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eNewsletter Nr. 3/2023
Infos aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung
Nachlese zum Netzwerktreffen 2023. Mehr Mut zur Bürgerbeteiligung. Chancen – Handlungsansätze – gute Beispiele
Die Dokumentation unseres Netzwerktreffens 2023 mit den Ergebnissen aus den Workshops und einer Fotogalerie steht online. Herzlichen Dank für die Beiträge und engagierten Diskussionen! Mehr als 100 Netzwerker/innen nutzten die Gelegenheit zum Austausch und zur Vertiefung der Zusammenarbeit.
Wie immer standen die Themen und Erfahrungen der Netzwerker/innen im Zentrum. Gemeinsam berieten wir über (neue) Handlungsansätze zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Gute Beispiele boten Anknüpfungspunkte, um unsere Ideen weiterzuentwickeln und neue Handlungsperspektiven zur Ausgestaltung von Bürgerbeteiligung zu erarbeiten.
Es wurden wichtige Initiativen auf den Weg gebracht. Die Ergebnisse werden aktuell in unterschiedlichen Arbeitsgruppen und Thementeams weiter bearbeitet. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Save the Date. Netzwerktreffen 2024 am Freitag, 7. Juni 2024 in Köln
Nach dem Netzwerktreffen ist vor dem Netzwerktreffen... Wir freuen uns, wenn Sie bei unserem nächsten Jahrestreffen dabei sind! Das Netzwerktreffen 2024 findet am Freitag, den 7. Juni 2024 wie gewohnt in Köln-Deutz statt. Auf dem Treffen werden wir Themen und Initiativen des Netzwerks und der Netzwerker/innen diskutieren und voranbringen. Zudem bietet das Treffen die Möglichkeit zum persönlichen Kennenlernen und zum vertiefenden Austausch. Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor.
Autor/innen gesucht. Verknüpfung formeller & informeller Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen
Immer mehr Kommunen haben den Anspruch, ihre Einwohnerinnen und Einwohner intensiver in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Verbindung gesetzlich verankerter (formeller) und freiwilliger (informeller) Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung in der baulich-räumlichen Planung verstärkt an Bedeutung. Bei der Realisierung gilt es allerdings einige Hürden zu überwinden. Unser nächster eNewsletter widmet sich diesem Themenfeld und fragt nach – neuen und bewährten – Lösungsansätzen zur Verknüpfung gesetzlich verankerter & freiwilliger Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen. Wir suchen nach interessanten Praxisberichten, anregenden Impulsen und gangbaren Ideen.
Dabei stellen sich viele Fragen: Wie kann der Spagat zwischen dem Wunsch nach einer intensiveren Einbeziehung der Einwohner/innen und den gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen und Erfordernissen der rechtlich verankerten Öffentlichkeitsbeteiligung (mit vertretbarem Aufwand) gelingen? Wie kann das Bestreben nach einer intensiveren Einbeziehung der Einwohner/innen mit einer rechtssicheren Planung verbunden werden? Welche Möglichkeiten gibt es, unter diesen Voraussetzungen gelungene Beteiligungsprozesse zu gestalten? Und was bedeutet dies alles für den Umgang mit den Ergebnissen der Beteiligungsprozesse?
Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen? Wir freuen uns!
Bitte melden Sie sich bis Dienstag, den 5. Dezember 2023 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Erscheinungstermin für den Newsletter ist Februar 2024.
Haben Sie einen Tipp für uns? Zusammenstellung von Methodensammlungen zur Bürgerbeteiligung auf unserer Netzwerkseite
Auf unserem Netzwerktreffen 2023 entstand die Idee, im Netzwerk Bürgerbeteiligung eine Übersicht zu Methodensammlungen zur Bürgerbeteiligung zusammenzustellen und auf unserer Netzwerkseite zu veröffentlichen. Diesen Impuls greifen wir gerne auf – und bitten alle Netzwerker/innen um Unterstützung.
Bitte senden Sie uns bis zum 18. Dezember 2023 Ihre Tipps und Hinweise auf Links zu Methodensammlungen an info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Wir veröffentlichen die Zusammenstellung dann Anfang 2024 auf unserer Netzwerkseite.
