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eNewsletter Nr. 3/2015
Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen
Er ist da! Der Flyer zum Netzwerk Bürgerbeteiligung
Möchten Sie andere über das Netzwerk Bürgerbeteiligung informieren und vielleicht auch dafür gewinnen, mitzumachen? Hierbei erhalten Sie nun Unterstützung durch den neuen Flyer zum Netzwerk Bürgerbeteiligung! Er enthält Informationen zu wichtigen Netzwerkaktivitäten und Netzwerkergebnissen sowie einige »O-Töne« von Netzwerker/innen.
Hier steht der Flyer für Sie zum Download und zur Weiterverbreitung bereit.
Möchten Sie den Flyer lieber in gedruckter Form? Sie können Flyer beim Netzwerkmanagement kostenlos bestellen.
Oder möchten Sie selbst ein Statement (»O-Ton«) zum Netzwerk abgeben, das wir im Flyer oder auf der Netzwerkseite veröffentlichen können?
Dann melden Sie sich bitte unter: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Netzwerktreffen 2015 – weitere Ergebnisse online
Erste Ergebnisse und Impressionen vom Netzwerktreffen wurden bereits im Newsletter 2/2015 vorgestellt. Nun finden Sie hier weitere Informationen auf der Netzwerkseite.
Machen Sie mit! »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« weiterverbreiten
Auf dem Netzwerktreffen 2015 haben wir gemeinsam vielfältige Möglichkeiten zur Verbreitung der »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« zusammengetragen.
- Die Zusammenstellung der Ideen und Anregungen (Abschrift der Stellwand) finden Sie hier.
- Das Foto der Stellwand steht hier zum Download bereit.
Die Anregungen reichen von der Verbreitung durch die kommunalen Spitzenverbände, die Bekanntmachung der Empfehlungen in Veranstaltungen bis zur Durchführung von Kampagnen.
Bitte schauen Sie einmal nach, ob Ideen dabei sind, die Sie realisieren können, und verbreiten Sie die Empfehlungen in Ihrem Tätigkeitsfeld.
Haben Sie Fragen bzw. Hinweise hierzu? Oder haben Sie die Empfehlungen bereits weitergegeben und können von ersten Erfahrungen in diesem Zusammenhang berichten?
Bitte melden Sie sich beim Netzwerkmanagement unter: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Ihr Beitrag zum Netzwerk Bürgerbeteiligung – Rückmeldungen vom Netzwerktreffen
»Ihr Beitrag zum Netzwerk Bürgerbeteiligung«: unter diesem Motto haben die Netzwerker/innen auf dem Netzwerktreffen 2015 rückgemeldet, in welchen Zusammenhängen sie das Netzwerk unterstützen könnten.
- Hier finden Sie die Zusammenstellung der Ergebnisse (Abschrift der Stellwände) in einem PDF-Dokument.
- Die Fotos der Stellwände stehen hier zum Download bereit: Foto 1 + Foto 2
Wir bitten alle, die ihre Unterstützung angeboten haben, noch einmal auf die Zusammenstellung zu schauen und sich beim Netzwerkmanagement – info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de – zu melden, falls sie ihr Angebot im Netzwerk konkretisieren und mit Leben füllen möchten.
Alle, die das Netzwerk darüber hinaus unterstützen wollen, sind selbstverständlich ebenfalls dazu aufgerufen, sich zu melden.
Neues Thementeam »Gelungene Kommunikation rund um Flüchtlingsunterkünfte – auch hier ist Bürgerbeteiligung eine Chance«
Im gesamten Bundesgebiet gibt es positive Beispiele für eine gelungene Kommunikation rund um Flüchtlingsunterkünfte: Ob ein Kommunikationszelt für Bürgerschaft und Gäste der Einrichtung aufgestellt, ein Stammtisch für ehrenamtliche Helferinnen eingerichtet oder an einem Stand auf dem Wochenmarkt informiert wird. Unsere Netzwerkerin Ute Ehren initiiert ein Thementeam zum Austausch und zur gegenseitigen Unterstützung in diesem Themenfeld. Die Netzwerker/innen haben hier die Gelegenheit, sich über die Fragen auszutauschen, vor die immer mehr Städte gestellt sind: Zu welchem Zeitpunkt informiere ich die Bürgerschaft? Wie kann ich Ängsten und Ressentiments begegnen? Wie aktiviere ich das Hilfspotential in der Stadtgesellschaft? Welche Netzwerke sind hilfreich?
