Inhalt


eNewsletter Nr. 3/2013

Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen
Neues aus den Kommunen
Themenschwerpunkt
»Energiewende und Bürgerbeteiligung aus dem Blickwinkel verschiedener Akteure«
Dialog zum Stromnetzausbau »Westküstenleitung« - aus verschiedenen Blickwinkeln
Beteiligung bei der Erstellung von Energieprojekten vor Ort
Formen und Folgen der Bürgerbeteiligung zur Energiewende
Aktuelle Meldungen
Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise

Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen

Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung steht zur Diskussion

Die Forderung nach einer Stärkung der Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung ist ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Immer mehr Kommunen, Bundesländer und Unternehmen machen sich auf den Weg, die Menschen in politische und wirtschaftliche Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Doch trotz all dieser Impulse: In Deutschland fehlt es an einer breiten gesellschaftspolitischen, infrastrukturellen und strategischen Basis für mehr politische Partizipation. Einzelne Kommunen leisten Pionier-Arbeit, ansonsten ist der Wille zur Beteiligung eher zufällig und von aktuellen politischen Konjunkturen bestimmt.
Vor diesem Hintergrund hat die Aufbaugruppe des Netzwerks Bürgerbeteiligung eine Demokratiepolitische Agenda für das Netzwerk entwickelt, die konkrete Vorschläge zur Stärkung der Bürgerbeteiligung auf verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Ebenen enthält. Diese wurde bereits auf dem Netzwerktreffen im Juni 2013 in einem ersten Entwurf diskutiert.

Auf dieser Basis ist die vorliegende Fassung entstanden, die nun bis zum 12. November 2013 für die Netzwerker/innen zur Kommentierung bereit steht.

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Online-Petition für eine Demokratie-Enquete des Deutschen Bundestages

Die repräsentative Demokratie braucht mehr Beteiligung und mehr Mitsprache auch außerhalb von Wahlen! Ein wichtiger Schritt, um dies zu konkretisieren und zu erreichen, ist eine Demokratie-Enquete auf Bundesebene. Unter dem Motto »Mehr Demokratie wählen« hat unser Aufbaugruppenmitglied Roland Roth zusammen mit anderen Aktiven hierzu eine Online-Petition erarbeitet.
Er erläutert im Videointerview die Beweggründe für den Start der Initiative und stellt zugleich die Chancen vor, die sich damit für die Demokratie in Deutschland verbinden.

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Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung und Soziale Stadtentwicklung«

Der nächste eNewsletter hat den Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung und Soziale Stadtentwicklung«. Erscheinungstermin ist Dezember 2013. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.

  • Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
  • Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?

Bitte melden Sie sich so bald wie möglich, spätestens aber bis zum 06.11.2013 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort – »Netzwerkstammtische« in verschiedenen Städten und Regionen

Bei den bestehenden Netzwerk-Stammtischen in Berlin und Stuttgart hat sich einiges getan. Schauen Sie einmal rein und machen Sie mit!

In Dortmund, München, Frankfurt/RheinMain und Hamburg möchten Netzwerker/innen Netzwerkstammtische initiieren. Haben Sie Lust mitzumachen?

Hier finden Sie die Zusammenstellung der Informationen zu allen Netzwerkstammtischen.

Möchten Sie in Ihrer Region oder Stadt selbst einen Stammtisch gründen?
Dann wenden Sie sich bitte an uns unter info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Bitte vormerken! Netzwerktreffen 2014 am Freitag,
den 27. Juni 2014 in Köln

Der Termin für unser Netzwerktreffen 2014 steht fest.
Bitte merken Sie sich schon einmal Freitag, den 27. Juni 2014 vor!
Ort des Treffens ist wie jedes Jahr die Jugendherberge Köln-Deutz.
Auf dem Treffen wollen wir wichtige Initiativen und Themen des Netzwerks diskutieren und voranbringen sowie inhaltliche und organisatorische Weichenstellungen für die Zukunft vornehmen. Vor allem bietet das Treffen aber die Möglichkeit zum persönlichen Kennenlernen und zum Austausch zwischen den Netzwerker/innen.

Neues aus den Kommunen

Klimaneutrale Stadt: Aktivierung und Unterstützung der Öffentlichkeit im Rahmen der ZukunftsWerkStadt Norderstedt

Die Stadt Norderstedt hat sich zum Ziel gesetzt, im Jahr 2040 eine klimaneutrale Kommune zu sein. Ein ambitioniertes Vorhaben, welches sich nur im Zusammenwirken von Bevölkerung, Wirtschaft und Kommune realisieren lässt. Denn insbesondere in den Bereichen Wohnen und Mobilität liegen enorme CO2-Einsparpotenziale. Doch wie kann die Öffentlichkeit für eigene Beiträge zum Klimaschutz aktiviert werden? Eine Frage, die sich in praktisch allen Kommunen stellt. Die Autoren Herbert Brüning, Stefan Löchtefeld und Christian Hoffmann beschreiben in ihrem Beitrag, mit welchen Methoden und Instrumenten es ihnen im Rahmen des Projekts ZukunftsWerkStadt Norderstedt gelungen ist, Klimaschutzprojekte partizipativ zu entwickeln, die die verschiedenen Akteure derzeit und künftig eigenverantwortlich umsetzen. Dabei wird deutlich, dass Norderstedt als visionäre, ermöglichende und motivierende Kommune eine zentrale Rolle gespielt hat und spielen wird.

