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eNewsletter Nr. 4/2016
Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen
Bitte vormerken! Termin Netzwerktreffen 2017 am 28. April 2017 in Köln
Unser Netzwerktreffen findet im kommenden Jahr bereits im April statt. Bitte merken Sie sich schon einmal Freitag, den 28. April 2017 vor. Ort des Treffens ist wie gewohnt die Jugendherberge Köln-Deutz.
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Beteiligung in Planungsprozessen«
Der eNewsletter 1/2017 hat den Themenschwerpunkt »Beteiligung in Planungsprozessen«. Erscheinungstermin ist März 2017. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
- Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
- Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?
Bitte melden Sie sich spätestens bis zum 26. Januar 2017 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Kennen Sie ein gutes Praxisbeispiel für die Integration von Flüchtlingen? Wir veröffentlichen es auf der Netzwerkseite!
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung sammelt gelungene Projekte zu unserem Netzwerkthema »Integration braucht Beteiligung«.
Ist Ihr Projekt ein gutes Beispiel für Partizipation und Integration von geflüchteten Menschen? Oder kennen Sie ein gelungenes Projekt? Wir würden es gerne auf der Netzwerkseite veröffentlichen!
Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihre guten Beispiele an uns zu senden.
Falls Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte an: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Finanzierung des Netzwerks Bürgerbeteiligung: Vielen Dank an alle Förder/innen – Fast die Hälfte ist geschafft!
Im Rahmen unserer Finanzierungskampagne hat die Vorbereitungsgruppe des Netzwerks Bürgerbeteiligung eine zweite Spendenmail an die Netzwerker/innen und Abonnent/innen des eNewsletters gesendet. Der bisherige Spendenbetrag beträgt nun 13.420 Euro (Stand: 12. Dezember 2016). Die Robert Bosch Stiftung, die das Netzwerk Bürgerbeteiligung drei Jahre lang gefördert hat, unterstützt das Netzwerk dabei mit 5.000 Euro.
Die Mitglieder der Vorbereitungsgruppe danken allen Unterstützer/innen!
Ihr Beitrag ist ein Signal der Ermutigung für die weitere Arbeit.
Aber: Es fehlen noch 19.580 Euro bis zum Spendenziel von 33.000 Euro für das Jahr 2017. Wir brauchen noch weitere Förderbeiträge, um die Finanzierung sicherzustellen.
Von verschiedenen Kommunen haben wir Rückmeldungen erhalten, dass es für kommunale Mitglieder des Netzwerks schwierig ist, freiwillige Spendenbeiträge zu leisten. Die kommunale Spendenpraxis ist in der Regel stark formalisiert. Es braucht für Kommunen und staatliche Organisationen andere Wege, das Netzwerk dauerhaft zu unterstützen. Die Vorbereitungsgruppe arbeitet an einem Vorschlag, der eine regelmäßige Unterstützung des Netzwerks möglich macht.
Neuigkeiten aus der »Leitliniensammlung« des Netzwerks Bürgerbeteiligung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter.
Seit einigen Jahren tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in den verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl Informationen zu fertiggestellten Leitlinien bzw. Papieren als auch zu aktuellen Prozessen der Erstellung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen.
Aktuell gibt es wieder einige neue Einträge und aktuelle Entwicklungen in den Kommunen:
- Bonn: Mit der Einrichtung einer Vorhabenliste hat die Stadt Bonn ein zentrales Element der 2014 beschlossenen Leitlinien für Bürgerbeteiligung umgesetzt. Die fortlaufend ergänzte Übersicht informiert alle Bürgerinnen und Bürger möglichst frühzeitig über Planungen und Projekte in der Stadt.
- Detmold: In seiner Sitzung am 13. November 2014 hat der Detmolder Stadtrat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit dem Entwurf von Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung zu beauftragen. Die eingesetzte Arbeitsgruppe aus Vertreter/innen der Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung hat ihre Arbeit mittlerweile weitgehend abgeschlossen. Im Mai 2017 soll der Rat über das fertige Konzept entscheiden.
