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eNewsletter Nr. 4/2015
Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen
Jetzt online: Karte der »Leitlinienkommunen«
Im Jahr 2015 hat sich einiges getan in Bezug auf die Erarbeitung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Eine kurze Übersicht zu den aktuellen Entwicklungen finden Sie hier.
Unsere Sammlung von Leitlinien zur kommunalen Bürgerbeteiligung umfasst mittlerweile mehr als 30 Einträge. Erfasst sind Kommunen, in denen Regelungen zur Bürgerbeteiligung existieren oder geplant sind.
Zur besseren Übersicht finden Sie auf unserer Internetseite jetzt auch eine Karte zu den »Leitlinienkommunen«. Sie erhalten damit einen Überblick über die regionale Verteilung der verschiedenen Regelungsansätze zur kommunalen Bürgerbeteiligung.
Dazu eine Bitte: Kennen Sie Kommunen, die sich auf den Weg machen, Bürgerbeteiligung (verbindlich) zu verankern, und die noch nicht in unserer Sammlung erfasst sind?
Dann melden Sie sich bei uns unter: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Wir freuen uns über Ihre Tipps und Hinweise, damit wir die Übersicht immer aktuell halten können!
Übersichtskarte zu den »Leitlinienkommunen« auf der Internetseite des Netzwerks Bürgerbeteiligung
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung mit Flüchtlingen & für Flüchtlinge«
Die Themen Integration von Flüchtlingen, Willkommenskultur und gesellschaftliches Miteinander begegnen uns täglich in sehr verschiedenen Kontexten. Die Beteiligung der Menschen an Entscheidungsprozessen ist dabei ein wichtiger Aspekt. Beteiligt werden müssen die Menschen, die in Deutschland leben, und die, die neu hinzukommen. Doch es gibt hierbei auch viele offene Fragen: Welche Rolle kann Bürgerbeteiligung konkret spielen? Was soll, kann – und muss – sie leisten? Wie soll sie ausgestaltet werden? Und schließlich auch: Was können wir im Netzwerk – und in unseren Arbeitsfeldern vor Ort – tun?
Aus diesem Grunde wird unser Newsletter 1/2016 mit dem Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung mit Flüchtlingen & für Flüchtlinge« den Diskurs hierzu eröffnen. Erscheinungstermin ist Mitte März 2016.
- Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
- Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?
Bitte melden Sie sich bis spätestens 15. Januar 2016 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung
Bitte vormerken! Netzwerktreffen 2016 am Freitag, den 10. Juni 2016 in Köln
Der Termin für unser Netzwerktreffen 2016 steht fest.
Bitte merken Sie sich schon einmal Freitag, den 10. Juni 2016 vor!
Ort des Treffens ist wie jedes Jahr die Jugendherberge Köln-Deutz.
Auf der Veranstaltung wollen wir wichtige Initiativen und Themen des Netzwerks diskutieren und voranbringen. Vor allem aber bietet sie die Möglichkeit zum persönlichen Treffen und zum Austausch zwischen den Netzwerker/innen.
Neues Thementeam: »Jugendbeteiligung nachhaltig und wirksam in kommunalen Strukturen und Prozessen verankern«
Jugendliche möchten an politischen Prozessen und Entscheidungen beteiligt werden. Damit ihre Partizipation Wirkung entfalten kann, sind fest verankerte und zugleich jugendgemäße Beteiligungsstrukturen in Kommunen zu etablieren, die mit den bestehenden lokalen Entscheidungsprozessen und Strukturen eng verzahnt sind. Doch wie kann dies gelingen?
Das neue, von unserer Netzwerkerin Andrea Koors initiierte Thementeam möchte dazu gute Bespiele aus Kommunen sammeln und sich über Stolpersteine und Gelingensfaktoren auf dem Weg zu wirksamen kommunalen Jugendbeteiligungsstrukturen austauschen. Auf dieser Grundlage soll eine Arbeitshilfe für Kommunen erstellt werden, die sich auf den Weg machen und von erfolgreichen Kommunen lernen wollen.