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Themenschwerpunkt
»Energiewende und Bürgerbeteiligung aus dem Blickwinkel verschiedener Akteure«

Dialog zum Stromnetzausbau »Westküstenleitung« - aus verschiedenen Blickwinkeln

Bürgerbeteiligung beim Ausbau der Stromnetze – aus dem Blickwinkel des Kreises Nordfriesland

In der Hauptsache positiv bewertet Dieter Harrsen – Landrat des Kreises Nordfriesland – den Verlauf des Dialogprozesses um die Westküstentrasse. Für ihn steht fest: das Verfahren hat vor allem viel Transparenz geschaffen. Es war möglich, so manche Bedenken der Bürgerinnen und Bürger auszuräumen.
Und gerade Transparenz kann und muss aus der Sicht Harrsens auch das Hauptziel dieser Dialogprozesse sein, denn eine »echte« Bürgerbeteiligung mit weitreichenden Mitgestaltungsmöglichkeiten ist bei der Planung der Stromnetze rein rechtlich nicht möglich. Dies ist auch der Punkt, an dem es im Prozess immer wieder zu Missverständnissen und Irritationen in der Kommunikation mit den Bürger/innen kam und der unter anderem aufgrund der komplexen Rechtsverhältnisse auch schwer zu vermitteln ist.
Und noch etwas brachten die Diskussionsprozesse an den Tag: In einem größeren Rahmen hat der Dialog um die Stromtrassen aus der Sicht des Landrats gezeigt, welche konzeptionellen und planerischen Schwächen die Energiewende noch in sich birgt.

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Transparente Kommunikation beim Stromnetzausbau
Das Beispiel Westküstenleitung in Schleswig-Holstein – aus dem Blickwinkel der Prozessmoderatoren

Kein guter Dialogprozess kommt ohne eine neutrale Prozessmoderation aus – so auch der Bürgerdialog um die Westküstentrasse in Schleswig-Holstein. Im Auftrag des Energiewendeministeriums übernahm die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Begleitung und Moderation des Dialogs mit den Bürger/innen. Liv Anne Becker von der DUH erläutert, welche Methoden und Veranstaltungsformate dabei zum Einsatz kamen.
Sie beschreibt auch die Probleme und Herausforderungen, die im Rahmen des Prozesses auftauchten. Dazu zählten z. B. die Ängste und Fragen der Anwohner/innen – etwa zu möglichen gesundheitlichen Folgen durch elektromagnetische Strahlung. Um diese zu bearbeiten wurden z.B. zusätzliche Facharbeitsgruppen mit Expert/innen angeboten.
Nun liegt ein Zwischenbericht vor, der vor allem eine Liste mit
allen Fragen und Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürgern aus dem Prozess enthält. Diese Liste stellt ein »Pflichtenheft« dar, das es für die Landesregierung und den Netzbetreiber bis Ende des Jahres 2013 zu bearbeiten gilt.

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Energiewende und Bürgerbeteiligung – aus dem Blickwinkel eines regionalen Bürgerbündnisses

Nachdem der Großteil der Dialogveranstaltungen um die Westküstentrasse abgeschlossen ist, zieht Beate Leibrandt – Sprecherin des regionalen Bürgerbündnisses »Eiderstedter Forum« – Bilanz und wirft einen kritischen Blick auf den Verlauf der Gespräche.
Dabei kommt sie zu einem eindeutigen Urteil: ein ergebnisoffener Dialog fand nicht statt. Vielmehr ging es um Akzeptanzmanagement für bereits feststehende und »alternativlose« Lösungswege. Aus Sicht des Bürgerbündnisses wurde vor allem nicht deutlich genug kommuniziert, ob es bei dem Dialogprozess eher um Information und Transparenz ging oder ob es eine tatsächliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Planung geben sollte. Viele Betroffene fühlen sich immer noch mit ihren Fragen alleine gelassen und haben zudem das Gefühl, dass sie dazu angehalten werden, nach dem St. Floriansprinzip zu handeln. Eine schwierige Situation, die die Menschen vor Ort so nicht annehmen möchten.
Für den abschließenden Verlauf des Bürgerdialogs und für zukünftige Verfahren wünscht sich die Autorin, dass der Prozess evaluiert wird und dass alle Beteiligten Lehren aus dem bisherigen Geschehen ziehen.