- Göppingen (Stadt): Der Gemeinderat hat am 24. November 2016 das »Leitbild der Bürgerbeteiligung der Stadt Göppingen« verabschiedet. Die Regelungen wurden in der Stadtverwaltung erarbeitet und konnten von den Bürger/innen kommentiert werden.
- Konstanz: Der Gemeinderat der Stadt Konstanz hat am 24. November 2016 »Leitlinien für Bürgerbeteiligung« mit großer Mehrheit beschlossen. Eine »Projektgruppe Bürgerbeteiligung« aus acht Mitgliedern der Gemeinderatsfraktionen, sieben Vertreter/innen der organisierten Zivilgesellschaft sowie bis zu acht Vertreter/innen der Stadtverwaltung arbeitete zweieinhalb Jahre an der Erstellung der Regelungen.
- Oberhausen: Eine trialogisch besetzte Arbeitsgruppe hat den finalen Entwurf der »Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen« erstellt. Über die Vorlage wird am 19. Dezember 2016 im Stadtrat abgestimmt.
- Wiesbaden: Bereits am 17. Juli 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die »Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung«. Zuvor hatte schon der Magistrat der Stadt eine Grundsatzvorlage und entsprechende Instrumente zur Umsetzung verabschiedet. Zunächst ist eine dreijährige Probephase der Leitlinien vorgesehen.
Thementeam »Partizipation 2.0/4.0 – Kombination von Online und Face-to-Face« nimmt die Arbeit auf
Zur Kombination von Online- und Offline-Verfahren in der Bürgerbeteiligung gibt es keine Alternative. Wenn wir eine zukunftsfähige Gesellschaft werden wollen, ist es deshalb an der Zeit, an innovativen Wegen zur Verbindung von Online- und Face-to-Face-Kommunikation zu arbeiten!
Doch wie kann dies gelingen? Das Thementeam »Partizipation 2.0/4.0« denkt darüber nach, wie die Bürgerbeteiligung in der Verbindung von Online- und Offline-Verfahren vorangebracht werden kann.
Haben Sie Interesse, sich im Thementeam zu engagieren? Dann melden Sie sich bitte bei unserem Netzwerker Achim Hertzke: achim.hertzke(at)bund.net
»Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« – Treffen im Februar 2017
Unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung wurde vor drei Jahren das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« gegründet. Mittlerweile haben sich mehr als 60 Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch zu entwickeln.
Im kollegialen Austausch bearbeiten die Partizipationsbeauftragten im Netzwerk Fragestellungen in ihrem Arbeitsgebiet und entwickeln das eigene Tätigkeitsfeld weiter. Im Februar 2017 findet das nächste Netzwerktreffen statt.
Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk erfahren? Möchten Sie Mitglied im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« werden und vielleicht auch am Netzwerktreffen teilnehmen? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Hier finden Sie weitere Informationen zum »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte«.
Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung online. Neue Wege in der ePartizipation?«
Alma Kolleck: Online mitbestimmen? Perspektiven und Herausforderungen internetbasierter Partizipationsverfahren
Welche Möglichkeiten eröffnet internetbasierte Partizipation? Wie kann das Internet als Medium politische Beteiligung vereinfachen, zugänglicher und flexibler machen? Wo stößt Onlinebeteiligung an Grenzen, wo bringt sie neue Herausforderungen mit sich? Diese Leitfragen stehen im Mittelpunkt des Beitrags unserer Netzwerkerin Alma Kolleck. Demnach stellt sich der demokratische Mehrwert onlinebasierter Beteiligungsformate nicht von selbst ein, sondern ist unter anderem abhängig von den Zielen und den Zielgruppen des Verfahrens. Ihr Fazit: Die Gestaltung von Beteiligungsprozessen und -verfahren ist entscheidend, nicht das Medium.
