Inhalt
eNewsletter Nr. 3/2014
Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen
Wir haben eine neue Internetseite! Schauen Sie rein auf www.netzwerk-buergerbeteiligung.de
Unter der gewohnten Adresse www.netzwerk-buergerbeteiligung.de finden Sie unsere aktualisierte Website mit überarbeiteten Inhalten, neuer Struktur und in frischer Optik.
Es gibt viel Neues zu entdecken!
Wer soll die Aktivitäten des Netzwerks künftig unterstützen und begleiten? Machen Sie Vorschläge!
Welche Menschen sollen fortan in der Vorbereitungsgruppe und im Netzwerkbeirat aktiv sein? Wer soll in Zukunft die Arbeit des Netzwerks wesentlich mitgestalten?
Wir haben die Rückmeldefrist verlängert. Bis zum 19. November 2014 haben alle Netzwerker/innen im neuen Diskussionsforum auf der Internetseite des Netzwerks Bürgerbeteiligung die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Besetzung der Vorbereitungsgruppe und des Netzwerkbeirats einzubringen.
Machen Sie mit! Wir freuen uns auf Ihre Beiträge und Rückmeldungen.
Nutzen Sie die neue »Pinnwand« für Ihre Infos, Tipps und Fragen
Haben Sie Anregungen oder Hinweise, die für alle Netzwerkerinnen und Netzwerker interessant sind? Oder gibt es Fragen, bei deren Beantwortung Ihnen die Mitglieder des Netzwerks helfen können?
Stellen Sie Ihre Beiträge hier auf der Pinnwand der Netzwerkseite ein und nutzen Sie die Gelegenheit, sich mit den anderen Netzwerker/innen auszutauschen.
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum«
Der nächste eNewsletter hat den Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum«. Erscheinungstermin ist Mitte Dezember 2014. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
- Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
- Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?
Bitte melden Sie sich sobald wie möglich, spätestens aber bis zum 12. November 2014 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de.
»Bürgerhaushalte neu denken!« – Ein neues Thementeam geht an den Start
Im Rahmen des Thementeams »Bürgerhaushalte neu denken!« soll die aktuelle Praxis der Bürgerhaushalte hinterfragt und darüber nachgedacht werden, ob die jetzigen Konzepte für Bürgerhaushalte angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen und Anforderungen einer Veränderung bedürfen – und wie diese gestaltet werden soll. Geplant ist die Erarbeitung eines Impulspapiers, das die derzeit einsetzende Debatte um die Zukunft der Bürgerhaushalte verstärkt und neue Akzente setzt.
Weitere aktuelle Initiativen für Thementeams:
- Aktivierung von Bürgerinnen und Bürgern in Beteiligungsprozessen
- Bürgerbeteiligung zur Stärkung des ländlichen Raums
- Stärkung der Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen
- Good Urban Governance
- Energiewende – politisch, technisch, wirtschaftlich, persönlich. Jetzt einfach selber gemeinsam machen!
- Mit Bürgerbeteiligung hin zu einer menschenfreundlichen Kommune
Neues aus den Regionalgruppen
Für den 3. November 2014 hatte unsere Netzwerkerin Kristina Oldenburg Interessierte nach Frankfurt eingeladen, um die Regionalgruppe für das Rhein-Main-Gebiet zu starten. Ziel war es unter anderem, die jeweiligen Interessen und möglichen Inhalte der Regionalgruppe zu sammeln.
Zudem tut sich was in der Region München: Ein Auftakttreffen der Regionalgruppe ist für den 23. Februar 2015 von 18.30 bis 21.00 Uhr in den Räumen des Ökologischen Bildungszentrums München geplant.
Weitere Informationen zu diesen beiden sowie weiteren Regionalgruppen finden Sie hier.
Diskutieren Sie mit! »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik«
Der zweite Entwurf der »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« steht noch bis 19. November 2014 im Netzwerk zur Diskussion!
Hier finden Sie die aktuelle Fassung zum Download. 
Zum (Diskussions-)Forum gelangen Sie hier.
Für die weitere Überarbeitung suchen wir zudem Beispiele guter Praxis, auf die wir im Rahmen der Empfehlungen verweisen können und freuen uns auf Ihre Rückmeldungen!
Dies können beispielsweise Berichte sein über:
- erfolgreiche Aktivitäten zur Einbindung schwer erreichbarer Akteure
- das gelungene Zusammenspiel von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft
- eine gute Zusammenarbeit lokaler Institutionen und Organisationen
- die Etablierung einer unterstützenden Infrastruktur zur Stärkung der Bürgerbeteiligung
- und vieles mehr ...
Bitte schicken Sie Hinweise auf gute Praxisbeispiele an Marion Stock unter stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de – am Besten inklusive einer Beschreibung bzw. Dokumentation.
Treffen des »Netzwerks kommunale Partizipationsbeauftragte« Mitte November 2014
Unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung wurde im letzten Jahr das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« gegründet. Hier haben sich Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch zu entwickeln.
Das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« bietet die Möglichkeit zum vertrauensvollen kollegialen Austausch und zur gegenseitigen Unterstützung. Gemeinsam wollen die Partizipationsbeauftragten ein Selbstverständnis des neuen Berufsfeldes herausbilden. Im Rahmen des Austauschs soll es aber auch darum gehen, auf welchen Wegen eine »neue« Beteiligungskultur in den Kommunen etabliert werden kann, wie Bürgerbeteiligung in der Verwaltung verankert und mehr Vertreter/innen der Politik für Bürgerbeteiligung gewonnen werden können.
Mitte November 2014 findet das zweite Treffen des Netzwerks statt.