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Energiewende und Bürgerbeteiligung – aus dem Blickwinkel eines Übertragungsnetzbetreibers

Netzausbau braucht Akzeptanz und diese Akzeptanz ist nur über Bürgerbeteiligung zu erreichen. Das stellt Marius Strecker – Issue Manager Stakeholder Integration bei TenneT TSO – gleich zu Beginn seines Beitrages fest. Nach seiner Ansicht »stockt« der dringend nötige Netzausbau bereits seit vielen Jahren. Als eine Ursache hierfür benennt er »überlange« Planungs- und Genehmigungszeiten, hinter denen nicht selten Konflikte um den Bau von Übertragungsleitungen stehen.
Klassische Konfliktbereiche, mit denen typischerweise aus Sicht der Übertragungsnetzbetreiber zu rechnen ist, sind z. B. Befürchtungen der Betroffenen um den Verlust von Lebensqualität und Angst vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Aber auch Sorgen vor wirtschaftlichen Einschränkungen, Schäden an Natur und Tierwelt und vieles mehr spielen eine Rolle. Nicht selten trifft TenneT als Vorhabenträger die geballte Frustration der Bürgerinnen und Bürger. Der Konzern sieht sich in solchen Fällen in die Rolle des »Sündenbockes« gedrängt, an dem sich allgemeiner Unmut über das (politische) System entlädt.
Wichtig wäre laut Strecker deshalb eine deutliche Kommunikation darüber, welches Maß an Mitbestimmung den Bürger/innen aufgrund der Rechtslage überhaupt möglich ist, sodass Information nicht mit Beteiligung verwechselt wird. Außerdem fordert er, dass die Politik in Zukunft mehr Verantwortung übernehmen und bereit sein muss, einen Teil des Dialogs mitzugestalten.

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Mitbestimmen beim Ausbau der Energienetze – aus dem Blickwinkel der Bundesnetzagentur

Es wird keine perfekten Lösungen für den Netzausbau geben, die alle Betroffenen zufrieden stellen werden. Ziel ist es aber, den bestmöglichen Kompromiss zu finden. So beurteilt Dr. Heinz-Jürgen Scheid – Leiter des Aufgabenbereichs Netzausbau bei der Bundesnetzagentur – die grundsätzliche Situation im Zusammenhang mit der Energiewende. Die große Herausforderung liegt seines Erachtens darin, innerhalb eines vertretbaren Zeitraums Entscheidungen für den Netzausbau zu treffen, die vor Ort transparent nachvollzogen werden können und ein Höchstmaß an Akzeptanz finden. Die Bundesnetzagentur setzt dabei auf eine Kombination aus Kommunikation, verständlich aufbereiteten Informationen und einem offenen Meinungsaustausch. Losgelöst von einzelnen Planungsprozessen erläutert der Autor die grundsätzlichen Maßnahmen und Strategien der Bundesnetzagentur, um die Bürgerinnen und Bürger über den Netzausbau zu informieren und ihre Meinungen beim Ausbau der Übertragungsnetze zu berücksichtigen.

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Beteiligung bei der Erstellung von Energieprojekten vor Ort

Bürgerbeteiligung ist kein Instrument der Akzeptanzbeschaffung! Fünf Thesen aus dem Pilotprojekt »Energiewende und Demokratie«

In ihrem Beitrag stellen Johannes Krause und Dominique Pannke die Quintessenz aus dem 2012-2013 durchgeführten Pilotprojekt »Energiewende und Demokratie« in Form von fünf zentralen Thesen vor. Sie betonen, dass Auseinandersetzungen um energiepolitische Projekte wie z. B. Windparks im Kern ökonomische Konflikte sind. Denn bei diesen Konflikten gehe es nicht zuletzt auch darum, wie die Gewinne und Belastungen der Energiewende gerecht(er) verteilt werden können. Es gelte daher bei Beteiligungsprojekten im Rahmen der Energiewende die Bevölkerung sowohl politisch als auch ökonomisch zu beteiligen. Dabei ist für sie zentral, dass Bürgerbeteiligung ausreichend Gestaltungsspielräume zur Verfügung stellen muss und nicht als Instrument der Akzeptanzbeschaffung »missbraucht« werden darf. Schließlich fordern sie, gerade in Regionen, die durch Abwanderung, demographischen Wandel und ökonomische Stagnation gekennzeichnet sind, »lokale Visionäre und Macherinnen« – die Unternehmer/innen der Energiewende – nachhaltig zu stärken. Denn nur dadurch – so ihr Appell – können die mit der Energiewende verbundenen Chancen und Potenziale in den Regionen und Kommunen genutzt werden.