Neue Flyer zur Weitergabe an Interessierte. Kompakte Infos zum Netzwerk Bürgerbeteiligung und NeKoPa
Wer macht mit im Netzwerk Bürgerbeteiligung? Wie arbeiten die Netzwerker/innen zusammen?
Was passiert im Netzwerk Kommunale Partizipationsbeauftragte?
Zwei neue Flyer geben einen kompakten Überblick über Idee und Aktivitäten des Netzwerks Bürgerbeteiligung und des Netzwerks Kommunale Partizipationsbeauftragte (NeKoPa), das sich vor zehn Jahren unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung gebildet hat.
Hier können Sie die beiden Flyer herunterladen:
Netzwerk Bürgerbeteiligung (Flyer 2023) 
Netzwerk Kommunale Partizipationsbeauftragte (Flyer 2023)
Nutzen Sie die neuen Info-Materialien, um mit Interessierten über das Netzwerk Bürgerbeteiligung und das Netzwerk NeKoPa ins Gespräch zu kommen und die Netzwerkidee weiterzuverbreiten.
Bei Bedarf können wir Ihnen auch gedruckte Exemplare des Flyers zusenden. Bitte melden Sie sich unter: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Netzwerk Kommunale Partizipationsbeauftragte. Engagiert zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Im Jahr 2013 hat sich unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung das Netzwerk Kommunale Partizipationsbeauftragte gebildet. In diesem Netzwerk arbeiten Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter zusammen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch (weiter) zu entwickeln. Das Netzwerk bietet den mittlerweile 115 Mitgliedern aus mehr als 95 Kommunen (Stand: Oktober 2023) die Gelegenheit zum vertrauensvollen kollegialen Austausch, zur gemeinsamen Weiterentwicklung von Kompetenzen und Tätigkeitsprofilen und zur gegenseitigen fachlichen Beratung. Im Rahmen des Netzwerks wird die Arbeit der Partizipationsbeauftragten systematisch unterstützt. Gemeinsam arbeiten die Partizipationsbeauftragten am Selbstverständnis des neuen Berufsfeldes.
Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk NeKoPa erfahren? Möchten Sie Mitglied im Netzwerk werden? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Weitere Informationen zum Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte
Neues aus dem Thementeam »Lokale Akteure vernetzen – Kooperationen entwickeln«
Das Thementeam »Lokale Akteure vernetzen – Kooperationen entwickeln« hat auf dem Netzwerktreffen 2023 in Präsenz diskutiert. Mitte Oktober folgte nun ein weiteres Treffen online. Die Mitglieder des Thementeams arbeiten aktuell an der Veröffentlichung eines Netzwerkimpulses mit Gelingensfaktoren für ein erfolgreiches Netzwerken vor Ort. Das nächste Online-Treffen findet am 15. Januar 2024 statt.
Sie haben Interesse an der Arbeit des Thementeams?
Hier finden Sie weitere Informationen.
Aktuelle Diskurse im Thementeam »Wirkung von Beteiligung«
Auf dem Netzwerktreffen 2023 führte das Thementeam »Wirkung von Beteiligung« einen Workshop durch. Das Thema lautete »Beteiligung mit Wirkung. Wie messen wir Transparenz, Breite Beteiligung & Dialog auf Augenhöhe?«. Das Thementeam fragte dabei, wie der Erfolg von Öffentlichkeitsbeteiligung sichtbar und greifbar gemacht werden kann.
Übersicht gewinnen & gesehen werden! Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung«
Im Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung« auf unserer Netzwerkseite finden Netzwerker/innen und Interessierte einen detaillierten Überblick zu den Angeboten verschiedener Netzwerker/innen, die als Kommunikations- und Prozessgestalter/innen tätig sind. Fast 50 Unternehmen sind aktuell mit ihrem Angebot online, darunter Klein- und Kleinstunternehmen sowie große Anbieter der Branche. Die Kosten für eine Anzeige sind gestaffelt nach der Größe der Unternehmen. Der Anzeigenbereich ist eine Finanzierungssäule des Netzwerks Bürgerbeteiligung, das sich seit 2017 ausschließlich aus Förderbeiträgen der Netzwerker/innen, aus Veranstaltungen, Spenden und Anzeigeneinnahmen finanziert. Sind Sie daran interessiert, eine Anzeige zu schalten? Oder möchten Sie sich über Anbieter informieren?