Im Kontext des Thementeams wurde auf unserer Homepage zudem ein Forum eingerichtet. Unter dem Motto »Warum das Rad in jeder Stadt neu erfinden?« sollen u.a. erfolgreiche große und kleine Ansätze für eine gelungene Kommunikation rund um Flüchtlingsunterkünfte gesammelt und für alle zugänglich auf der Internetseite des Netzwerks Bürgerbeteiligung dokumentiert werden.
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen«
Der kommende eNewsletter 4/2015 hat den Themenschwerpunkt »Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen«. Erscheinungstermin ist Anfang Dezember 2015. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
- Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
- Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?
Bitte melden Sie sich spätestens bis zum 1. November 2015 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Autor/innen gesucht – die Zweite! Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung mit Flüchtlingen & für Flüchtlinge«
Die Themen Integration von Flüchtlingen, Willkommenskultur und gesellschaftliches Miteinander begegnen uns täglich in sehr verschiedenen Kontexten. Die Beteiligung der Menschen an Entscheidungsprozessen ist dabei sehr wichtig. Beteiligt werden müssen die Menschen, die in Deutschland leben und die, die neu hinzu kommen. Doch es gibt hierbei auch viele offene Fragen: Welche Rollen kann Bürgerbeteiligung konkret spielen? Was soll, kann – und muss – sie leisten? Wie soll sie ausgestaltet werden? Und schließlich auch: Was können wir im Netzwerk – und in unseren Arbeitsfeldern vor Ort – tun?
Aus diesem Grunde wird unser Newsletter 1/2016 den Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung mit Flüchtlingen & für Flüchtlinge« haben. Erscheinungstermin ist Anfang März 2016.
- Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
- Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?
Bitte melden Sie sich spätestens bis zum 15. Januar 2016 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Vorstellung des Netzwerks Bürgerbeteiligung beim Treffen der »Allianz Vielfältige Demokratie«
Die Bertelsmann Stiftung hat das Netzwerk »Allianz vielfältige Demokratie« initiiert. Ziel der Allianz ist es, die Qualität der Beteiligung in Deutschland zu verbessern, die Kompetenz der Akteure zu fördern und die vielfältigen Partizipationswege zu stärken. In der Allianz arbeiten ca. 100 Akteure der Bundes-, Länder und Kommunalebene aus Politik, Verwaltung und Bürgergesellschaft zusammen. Die Initiative hat vielfältige inhaltliche Überschneidungen mit den Themenfeldern, in denen das Netzwerk Bürgerbeteiligung seit dem Jahr 2011 aktiv ist und erfolgreich arbeitet.
Am ersten Treffen der »Allianz Vielfältige Demokratie« am 1. und 2. Oktober 2015 in Berlin nahmen auch verschiedene Netzwerker/innen des Netzwerks Bürgerbeteiligung teil. Unsere Vorbereitungsgruppenmitglieder Prof. Roland Roth und Hanns-Jörg Sippel sowie weitere Netzwerker/innen haben an verschiedenen Stellen das Netzwerk Bürgerbeteiligung vorgestellt und seine Aktivitäten und Arbeitsergebnisse eingebracht.
Die Vorbereitungsgruppe ist derzeit mit der Bertelsmann Stiftung im Gespräch und lotet aus, ob es ggf. Möglichkeiten der Kooperation zwischen dem Netzwerk Bürgerbeteiligung und der »Allianz Vielfältige Demokratie« gibt.
Neues aus den Regionalgruppen
Ende August traf sich die Regionalgruppe Rhein-Main zum vierten Mal. Dabei vereinbarten die Teilnehmer/innen, die Treffen als einen offenen Raum zu verstehen, in dem sie aktuelle Themen und Fragen aus ihrem Berufs- und Moderationsalltag einbringen und dazu Unterstützung erhalten können.
Die Regionalgruppe für München und Umgebung widmet sich bei ihrem nächsten Treffen am 29.10.2015 dem Thema »Bürgerbeteiligung in der Flüchtlingsarbeit«.
Weitere Informationen zu den Regionalgruppen finden Sie hier.