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Entwicklung eines regionalen Energiekonzepts mit Online-Partizipation – Erfahrungsbericht über energiebeiuns.de

Die Energiewende ist die größte wirtschafts- und umweltpolitische Herausforderung zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Zugleich ist sie eine große Chance, die Bürgerinnen und Bürger stärker an Planungen und politischen Entscheidungen zu beteiligen. Denn die Energiewende kann nur partizipativ gestaltet werden, soll sie erfolgreich sein und von der Bevölkerung akzeptiert werden. Max Weinert berichtet in seinem Beitrag über die Erfahrungen bei der partizipativen Entwicklung eines Energiekonzepts für die Region Oderland-Spree. Regionale Energiekonzepte gelten als wichtiges Planungsinstrument, das neben den Ausbaupotenzialen für erneuerbare Energien auch Empfehlungen für die Energieeinsparung sowie die Steigerung der Energieeffizienz beinhaltet. So sollten in der Region Oderland-Spree mittels einer Kombination von Präsenz- und Onlinebeteiligung die vorhandenen Potentiale der Energiewende für die Region identifiziert sowie ein realistischer Weg für die zukünftige Energieerzeugung, den Energieverbrauch und Klimaschutz entwickelt werden. Inwieweit dies gelungen ist, welche Schwierigkeiten auftraten und wo Optimierungsmöglichkeiten liegen, stellt der Autor in seinem Beitrag dar.

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Formen und Folgen der Bürgerbeteiligung zur Energiewende

Kompetenzerwerb und Meinungsbildung durch Teilnahme an Partizipationsprozessen? Eine Analyse am Beispiel des Bürgerdialogs »Energietechnologien für die Zukunft«

Setzt Bürgerbeteiligung Lernprozesse bei partizipierenden Bürger/innen in Gang? Die wissenschaftliche Literatur kennt eine Vielzahl potenzieller Effekte, die sich unter den Oberbegriffen »Kompetenzerwerb« und »Meinungsbildung« zusammenfassen lassen. Doch halten diese theoretischen Annahmen auch einem Praxistest stand? Marlen Niederberger nimmt sich in ihrem Beitrag dieser Frage an und stellt die Ergebnisse ihrer Evaluation des Bürgerdialogs »Energietechnologien für die Zukunft« aus dem Jahr 2011 vor. Diese stimmen grundsätzlich positiv. Denn sie kann zeigen, dass die Bürger/innen z. B. neues Wissen erlangt haben, ihr Interesse am Thema zugenommen hat und sie sich künftig stärker engagieren wollen. Offen bleiben hingegen z. B. folgende Fragen: Wie sind solche Absichtserklärungen einzuschätzen? Inwieweit hängen die Lerneffekte mit dem Partizipationsdesign zusammen? Welchen Einfluss hat das Thema der Veranstaltung? Marlen Niederberger hält daher abschließend fest, dass mehr Forschung und Evaluation von Beteiligungsprozessen erforderlich ist, um weitere Erkenntnisse über deren Wirkung zu erhalten.

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Kinder- und Jugendbeteiligung bei Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten ist ausbaufähig

Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel gehört zu denjenigen Herausforderungen, die von Kindern und Jugendlichen regelmäßig als die drängendsten Aufgaben der Gesellschaft genannt werden. Aufgrund dieses Interesses am Thema und ihrer Betroffenheit könnte man annehmen, dass Kinder und Jugendliche sich in Beteiligungsprojekten vergleichsweise häufig mit dem Klimaschutz befassen. Doch entspricht dies der Realität? Und in welcher Form werden Kinder und Jugendliche an Projekten mit Klimabezug beteiligt?
Die Autor/innen Almuth Tharan und Michael Zschiesche geben in ihrem Beitrag Einblick in die Ergebnisse des Modell-Projekts »SoKo-Klima«. In diesem wurden mehr als 50 Modellvorhaben der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Kontext Klimaschutz in Deutschland recherchiert und ausgewertet. Sie stellen u. a. fest, dass der überwiegende Teil der Beteiligungsprojekte mit Klimabezug im schulischen Kontext angesiedelt war (z. B. Spielplatz, Schulgelände, Schulgarten) und der Anstoß dazu vor allem aus der örtlichen Verwaltung kam. Zudem wurden Klimaaspekte in Beteiligungsverfahren selten zentral, sondern meist lediglich mittelbar thematisiert. Schließlich sei es schwierig, an Erfahrungen von Projekten anzuknüpfen, da viele Projektergebnisse nicht langfristig gesichert der Öffentlichkeit zur Verfügung stünden. Die Autor/innen kommen daher zum Schluss, dass die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten, deren Evaluation sowie der nachhaltige Erfahrungstransfer ausbaufähig ist.

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