Helge Mühr: Smart Cities – Intelligente Städte der Zukunft können nur gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern entstehen
Im Prinzip der »Intelligenten Stadt« wird derzeit von vielen Expert/innen die Zukunft der Stadtplanung gesehen. Über Sensoren werden Informationen erfasst, fast zeitgleich ausgewertet und berücksichtigt. Wie aber sehen die Bewohner/innen einer solchen »intelligenten Stadt« aus? Wie können diese technologischen Möglichkeiten für eine bessere Bürgerbeteiligung genutzt werden? In seinem Beitrag beschäftigt sich unser Netzwerker Helge Mühr mit diesen Fragen. Er versteht dabei die Einwohner/innen als »biologische« Sensoren. Mit Hilfe von »smarten Online-Systemen« sollen sich diese mit Entscheidungsträgern/innen und Planer/innen vernetzen und austauschen können, um bspw. die Luftverschmutzung zu verringern oder das Verkehrsaufkommen besser regeln zu können. Am Beispiel des »Fuldaer Jugenddialogs« werden Ansätze dieser Vorgehensweise, die Online- und Offline-Methoden verbindet, vorgestellt.
Jan de Kezel u.a.: Die Tools von Morgen um die Stadt mit smarten Bürger/innen zu gestalten
Wie können neue Technologien bei der Stadtplanung genutzt werden? Und wie können sie zu einer erhöhten Bürgerbeteiligung in ebendiesem Bereich beitragen? Eine Gruppe aus 22 Organisationen aus verschiedenen europäischen Ländern hat sich diese Fragen gestellt und das Projekt »C3PO« (Collaborative City Co-Design PlattfOrm) gestartet. Nach einer Phase der Datensammlung und Forschung wurden Beteiligungsdesigns entwickelt, die Offline- und Online-Formate verbinden. In verschiedenen Praxisprojekten wurden sie erprobt und weiterentwickelt. So konnten beispielsweise in Brüssel die Nutzer/innen eines Krankenhauses ihre Eindrücke und Einschätzungen mit Hilfe von Smartphone Apps und einer 3D-Umgebung rückmelden. In Finnland wird das System u.a. dafür genutzt, den Verkehr sicherer zu gestalten. Dafür hatten Schulkinder in einem virtuellen Spiel die Möglichkeit, den sichersten Weg in ihre Schule zu finden. Diese gewonnenen Daten werden ausgewertet und tragen dazu bei die Verkehrsplanung zu verbessern.
In diesem Beitrag erläutern Jan de Kezel und die anderen Projektmitglieder die technischen Ansatzpunkte und die Planung der Beteiligungsprozesse. Zudem werden weitere Beispiele aus verschiedenen Städten (Bilbao, Pendik u.a.) vorgestellt.
Nadja Wilker u.a.: Monitor Online-Partizipation – Ein Drittel aller Städte und Gemeinden in NRW setzt E-Partizipation ein
Ob Bürgerhaushalt oder Stadtentwicklungsplanung: Onlinebasierte Beteiligung hat gerade im kommunalen Bereich einen besonderen Stellenwert. Viele dieser rechtlich unverbindlichen Angebote werden von Politik und Verwaltung initiiert und zielen auf die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger ab. Bislang hat sich die Forschung zu E-Partizipation vor allem einzelnen Städten bzw. Verfahren als Fallstudien oder ganz bestimmten Formaten wie etwa den Bürgerhaushalten gewidmet. Einen Überblick darüber, wie viele Kommunen für welche Verfahren und Angebote tatsächlich Online-Kanäle zur Bürgerbeteiligung einsetzen, gab es dagegen bisher nicht. Diese Lücke schließt nun am Beispiel Nordrhein-Westfalens der DIID Monitor Online-Partizipation der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Mit der Untersuchung wird erstmals eine Erhebung der E-Partizipationsverfahren für die kommunale Ebene des bevölkerungsreichsten Bundeslandes zur Verfügung gestellt. Demnach setzen ein Drittel aller Städte und Gemeinden in NRW elektronische Partizipationsverfahren ein. Sabrina Schöttle, Theresa Witt sowie unsere Netzwerker/innen Nadja Wilker, Malte Steinbach und Peter Gladitz stellen in ihrem Beitrag die Ergebnisse des Monitors vor.