Haben Sie Fragen zu den Regionalgruppen oder möchten Sie eine Regionalgruppe gründen? Dann wenden Sie sich bitte an Claudia Leinauer: leinauer(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
»Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« – Treffen Anfang Dezember
Das diesjährige Treffen des »Netzwerks kommunale Partizipationsbeauftragte« findet Anfang Dezember 2015 statt. Es bietet die Möglichkeit zum gegenseitigen Austausch und zur Vertiefung einzelner Fragestellungen.
Möchten Sie mehr über die Veranstaltung erfahren? Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten am Netzwerktreffen teilnehmen oder Mitglied im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« werden? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Thementeam »Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie« trifft sich im November
Auf dem Netzwerktreffen 2015 hat sich das Thementeam »Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie« gegründet und erste Aspekte des Themas diskutiert.
Am Samstag, den 7. November trifft sich das Thementeam in Leipzig (9.30 - 13.00 Uhr) zu vertiefenden Diskussionen.
Thementeam »Bürgerbeteiligung zur Stärkung ländlicher Räume« auf der Tagung »Netzwerke(n) im Dorf und in der Region«
Im September 2015 hat unser Netzwerker Henning Sander die Arbeit des Thementeams »Bürgerbeteiligung zur Stärkung ländlicher Räume« auf der Tagung »Netzwerke(n) im Dorf und in der Region – Gemeinsam aktiv in der ländlichen Entwicklung« vorgestellt.
Hierbei wurde auch ein Flyer zur Arbeit des Thementeams verteilt. Sie finden ihn hier zum Download.
Themenschwerpunkt: »Wirtschaft & Bürgerbeteiligung«
Gespräch mit Henning Banthien: Bürgerbeteiligung als Herausforderung für die Organisationsentwicklung in Unternehmen
Immer mehr Unternehmen begreifen das Thema Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung eigener Projekte nicht mehr als Kür, sondern als Pflicht. Bürgerbeteiligung wird damit zu einem Thema und zu einer Herausforderung der Organisationsentwicklung: Wie kann sich das Unternehmen auf Beteiligungsverfahren vorbereiten? Wie geht es mit den Ergebnissen der Beteiligungsprozesse um? Welche neuen Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten müssen im Unternehmen geschaffen werden? Wer organisiert die in diesem Zuge notwendigen Koordinierungs- und Abstimmungsprozesse?
Henning Banthien (Netzwerker und Mitglied der Vorbereitungsgruppe) berichtet im Video-Gespräch mit der Stiftung Mitarbeit über seine Praxiserfahrungen in der Arbeit mit Unternehmen.
Volker Brennecke: Richtlinie VDI 7000 »Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten« – Empfehlungen für eine neue Planungs- und Dialogkultur
Lange Zeit betrachteten private und öffentliche Vorhabenträger die Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Planung ihrer Industrie- oder Infrastrukturprojekte vor allem aus rechtlicher Perspektive. Inzwischen kommt es immer mehr zu einem Umdenken. Die steigende Zahl an Protesten und Problemen bei der Planung und Realisierung von neuen Projekten macht deutlich, dass die Unternehmen auf eine frühe Beteiligung der Bürger/innen und anderer Stakeholder setzen müssen, um zu tragfähigen und von möglichst vielen getragenen Lösungen zu gelangen.
Doch wie kann dies gelingen? Wie können Vorhabenträger eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung in ihren Unternehmen etablieren und zu einem integrierten Teil des Projektmanagements in Industrie- und Infrastrukturprojekten machen?
Vor Kurzem ist eine Richtlinie des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) erschienen, die darauf eine Antwort bietet. Die Richtlinie VDI 7000 will private und öffentliche Vorhabenträger bei der Planung, Organisation und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützen. Die Richtlinie bietet in einer Art »Management-Leitfaden« ein Gesamtkonzept, das ein klar strukturiertes Vorgehen von der Projektidee bis zur Realisierung des Projekts beschreibt.
Was dies konkret bedeutet und welche Regelungen die VDI 7000 umfasst, zeigt unser Beiratsmitglied Volker Brennecke in dem vorliegenden Beitrag. Dabei macht er auch deutlich, dass es vor allem auch darum gehen muss, eine neue Planungs- und Dialogkultur zu etablieren, die die Anforderungen von Vorhabenträgern, Stakeholdern, Bürger/innen und Behörden integriert, um zu guten Lösungen zu gelangen.
