Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie

Warum eigentlich verknüpfen wir nicht weitaus häufiger die Möglichkeiten von partizipativer und direkter Demokratie? Auf kommunaler und auch auf Landesebene sind direktdemokratische Abstimmungen mittlerweile gut etabliert. Und auch die unterschiedlichen Formen der Bürgerbeteiligung sind bekanntlich auf dem Vormarsch. Während in letzteren allerdings viel konsultiert und diskutiert, aber wenig letztgültig entschieden wird, haben die direktdemokratischen Verfahren den Nachteil, dass eine Ja-Nein-Entscheidung für oder gegen einen vorgelegten Gesetzentwurf auch zu unbefriedigenden, weil wenig passgenauen Ergebnissen führen kann – wie etwa in Berlin der Beschluss über die (Nicht-)Bebauung des Tempelhofer Feldes.
Im Zusammenwirken beider Ansätze liegen dagegen vielversprechende Potenziale, etwa in der praktischen Ausgestaltung eines Bürger- oder Volksentscheids durch ein nachgelagertes Beteiligungsverfahren oder durch Einschiebung eines partizipativen Elements zwischen Bürgerbegehren und -entscheid, um den später zur Abstimmung stehenden Gesetzentwurf intelligenter zu gestalten. Zu dieser Verknüpfung von direkter und partizipativer Demokratie gibt es im Netzwerk Bürgerbeteiligung schon seit einiger Zeit dieses Thementeam.

Bei Interesse an thematischer Mitarbeit, Rückfragen oder Mitteilungen zum Thema freuen sich unsere Netzwerker Andreas Schiel: schiel(at)denkzentrum-demokratie.de und Hans-Liudger Dienel: hans-liudger.dienel(at)tu-berlin.de

Aktuelle Informationen:

Netzwerktreffen 2018

Erste Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe 8 »Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie« vom Netzwerktreffen 2018 finden Sie hier in unserer Dokumentation »in Progress«.

Interview

Interview mit unserem Netzwerker Nils Jonas auf der Internetseite des Denkzentrums Demokratie

Eine Arbeitsgruppe hat auf dem Netzwerktreffen 2017 das Thema diskutiert. Hier finden Sie die Inputs und Ergebnisse:

• Ergebnisse der Diskussion in der Arbeitsgruppe zusammengefasst von Andreas Schiel
• Foto der Stellwand aus der Arbeitsgruppe
• Beitrag von Andreas Paust
• Beitrag von Nicolas Bach

Auf dem Netzwerktreffen 2016 hat sich eine Arbeitsgruppe mit diesem Thema beschäftigt. Hier finden Sie die Ergebnisse.

Weitere Informationen zum Download:

• Netzwerktreffen 2015: Foto der Stellwand von der Diskussion ím Plenum
• Netzwerktreffem 2015: Folien aus dem Beitrag von Hans-Liudger Dienel: Partizipative, direkte und parlamentarische Demokratie: Konkurrenz – Kooperation - Kombination
• Erste Vorschläge wurden von unseren Netzwerker/innen Hans Liudger Dienel, Henning Banthien und Claudine Nierth erarbeitet. Sie stehen hier zum Download bereit.
• Hier gelangen Sie zum Themenschwerpunkt »Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung«

Auf dem Netzwerktreffen 2015 wurde das Thema diskutiert und in einer Kleingruppe vertieft. Hieraus entstand der Impuls zur Gründung eines Thementeams, in dem konkrete Formen des Zusammenspiels und der Kombination der drei demokratischen Verfahren erörtert werden.

Ende Oktober 2015 traf sich das Thementeam zu vertiefenden Diskussionen.