Kurz & kompakt, Oktober 2023: Neues aus der Leitliniensammlung
In der Sammlung kommunaler Leitlinien tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen. Hier finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Erarbeitungsprozessen – nun auch zur Kinder- und Jugendbeteiligung.
Meldung zu den aktuellen Entwicklungen in den »Leitlinien-Kommunen«
Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«
Katharina Pitko: Kooperationen zwischen Stadtgesellschaft und Kommune finanzieren – aber wie? Das Budget zur Förderung der politischen Partizipation in Köln
Die Stadt Köln hat ein kooperatives Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung eingerichtet. Es besteht aus einem städtischen und einem stadtgesellschaftlichen Teil, die beide unterschiedliche Funktionen und Aufgaben erfüllen. Doch wie kann die Kooperation der Stadt mit einem zivilgesellschaftlichen Akteur funktionieren und finanziert werden? Unsere Netzwerkerin Katharina Pitko berichtet in ihrem Beitrag über die Zusammenarbeit der ungleichen Partner und die Finanzierung des stadtgesellschaftlichen Teils mit Hilfe eines städtischen Förderprogramms.
Themenschwerpunkt »Erfahrungen & Erkenntnisse beim Einsatz von Fonds & Budgets in der Beteiligungspraxis«
Olaf Ebert, Quyên Vo: JUGENDSTIL*Ideenfonds: Initiativen stärken, Zugänge schaffen
2021 wurde der JUGENDSTIL*Ideenfonds als neues, unbürokratisches Förderinstrument entwickelt. Es unterstützt ostdeutsche junge Menschen mit eigener oder familiärer Migrationsgeschichte in ihrem gesellschaftlichen und demokratischen Engagement. Der JUGENDSTIL*Ideenfonds erleichtert den jungen Menschen den Zugang zu Förderungen und macht sie als aktive Gesellschaftsgestalter/innen in Ostdeutschland sichtbar. Olaf Ebert und Quyên Vo stellen in diesem Beitrag den Ideenfonds vor. Aus ihrer Sicht kann dieses Instrument wichtige Impulse geben, um Fördersysteme inklusiv umzugestalten.
Lara Lebriez, Mirjam Roth: Nachbarschaftskasse, Stadtteilbudget oder Quartiersfonds. Hessische Erfahrungen beim Einsatz von Verfügungsfonds in benachteiligten Quartieren im Städtebauförderprogramm »Sozialer Zusammenhalt«
In den Quartieren des Städtebauförderprogramms »Sozialer Zusammenhalt« kommen immer öfter Fonds und Budgets für die Menschen vor Ort zum Einsatz. Ziel ist es, in verschiedenen gesellschaftlichen Feldern Eigenaktivitäten von Engagierten und Betroffenen zu stärken, gesellschaftliche Beteiligung zu fördern, die Sichtbarkeit der Menschen und Quartiere zu erhöhen und Raum für innovative Ideen zu schaffen. Lara Lebriez und Mirjam Roth berichten in diesem Beitrag über ihre Erkenntnisse beim Einsatz der Verfügungsfonds in hessischen Förderquartieren. Sie sind sich sicher: Ein Förderfonds kann ein entscheidendes Element zur Stärkung der Handlungsfähigkeit und Selbstorganisation in einem Quartier sein und letztendlich maßgeblich zur Demokratiebildung beitragen.
Matthias Kunert: Stadtteilfonds und -beiräte als Katalysatoren für nachhaltige Entwicklung und Demokratie
Seit 2019 erproben zwei Dresdner Stadtteilvereine Fonds, über deren Verwendung gewählte Bürger/innen und berufene Vertreter/innen wichtiger Einrichtungen in Stadtteilbeiräten eigenständig entscheiden. Ziel ist die Förderung einer partizipativen und nachhaltigen Stadtteilentwicklung. Unser Netzwerker Matthias Kunert beschreibt in diesem Beitrag das Projekt und die Erfahrungen bei der Realisierung. Er stellt fest, dass nach vier Jahren der Erprobung eine lebendige Zusammenarbeit und vielfältige Projekte entstanden sind und dass viele mit dem Projekt verbundene Hoffnungen in Erfüllung gingen.