Gespräch mit Volker Brennecke: Neue Planungskultur und VDI 7000
Vor welchem Hintergrund ist die VDI 7000 entstanden? Was sind die wesentlichen Inhalte dieses »Management-Leitfadens« für die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung? Welche ersten Erfahrungen in der Anwendung der Richtlinien gibt es? Und vor allem: Was bedeutet es für Unternehmen und die dort arbeitenden Ingenieur/innen, diese zu realisieren?
Anknüpfend an seinen obenstehenden Beitrag zur Richtlinie VDI 7000 geht unser Beiratsmitglied Volker Brennecke in einem Video-Gespräch vertiefend auch auf die konkrete Anwendung der Richtlinien ein und beschreibt, welche Herausforderungen sich daraus für die Unternehmen ergeben.
Das Gespräch wurde im September 2015 von der Stiftung Mitarbeit geführt. Es entstand im Rahmen des Forums für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie in der Evangelischen Akademie in Loccum.
Sabine Schröder • Birgit Böhm: Zur Rolle von Unternehmen bei Bürgerbeteiligungsprozessen – Ergebnisse einer Befragung von Kommunen
Welche Rolle kann aus Sicht von Kommunen ein Unternehmen bei Bürgerbeteiligungsprozessen übernehmen? Und welche Rolle wird von den Kommunen akzeptiert? Welcher unternehmerische und soziale Nutzen und welche Risiken ergeben sich für Unternehmen, wenn sie Partner in Bürgerbeteiligungsprozessen sind? Diese – und viele weitere Fragen – sind in der Debatte um Bürgerbeteiligung bislang noch weitgehend ungeklärt.
Sabine Schröder und unsere Netzwerkerin Birgit Böhm haben im Jahr 2012 in einer deutschlandweiten Studie Kommunen zur Beteiligung von Unternehmen bei Partizipationsprozessen befragt. In unserem Newsletter 4/2012 stellten die beiden Autorinnen die Ergebnisse vor, die auch heute aktuell sind. Deshalb nehmen wir den Beitrag in diesen neuen Themenschwerpunkt auf.
Anne Stamm • Ingo Jürgens: Erfolgreiche Mediation – Gemeinsamer Dialog vor dem Bau einer Umspannanlage
Im Jahr 2013 wurde bekannt, dass im Hagener Stadtteil Garenfeld ein großes 380-kV-Umspannwerk entstehen sollte. Unter den Bewohner/innen Garenfelds formierte sich Widerstand gegen diese zweite Anlage in ihrem Stadtteil. Es entstand die Bürgerinitiative »Menschen unter Strom e.V.«.
Die ersten Gespräche zwischen der Bürgerinitiative und dem Übertragungsnetzbetreiber Amprion verliefen spannungsgeladen. Im April 2014 brachte ein von der Bürgerinitiative angeregtes Mediationsverfahren die Wende. In 15 Treffen über acht Monate fanden die Beteiligten eine Lösung, die heute von allen Seiten getragen und akzeptiert wird.
Doch wie konnte dies gelingen? Wie verlief die Kommunikation und Verständigung im Verlauf des Mediationsverfahrens? Und was können wir für andere Verfahren daraus lernen?
In ihrem Beitrag beschreiben Anne Stamm von der Bürgerinitiative »Menschen unter Strom e.V.« und Ingo Jürgens vom Netzbetreiber Amprion, wie der gemeinsame Dialog am Beginn der Planungen zu einer einvernehmlichen Lösung führte.
Jörn-Michael Westphal: Ein kommunales Wohnungsunternehmen im Dialog mit den Bürger/innen: Herausforderungen, Chancen und Rahmenbedingungen
Die Schaffung und Erhaltung von ausreichendem, bezahlbarem und aktuellen Standards entsprechendem Wohnraum ist ein zentrales Thema in sehr vielen Kommunen. Wohnungsunternehmen spielen dabei eine wichtige Rolle. Doch wie sieht es mit der Beteiligung der Bürger/innen an entsprechenden Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen aus? Jörn-Michael Westphal, kaufmännischer Geschäftsführer der ProPotsdam GmbH und Sprecher der Geschäftsführung der GEWOBA Wohnungsverwaltungsgesellschaft Potsdam mbH zeigt in seinem Beitrag anhand erfolgreicher Beteiligungsprozesse in der Landeshauptstadt Potsdam damit zusammenhängende Herausforderungen, Chancen und Rahmenbedingungen aus Sicht eines kommunalen Wohnungsunternehmens auf.