Das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« wächst weiter
Unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung wurde vor drei Jahren das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« gegründet. Mittlerweile haben sich mehr als 50 Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch zu entwickeln.
Im kollegialen Austausch bearbeiten die Partizipationsbeauftragten im Netzwerk Fragestellungen in ihrem Arbeitsgebiet und entwickeln das eigene Tätigkeitsfeld weiter. Im Dezember 2015 fand das dritte Treffen in Mannheim statt. Dabei wurde unter anderem über die Kommunikation rund um Flüchtlingsunterkünfte, über Stolpersteine in Beteiligungsprozessen, den Umgang mit den Ergebnissen von Bürgerbeteiligungsprozessen sowie Fragen der weiteren Zusammenarbeit diskutiert.
Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk erfahren? Möchten Sie Mitglied im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« werden? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Hier finden Sie weitere Informationen zum »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte«.
Vom ländlichen Raum bis zu den Flüchtlingsunterkünften: Aktuelle Thementeams im Netzwerk Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung spielt in vielen gesellschaftlichen Bereichen und gesellschaftspolitischen Kontexten eine wichtige Rolle. Dies zeigen auch unsere Thementeams, die sich in sehr verschiedenen Arbeitsfeldern für die Stärkung der Bürgerbeteiligung einsetzen.
Aktuell gibt es folgende Thementeams im Netzwerk:
- Gelungene Kommunikation rund um Flüchtlingsunterkünfte – auch hier ist Bürgerbeteiligung eine Chance
- Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie
- Aktivierung von Bürgerinnen und Bürgern in Beteiligungsprozessen
- Bürgerbeteiligung zur Stärkung ländlicher Räume
- Konstruktive Konfliktbearbeitung in Beteiligungsprozessen
- Mit Bürgerbeteiligung hin zu einer menschenfreundlichen Kommune
- Good Urban Governance: Lösungs- und bürgerorientierte Gestaltung kommunaler Selbstverwaltung
- Jugendbeteiligung nachhaltig und wirksam in kommunalen Strukturen und Prozessen verankern
Wollen Sie sich in einem der Thementeams engagieren? Dann senden Sie bitte eine Mail an die jeweils genannten Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner.
Falls Sie selbst ein neues Thementeam initiieren möchten oder wenn Sie Fragen und Anregungen haben, wenden Sie sich bitte an Marion Stock unter stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Neues aus den Regionalgruppen
Die Regionalgruppe für München und Umgebung beschäftigte sich bei ihrem dritten Treffen Ende November mit dem Thema »Bürgerbeteiligung in der Flüchtlingsarbeit«. U.a. berichtete die Koordinatorin für Asyl- und Flüchtlingsfragen der Gemeinde Gröbenzell von ihren Erfahrungen. Zudem diskutierten die Teilnehmer/innen über Beteiligungsprojekte wie die Empfehlungen des Bürgerrats Asyl- und Flüchtlingswesen im österreichischen Land Vorarlberg vom Juni 2015 und die vielfältigen, damit zusammenhängenden Herausforderungen für die Kommunen.
Bereits Mitte Oktober traf sich die Regionalgruppe Rhein-Main zum fünften Mal. Dabei diskutierten und reflektierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Stand der Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung für die Landeshauptstadt Wiesbaden.
Weitere Informationen zu den Regionalgruppen finden Sie hier.
Haben Sie Fragen zu den Regionalgruppen oder möchten Sie eine Regionalgruppe gründen? Dann wenden Sie sich bitte an Claudia Leinauer: leinauer(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«
Helmut Klages: Systematische Bürgerbeteiligung – Was heißt das? Und: Welche Voraussetzungen sind dafür zu erfüllen?