Bastian Ignaszewski: Die Beteiligungsplattform »meinBerlin« – Einblicke in den Entstehungsprozess und die Nutzungsmöglichkeiten des Portals
Im August 2015 startete im Land Berlin die zentrale Beteiligungsplattform meinBerlin. Sie wird künftig zentraler Zugang zu allen Beteiligungsverfahren der Stadt sein, Online wie Offline. Welche Schritte gingen dem Start voraus? Welche Zielsetzungen sind mit der Plattform verbunden? Wo steht die Plattform heute und welche Entwicklungsschritte stehen an? Bastian Ignaszewski gibt in seinem Beitrag Einblicke in den verwaltungsinternen Entstehungs- und Entwicklungsprozess und in die Nutzungsmöglichkeiten des Portals. Er kommt zu dem Schluss, dass es noch viele Herausforderungen gibt. Doch er ist sich sicher: »Mit meinBerlin wurde eine solide Grundlage für eine Steigerung der Beteiligungskultur unter Nutzung des Internet im Land Berlin gelegt.« Zugleich gibt er zu bedenken: »Die Bereitstellung eines Online-Portals (…) [kann] Partizipationsprozesse aber nur ergänzen und unterstützen. Ein strategisches Partizipationsmanagement oder eine fehlende Beteiligungskultur sind damit nicht zu ersetzen.«
Johanna zum Felde u.a.: Deutschland und die Open Government Partnership – Chance auf einen Wandel der politischen Kultur und den Erhalt der offenen Gesellschaft
Die Idee eines »Open Government« will ein offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln erreichen. Ziel ist es, die Arbeit von Politik, Regierung, Verwaltung und Justiz transparenter, partizipativer und kooperativer zu gestalten. Der demokratische Rechtsstaat soll konzeptionell weiterentwickelt und dabei das Potenzial neuer technischer Kommunikations-, Analyse- und Beteiligungsmöglichkeiten genutzt werden.
Im April diesen Jahres hat die Bundesregierung beschlossen, sich ab Dezember 2016 an der internationalen Initiative Open Government Partnership (OGP) zu beteiligen. Mit diesem Schritt verbinden sich viele Chancen zur Umsetzung von Open Government in Deutschland.
Der zivilgesellschaftliche Arbeitskreis Open Government Partnership Deutschland (AK OGPD) setzt sich für die aktive Mitwirkung Deutschlands in der OPG ein. Der Arbeitskreis ist ein offener Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Wissenschaftsvertretern und interessierten Einzelpersonen.
Der Arbeitskreis hat einen ersten Entwurf für einen Nationalen Arbeitsplan zur Open Government Partnership vorgelegt. Er umfasst zahlreiche inhaltliche Vorschläge, u. a. zur Stärkung von offenen Daten, Transparenz und Bürgerbeteiligung. Julia Manske, Johanna zum Felde, Carolin Glandorf, Tobias Knobloch und Ole Wintermann stellen in einem gemeinsamen Beitrag den Entwurf vor.