Johanna Haag: Warum Europa von Bürgerbeteiligung profitieren kann – und umgekehrt
Der Deutsch-Französische Bürgerfonds berät, vernetzt und finanziert Projekte aus der Zivilgesellschaft, welche die deutsch-französische Freundschaft und Europa in der Breite der Bevölkerung erlebbar machen. Bürgerbeteiligung ist dabei Teil der DNA des Bürgerfonds: Er ruft einerseits zu bürgerschaftlichem Engagement mit dem Partnerland auf und fördert andererseits den expliziten Austausch zum Thema Partizipation. Johanna Haag stellt in ihrem Beitrag den Förderfonds vor und beschreibt dabei auch eines seiner wichtigsten Grundprinzipien: den niedrigschwelligen Zugang.
Bettina Kottre: Das Klimabudget der Stadt Erlangen – Ein Förderprogramm zum Loslegen
Die Stadt Erlangen hat im Jahr 2019 als erste bayerische Kommune den Klimanotstand ausgerufen. In Zusammenarbeit mit der Abteilung für bürgerschaftliches Engagement hat das Umweltamt dann 2021 für 13 Stadtteil- und Ortsbeiräte das Förderprogramm Klimabudget aufgelegt. Ziel ist es, die Bevölkerung in den einzelnen Stadtteilen noch mehr für das Thema Klimaschutz zu gewinnen. Bettina Kottre berichtet über gelungene Beispiele, kritische Nachfragen und die Umsetzungsmechanismen bei der Realisierung des Projektes.
Carsten Herzberg: Bürgerbudgets als Beitrag einer proaktiven Demokratiearbeit?
In Brandenburg gibt es um die 50 Bürgerbudgets – so viel wie in keinem anderen Bundesland. Das Projekt JUBU – Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets – möchte junge Menschen dazu ermutigen, im Rahmen der Bürgerbudgets aktiv zu werden und eigene Projekte an den Start zu bringen. Die Demokatiearbeit mit jungen Menschen soll mit einem realen Beteiligungsprozess der Kommune verbunden werden. Carsten Herzberg erläutert, was proaktive Demokratiearbeit leisten kann und stellt Grundidee, Erfahrungen und Formate des Projektes JUBU vor.
Bozena Smierzchala, Vanessa Watkins: Einfach Machen. 200.000 Euro Budget stehen in Herrenberg für Bürgerprojekte zur Verfügung
Mitwirken, Mitgestalten, Mitverantworten steht in Herrenberg an oberster Stelle. 2011 hat die schwäbische Kommune sich selbst zur Mitmachstadt ernannt und in ihrem Leitbild wichtige Rahmenbedingungen für das Bürgerengagement festgelegt. Wesentlich für die Umsetzung dieser Vision waren die Einrichtung von zwei Förderbudgets für Bürgerprojekte: der »Herrenberger Bürgertopf« und der »Herrenberger Projektepool«. Bozena Smierzchala und Vanessa Watkins zeigen in ihrem Beitrag, wie die Förderbudgets funktionieren und formulieren zentrale Erfolgsfaktoren für deren Realisierung.
Hannes Schuster, Simón Garcia Slamal, Michael Harder, Iryna Bril: Kleine Summen, große Wirkung! Kleinprojektefonds & Budgets in der Beteiligungspraxis
Die Allianz für Beteiligung Baden-Württemberg hat viele Erfahrungen im Bereich der Förderarbeit von kleinen Initiativen gesammelt. Dabei handelt es sich um die sogenannte Kleinprojekteförderung (andernorts auch unter Kleinprojektefonds oder -budgets bekannt), mit welcher Bürgerinitiativen gezielt und schnell unterstützt werden. Hannes Schuster, Simón Garcia Slamal, Michael Harder, Iryna Bril stellen in ihrem Beitrag die bestehenden Förderprogramme von »Gut beraten« über »Beteiligungstaler« bis hin zu »Kickstart Klima« und Nachbarschaftsgespräche vor, berichten über ihre Beobachtungen und bestehende Erfolgsfaktoren.