Wie lässt sich die aktuelle Situation der Bürgerbeteiligung heute beschreiben? Unser Netzwerker und Mitglied der Vorbereitungsgruppe Helmut Klages sieht eine klare »Tendenz zur Systematisierung«. Seiner Beobachtung nach wird Bürgerbeteiligung mehr und mehr zu einem gesamtkommunalen Anliegen. Dies vor allem auch deshalb, weil immer mehr Kommunen verbindliche Leit- und Richtlinien für Bürgerbeteiligung entwickeln. In seinem Beitrag formuliert Klages – ausgehend von seinen Erfahrungen in Heidelberg – vier zentrale Aufgabenschwerpunkte, die Leitlinien erfüllen sollten. Hierzu gehören unter anderem die frühzeitige und umfassende Information der Bürger/innen und die sorgfätige Einbeziehung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung in die Entscheidungsfindung der politischen Gremien. Ausgehend davon beschreibt der Autor wichtige Maßnahmen und Erfolgsbedingungen, die bei der praktischen Umsetzung der Leitlinien wichtig sind. Als Dreh- und Angelpunkt sieht er die gemeinsame Arbeit an der Entstehung einer Kooperationskultur in der Kommune. Vielleicht »etwas übertrieben«, aber sicher wichtig ist für ihn dabei ein Satz, den er in Heidelberg des Öfteren hörte: »Nach der Leitlinienentwicklung fängt die Arbeit eigentlich erst an...«
Themenschwerpunkt »Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen«
Marcus Bloser: Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen
Wie können Krisensituationen in Dialog- und Beteiligungsprozessen bewältigt werden? Welche Anforderungen stellen sich? Unser Netzwerker Marcus Bloser legt in seinem Beitrag den Fokus auf einige ausgewählte, besonders erfolgskritische Faktoren. Bloser plädiert für hohe Flexibiliät in der Verfahrensgestaltung und damit verbunden auch in der Festlegung von Budgets. Vor allem spricht er sich aber für ein konsequentes »Erwartungsmanagement« aus, im Rahmen dessen auch die Haltungen der Akteure dem Dialogprozess gegenüber ausgelotet werden. Die Ansprüche und Einstellungen der Dialogteilnehmer/innen müssen im Vorfeld gründlich analysiert werden, damit der Kommunikationsprozess sinnvoll gestaltet werden kann. Die »Hudson Ladder«, in der zwischen einer pathologischen über eine kalkulative bis hin zu einer generativen Grundhaltung unterschieden wird, ist für ihn hierbei ein wichtiges Analyseinstrument. »Ehrlich sein!« lautet dabei seine Devise. Denn nur auf dieser Basis lassen sich in Krisensituationen tragfähige Lösungen finden.
Diesen Beitrag können Sie hier kommentieren.
Untenstehend finden Sie ein vertiefendes Videogespräch mit Marcus Bloser.
Im Gespräch mit Marcus Bloser: Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen
An welchen Punkten im Beteiligungsprozess eskaliert ein Konflikt? Wann wird ein Konflikt zur Krise? Wann kommt man in Beteiligungsprozessen mit den »üblichen Verfahren« nicht mehr weiter? Wie gelingt es, in krisenhaften Situationen eine neue Grundlage für einen Dialog zu schaffen? Welches sind wesentliche Elemente des Krisenmanagements?
Anknüpfend an den obenstehenden Beitrag beantwortet unser Netzwerker Marcus Bloser in einem Videogespräch vertiefend Fragen zur Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen.
Das Gespräch wurde im September 2015 von der Stiftung Mitarbeit geführt. Es entstand im Rahmen des Forums für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie in der Evangelischen Akademie in Loccum.
