des Projekts »Kommunale Konfliktberatung: Integration fördern – Kommunen stärken – Vernetzung schaffen« eine Beratung in einer norddeutschen Kleinstadt durch. Mit einer Systemischen Situations- und Konfliktanalyse wird der »Zusammenhalt« in der Kleinstadt analysiert und das Zusammenwirken der verschiedenen Akteure, Bedingungen und Beziehungen vor Ort erschlossen. Konfliktdynamiken werden auf dieser Basis wahrnehmbar. In ihrem Beitrag beschreiben Hagen Berndt und Bettina Lobenberg ihre Erfahrungen im Rahmen dieses Projektes und formulieren die »Integrationskraft der kommunalen Zivilgesellschaft« als eines von drei wesentlichen Schlüsselelementen in der Konfliktdynamik.

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Wolfgang Fänderl: »Krisen meistert man am besten, indem man ihnen zuvor kommt.«

Konflikte können im Rahmen von Beteiligungsprozessen das »Salz in der Suppe« sein, sie können aber auch zur Katastrophe werden. Dies hängt wesentlich von einem guten Konfliktmanagement ab, das Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft im Blick behält. Wolfgang Fänderl stellt in seinem Beitrag die aus seiner Sicht wesentlichen Elemente eines guten Konfliktmanagements dar. Für ihn ist klar, dass Konflikte nicht einfach vermieden oder »deeskaliert« werden können. Vielmehr gilt es, viele Fragen im Rahmen eines qualifizierten Konfliktmanagements zu bearbeiten, wenn ein Beteiligungsprozess zu guten, von allen getragenen Lösungen gelangen soll:
Wie erkenne ich, dass Konflikte zur Bearbeitung anstehen? Wer trägt zu Konflikten und wer zur Konfliktlösung bei? Welche Interaktionen verschärfen Konflikte? Welche fördern kooperative Zusammenarbeit? Und nicht zu vergessen: Welches ist der Anteil und die Haltung der Moderation im Rahmen des Konfliktes?

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Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«

Stefan Kaletsch: Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene

Wie stehen Verwaltungsmitarbeiter/innen zum Thema Bürgerbeteiligung? Was läuft gut in den Kommunen und wo liegen Herausforderungen? Diesen und ähnlichen Fragen geht eine Studie nach, die Ende 2017 durchgeführt und im Mai 2018 veröffentlichte wurde.
In seinem Beitrag stellt Stefan Kaletsch diese Untersuchung zur »Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht« vor. Im Rahmen der Studie wurden Verwaltungsmitarbeiter/innen nach ihren Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune befragt – online und mit Hilfe von qualitativen Interviews. Die Befragten sprechen dem Thema Bürgerbeteiligung grundsätzlich einen hohen Stellenwert zu. Im Zentrum steht dabei zumeist die Konsultation der Einwohner/innen. Nur in wenigen Kommunen erhalten die Bürger/innen die Möglichkeit zur Mitentscheidung.

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Netzwerkthema »Instrumentalisierung von Bürgerbeteiligung verhindern!«

Martin Rüttgers: Die »dunkle« Seite der Zivilgesellschaft

Wie geht man mit dem Teil der Zivilgesellschaft um, dessen Engagement sich als rechtspopulistisch, rechtsradikal und / oder rassistisch einordnen lässt? Zunächst gilt es anzuerkennen, dass diese »dunkle« Seite der Zivilgesellschaft exisitert. Erst dann kann man den Blick auf sie schärfen. In seinem Beitrag plädiert unser Netzwerker und Mitglied des Netzwerkbeirats Martin Rüttgers dafür, diesem Phänomen nicht mit Empörung zu begegnen, sondern vielmehr für entsprechende Aufklärung zu sorgen: »So richtig und wichtig es ist, klar und eindeutig Position zu beziehen gegen rechte, rassistische und menschenverachtende Einstellungen und Handlungen, so notwendig bleibt es, mit kühlem Kopf ebenjene Widersprüche rechter Bewegungen zu analysieren.« Rüttgers ruft zu mehr Zusammenarbeit des Teils der Zivilgesellschaft auf, der sich für Bürger- und Menschenrechte einsetzt. Er sieht hier noch Handlungsbedarf.

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