Andrea Pfeifer: Klein- und Mittelständische Unternehmen auf dem Weg in eine chancengleiche Bürgerbeteiligung
Welche Rolle spielen kleine und mittelständische Unternehmen im Prozess der Bürgerbeteiligung? Eine zu geringe, findet Andrea Pfeifer:
Die große Bedeutung, die klein- und mittelständischen Unternehmen im Wirtschaftsleben in Deutschland zukommt, widerspricht ihrer eher randständigen Rolle als Stakeholder in kommunalen Partizipationsprozessen. Während Großunternehmen einen festen Platz als Akteure in Beteiligungsverfahren haben, erhalten kleine und mittelständische Unternehmen nach Beobachtung der Autorin nur selten einen speziellen Stakeholder-Status. Sie werden oftmals allgemein der Bürgerschaft zugeordnet. Dabei haben kleine und mittelständische Unternehmen ganz spezifische Interessen und vielfältige Potenziale, die wesentlich zum Gelingen von Beteiligungsprozessen beitragen können. Pfeifer ist sich sicher: »Die bisherige Praxis des alleinigen Einbezugs von Großunternehmen beschert gerade Kommunen keine entsprechenden Vorteile.«
Burghard Flieger • Herbert Klemisch • Jörg Radke: Bürgerbeteiligung in und durch Energiegenossenschaften
Die Genossenschaftsidee erhält derzeit Aufwind – vor allem durch die große Zahl der neugegründeten Bürgerenergiegenossenschaften. Lange galt das Modell als etwas »angestaubt«, nun erleben Genosschaften ein Revival, und es wird deutlich, dass sie deutlich mehr sein können als nur spezifische Rechts- oder Organisationsformen.
Unser Netzwerker Burghard Flieger skizziert gemeinsam mit Herbert Klemisch und Jörg Radke die Potenziale, die in der Genossenschaftsidee stecken. Nach Ansicht der Autoren kann das gesellschaftspolitische Konzept der Genossenschaften einen wichtigen Baustein hin zu mehr Bürgerbeteiligung liefern. Zum einen drückt sich das genossenschaftliche Selbstverständnis vieler Mitglieder in sozialer Partizipation aus, zum anderen entwickeln Genossenschaften vielfältige Beteiligungsangebote, die weit über den gesetzlichen Rahmen hinausgehen.
Die Aufteilung in Produzenten und Konsumenten wird es zukünftig immer weniger geben. Sie wird durch eine neue Verknüpfung von bürgerschaftlichem Engagement, Partizipation und wirtschaftlicher Beteiligung der Bürger/innen ersetzt.
Dieter Schöffmann: Unternehmen und Bürgerbeteiligung: Mögliche Ansätze und beobachtete Praxis
Unternehmen agieren auf kommunaler Ebene in vielfältigen Rollen, die sich auf die Gestaltung von Kommunen und das Zusammenleben der Einwohner/innen auswirken: Ob als Vorhabenträger von Infrastrukturprojekten und Baumaßnahmen, als Anbieter von Produkten und Dienstleistungen oder in Form von Corporate Volunteering, bei dem sie das Engagement von Mitarbeiter/innen für gemeinnützige Zwecke unterstützen. Vor diesem Hintergrund stellt sich unser Netzwerker Dieter Schöffmann in seinem Beitrag die Frage nach einer erforderlichen und möglichen Bürgerbeteiligung an diesen Unternehmensaktivitäten. Er skizziert dafür auszugsweise Anforderungen aus zwei möglichen Regelwerken – der »DIN ISO 26000: Leitfaden zur gesellschaftlichen Verantwortung« und der »VDI 7000: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten« – und kontrastiert diese mit eigenen Beobachtungen zur Haltung von Unternehmensvertreter/innen hierzu.
Aktuelle Meldungen
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Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise
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