Jochen Meyer »Erfolgsrezept: miteinander reden«
In seinem Beitrag zeigt Jochen Meyer anhand verschiedener baulich-räumlicher Projekte, dass Unmut, Konflikte und Krisen oftmals dann entstehen, wenn die »bürgerliche Dimension« der Planungsprozesse vergessen wurde. Vielfach haben die Projektverantwortlichen aus rechtlicher Sicht alles richtig gemacht, dennoch gibt es Widerstände, weil die Menschen nicht »mitgenommen« wurden. Für den Autor sind daher eine intensive Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in Planungs- und Entscheidungsprozesse sowie eine transparente Information und Kommunikation wesentliche Schlüsselelemente einer gelungenen Bürgerbeteiligung. Die Lösung liegt für Meyer deshalb im Gespräch zwischen allen Beteiligten: »Konflikte proaktiv angehen, ansprechen und offen und ehrlich miteinander kommunizieren.«
Im Gespräch mit Ursula König: Mediation als Mittel der Konfliktbearbeitung
Was macht eine erfolgreiche Begleitung von konflikthaften Beteiligungsprozessen aus? Wie können Grundlagen für einen Dialog geschaffen werden, wenn sich emotional aufgeladene und inhaltlich konträre Positionen gegenüber stehen? Wie lässt sich Vertrauen schaffen, und wie können Machtungleichgewichte überwunden werden? Im Gespräch erläutert Ursula König praxisnah, wie das Zusammenspiel von Mediation und Bürgerbeteiligung gelingen kann.
Das Gespräch wurde im September 2014 von der Stiftung Mitarbeit geführt. Es entstand im Rahmen des Forums für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie in der Evangelischen Akademie in Loccum.
Roland Schüler: Erweiterung eines Flüchtlingsheims – Dialog kontra fremdenfeindliche Meinungsmache
Kommunen stehen bei der Unterbringung von Flüchtlingen vor zahlreichen Problemen. Oftmals ist die Bevölkerung vor Ort wegen der vorgesehenen Standorte von Flüchtlingsheimen verunsichert – zum Teil kommt es zu Protesten. Zugleich laufen diese Konflikte Gefahr, von rechtsextremen Parteien oder Gruppierungen für ihre Zwecke instrumentalisiert zu werden. Roland Schüler schildert in seinem Beitrag an einem Kölner Beispiel, wie es gelingen kann, den Konflikt um die Erweiterung eines Flüchtlingsheims trotz einer politisch und emotional aufgeladenen Atmosphäre dialogisch und konstruktiv zu bearbeiten und so zu von allen Beteiligten akzeptierten Lösungen zu kommen.
Birgit Böhm: Die Bürgerausstellung als Beteiligungsmethode in gesellschaftlichen Konfliktfeldern
Im Vergleich zu bereits in den 1970er Jahren entwickelten und bekannteren Beteiligungsmethoden wie Planungszellen oder Zukunftswerkstätten ist die sogenannte Bürgerausstellung eine noch eher neue Beteiligungsmethode. Sie wurde Mitte der 1990er Jahre zunächst im Rahmen der Lehre zu gemeindepsychologischer Feldforschung entwickelt. Die Bürgerausstellung beteiligt verschiedene Interessengruppen, indem sie deren Perspektiven, Meinungen und Vorschläge in Bezug auf ein Problem oder einen Konflikt präsentiert. In den vergangenen 15 Jahren sind in Deutschland, aber auch in anderen Ländern, etliche Bürgerausstellungen durchgeführt worden. Unsere Netzwerkerin Birgit Böhm stellt in ihrem Beitrag die informelle Methode vor und zeigt, warum sie besonders in konfliktären Beteiligungsprozessen erfolgreich Anwendung finden kann und wo dabei ihre Grenzen liegen.
Thementeam »Konstruktive Konfliktbearbeitung in Beteiligungsprozessen« – Diskutieren Sie mit!
Das Thementeam »Konstruktive Konfliktbearbeitung in Beteiligungsprozessen« beschäftigt sich mit dem Umgang und der Lösung von Konflikten in Beteiligungsprozessen.
Unter anderem geht es dabei um folgende Fragen: Wie wirken sich Konflikte auf Beteiligungsverfahren aus? Wie gehen die Beteiligten aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft damit um? Welche Erfahrungen haben Moderator/innen und Prozessbegleiter/innen in den Verfahren mit Konflikten gemacht? Welche Ansätze gibt es, Konflikte zu bearbeiten? Welche Methoden bieten sich an und helfen dabei, Ergebnisse zu erreichen, die von allen Seiten respektiert und umgesetzt werden?
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