Brigitte Kugler: Der Verfügungsfonds in Düsseldorf-Garath
Im Rahmen des Programms »Sozialer Zusammenhalt NRW« und des Projektes »Zukunft Quartier.Düsseldorf« begleitet das Stadtplanungsamt Düsseldorf verschiedene Fonds in mehreren Stadtteilen. In Düsseldorf-Garath ist ein Verfügungsfonds im Rahmen des Bund-Länder-Programms »Sozialer Zusammenhalt« eingerichtet, der finanziell durch dieses Programm und durch städtische Gelder gefördert wird. Der Fonds stellt eine flexible Möglichkeit zur schnellen Umsetzung kleinteiliger Projekte auf lokaler Ebene dar, um bürgerschaftliches Engagement und nachbarschaftlichen Zusammenhalt zu fördern. Unsere Netzwerkerin Brigitte Kugler berichtet über die Realisierung des Verfügungsfonds im Stadtteil Garath und macht deutlich, dass Stadtteil- oder Verfügungsfonds ein gutes Mittel darstellen, mehr demokratische Mitbestimmung zu etablieren.
Anette Quast, Michelle Kubitzki: Verfügungsfonds im Quartiersmanagement – Instrument zur Aktivierung von Quartiersakteur/innen
Der Einsatz von Verfügungsfonds im Rahmen von Quartiersarbeit hat unterschiedliche Zielsetzungen und Rahmenbedingungen, welche an das entsprechende Quartier und dort vorhandene Anforderungen angepasst sind. Immer geht es um die Aktivierung neuer Akteur/innen mit einem nachhaltigen und emanzipatorischen Effekt für das Quartier. In diesem Beitrag stellen Michelle Kubitzki und unsere Netzwerkerin Anette Quast ihre Erfahrungen bei der Realisierung des Quartiersmanagements und der Verfügungsfonds Schleswig-Holstein und Hamburg vor und berichten über bestehende Projekte und gegebene Herausforderungen.
Julia Barth, Bianca Bendisch, Tobias Nitschke: Stadtgesellschaft, Einwohner/innen & Stadtverwaltung in direktem Gespräch. Die Bezirksforen Gelsenkirchen
Mit einem Ratsbeschluss hat die Stadt Gelsenkirchen im Jahr 2017 die Bezirksforen ins Leben gerufen. Im Rahmen der Foren werden in den fünf Stadtbezirken Mitte, Nord, Ost, Süd und West jährlich Vorschläge für die Verwendung von derzeit insgesamt 265.000 Euro für Projekte und Maßnahmen in den Bezirken gesammelt, diskutiert und »beschlossen«. Aber wie funktioniert das konkret? Julia Barth, Bianca Bendisch und Tobias Nitschke erläutern das Konzept und berichten dabei, dass es im Rahmen des Projektes immer gelungen ist, das verfügbare Budget fair zu teilen.
Anna-Kathrin Schneider: Pop-Up Projektfonds Ludwigsburg. Gemeinsam eine resiliente und nachhaltige Innenstadt erproben
Im Rahmen des Förderprojekts Pop-Up-Innenstadt wurden in Ludwigsburg, von 2021 bis Ende 2023 temporäre Maßnahmen ausprobiert und getestet. Pop-Up-Innenstadt ist ein Pilotprojekt im Rahmen des Projektaufrufs »Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für die resiliente Stadtentwicklung« der Nationalen Stadtentwicklungspolitik. Ziel des Projekts ist es, gemeinsam mit Einwohnerschaft und Politik Ideen für eine nachhaltige und krisenfeste Innenstadt zu entwickeln. Anna-Kathrin Schneider skizziert in Ihrem Beitrag die entstandenen Projekte und stellt fest, dass Stadtgesellschaft und Stadtverwaltung viel dabei lernen können.
Marie Klar, Kati Frickmann: Die Kiezkassen in Treptow-Köpenick. Teilnahmeanzahlen und Dialoge
100.000 Euro jährlich stellt das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Berlin über die sogenannten Kiezkassen Bürger/innen für die Gestaltung ihrer Nachbarschaft zur Verfügung. Hierüber können von den Bewohner/innen vorgeschlagene Projekte finanziert werden, welche die Identifikation der Einwohner/innen mit ihrem Kiez stärken sollen. Marie Klar und Kati Frickmann führten im Rahmen ihres Studiums ein Forschungsprojekt hierzu durch und berichten über die Erfahrungen und Ergebnisse ihrer Arbeit.
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