Ann-Michelle Tröster, Bertil Kilian: Zeitgemäße Jugendbeteiligung: ePartizipation ist nicht alles
In Baden-Württemberg ist mit der Änderung des § 41 der Gemeindeordnung die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen seit knapp einem Jahr verpflichtend. Doch wie beteiligt man die sogenannten Digital Natives, die sich im virtuellen Raum heimisch fühlen und die weder das lokale Wochenblatt studieren noch Gemeinderatssitzungen besuchen? Fest steht: Um Jugendliche für Beteiligungsprojekte zu gewinnen, bedarf es nicht nur besonderer Anstrengungen, sondern vor allem auch der Kreativität seitens der Verwaltung. Ein Team der Kommunalberatung der Kommunalen Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) betreut aktuell ein Jugendbeteiligungsprojekt in der Gemeinde Tamm im Landkreis Ludwigsburg. Ann-Michelle Tröster und Bertil Kilian setzen sich in ihrem Beitrag am Tammer Beispiel mit der Frage auseinander, wie die Beteiligung von Jugendlichen erfolgreich umgesetzt werden kann.
Nina Schröter: Lasst uns streiten! Warum Online-Diskussionen zu kontroversen Themen in Sozialen Netzwerken nicht funktionieren – und was man in Sachsen dagegen tut
Wie lassen sich Online neue Räume des politischen Meinungsaustauschs und der Meinungsbildung schaffen und gestalten, in denen Menschen tatsächlich miteinander ins Gespräch gebracht werden können? Wie sollten Plattformen und Soziale Netzwerke gestaltet sein, um sachliche Diskussionen zu ermöglichen? Anhand der für die und mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung entwickelten Dialog-Plattform »lasst-uns-streiten.de« gibt unsere Netzwerkerin Nina Schröter Antworten auf diese Fragen und zeigt auf, warum auf dieser Plattform – im Unterschied zu Sozialen Netzwerken – Online-Diskussionen zu kontroversen Themen gelingen. Sie kommt zu dem Schluss: »Plattformen wie »lasst-uns-streiten.de« werden Phänomene wie Hate Speech nicht im Keim ersticken können. Aber sie bieten Strukturen und Möglichkeiten, damit umzugehen. Es ist sicherlich nur ein kleiner Schritt, aber es ist ein Ansatz, um dem Motto »Make empathy great again« auch in der digitalen Welt gerecht zu werden.«
Theresa Steffens, Alexandra Eberhard: Kartenbasierte Onlinebeteiligung zum Lärmaktionsplan – Ohren auf in Friedrichshafen
Lärmaktionspläne dienen im Allgemeinen der Regelung von Lärmauswirkungen und lokalen Lärmproblemen. Sie legen kommunale Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Reduzierung der Lärmbelastung fest. Doch ab wann und wo wird Lärm zum Problem? Um diese Frage zu klären, hat sich die Stadt Friedrichshafen am Bodensee dazu entschlossen, ihre Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen einer Onlinebeteiligung unmittelbar in die Erstellung ihres Lärmaktionsplans einzubinden und mitreden zu lassen: »um nicht nur die ermittelten Kennwerte, sondern auch die Menschen sprechen zu lassen«. Unsere Netzwerkerin Theresa Steffens und Alexandra Eberhard skizzieren in ihrem Beitrag das onlinebasierte Verfahren und stellen dessen Ergebnisse und Erkenntnisse vor.
Alexandra Terhorst: Lassen sich durch den Einsatz »Neuer Medien« neue Zielgruppen gewinnen?
Kann die Nutzung Neuer Medien dazu beitragen, bislang schwer zu erreichende bzw. neue Zielgruppen für die Bürgerbeteiligung anzusprechen? Wie müssen die Neuen Medien mit klassischen Instrumenten der Bürgerbeteiligung verbunden werden, um erfolgreich zu sein? Diesen Fragen geht unsere Netzwerkerin Alexandra Terhorst in ihrem Beitrag anhand eines praktischen Beispiels nach. Sie untersucht Elemente aus dem Bürgerbeteiligungsprozess zur Erstellung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung für Wuppertal. Neben den klassischen Offline-Partizipationsmöglichkeiten – wie einem Workshop – wurde den Wuppertalerinnen und Wuppertalern dabei auch die Gelegenheit gegeben, sich auf einer Online-Plattform auszutauschen. Hat dies zur Beteiligung neuer Zielgruppen beigetragen?
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