Falls Sie als Verwaltungsmitarbeiter/in Fragen oder Interesse an einer Teilnahme haben, finden Sie hier weitere Informationen.
Aktuelles Netzwerkthema »Bürgerhaushalte neu denken!«
Bürgerhaushalte international – Was können wir aus den weltweiten Erfahrungen mit Bürgerhaushalten lernen?
Bürgerhaushalte zählen zu den weltweit erfolgreichsten Beteiligungsformaten der letzten Jahrzehnte. Sie genießen sowohl große politische als auch wissenschaftliche Aufmerksamkeit. Unser Netzwerker Roland Roth skizziert in seinem Beitrag die Pfade und treibenden Motive hinter der Verbreitung dieses Beteiligungsverfahrens aus den brasilianischen Kommunen um den ganzen Globus. Er stellt heraus, dass mit den Bürgerhaushalten zu jeder Zeit hohe – bisweilen widersprüchliche – Erwartungen verknüpft wurden, aus denen sich unterschiedliche Lesarten dieser Erfolgsgeschichte ableiten lassen. Einerseits werden die Stärkung der Zivilgesellschaft in benachteiligten Quartieren und die erfolgreiche Korruptionsbekämpfung in den Ländern des Südens angeführt. Andererseits wird eine mangelnde Übertragung dieses Modells auf die OECD-Staaten beschrieben, wo der Bürgerhaushalt als ein Instrument der Verwaltungsmodernisierung (»New Public Management«) etabliert wurde. Und selbst für die Schwellenländer wird mittlerweile eine »Verklärung« von Umverteilungs- und Demokratisierungseffekten diagnostiziert. Roth plädiert vor diesem Hintergrund für eine kritische Bestandsaufnahme. Er spricht sich dafür aus, an den weitreichenden Ambitionen von Bürgerhaushalten festzuhalten und sie zukünftig als inklusive Lernorte für demokratisches Handeln weiterzuentwickeln.
Videointerview mit Roland Roth: Bürgerhaushalte als Element lokaler Beteiligungskultur
Ergänzend zum obenstehenden Artikel von Roland Roth »Bürgerhaushalte international – Was können wir aus den weltweiten Erfahrungen mit Bürgerhaushalten lernen?« finden Sie hier ein Interview, das im Rahmen des Forums Bürgerbeteiligung 2014 in Loccum entstanden ist. Roth betrachtet hierbei die Umsetzung der Bürgerhaushalte in Deutschland. Er plädiert dafür, die derzeitige Praxis der Bürgerhaushalte zu hinterfragen und darüber nachzudenken, inwiefern die jetzigen Bürgerhaushaltskonzepte angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen – wie Sicherung der Verteilungsgerechtigkeit, Einbeziehung benachteiligter Gruppen und Bürgerwünsche nach mehr direkter Beteiligung – einer Veränderung bedürfen.
Bürgerhaushalte neu denken!
Beleben Bürgerhaushalte wie sie heute in Deutschland umgesetzt werden unsere Demokratie? Oder sind die derzeit praktizierten Bürgerhaushalte eher »auf dem Abstellgleis« der lokalen Demokratie gelandet? Bedarf es einer Veränderung? Unser Netzwerker Thomas Ködelpeter beschreibt in seinem Beitrag die Situation und Trends der Bürgerhaushalte in Deutschland. Er blickt auf Ziele und Erwartungen sowie auf Schwächen und Mängel der Verfahren. Vor allem beschreibt er Erfahrungen von Kommunen, die die Beteiligung der Bürger/innen an kommunalen Haushalten ganz anders verstehen und umsetzen als dies heute weitgehend üblich ist. Abschließend plädiert Ködelpeter für eine Weiterentwicklung und einen Umbau der Bürgerhaushalte hin zu Instrumenten einer diskursiven Bürgerbeteiligung mit Bürger- und Quartiersbudgets und dem Einsatz von Multiplikator/innen, die die Einwohner/innen direkt ansprechen und sie dabei unterstützen, ihre Anliegen einzubringen.
Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte einfach nebensächlich? Die Sichtweise der kommunalen Entscheidungsträger/innen in Deutschland
Vielerorts ist von einem Anstieg dialogorientierter Verfahren der Bürgerbeteiligung die Rede. Aber ist die Umsetzung von Beteiligungsprozessen in der Praxis tatsächlich gestiegen? Wie denken die Entscheidungsträger/innen in Politik und Verwaltung über diesen neuen Trend hin zu mehr Bürgerbeteiligung – und zu mehr Bürgerhaushalten? Gibt es wirklich einen Grund für Partizipationseuphorie? Dies wurde von unserem Netzwerker Lars Holtkamp und Caroline Friedhoff im Rahmen des DFG-Projekts »Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite« näher untersucht. In ihrem Beitrag setzen sie sich mit der aktuellen Sichtweise kommunaler Entscheidungsträger/innen auf Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte in Deutschland auseinander. Dabei wird deutlich: Für Ratsmitglieder hat Bürgerbeteiligung vielfach nicht die erste Priorität. Nicht wenige der Entscheidungsträger/innen zweifeln an, dass die Bürger/innen die notwendigen Kompetenzen besitzen, sich stärker an der Haushaltsplanung zu beteiligen – insbesondere in Zeiten knapper Kassen. Allerdings kommen Ratsmitglieder, die bereits Erfahrungen mit Bürgerhaushalten gesammelt haben, zum Teil zu positiveren Einschätzungen. Insgesamt ist nach Holtkamp und Friedhoff eine Haushaltskonsolidierung durch Bürgerhaushalte möglich. Sie verweisen auf gelungene Verfahren in Solingen und Essen, wo diese auch in schwierigen Haushaltslagen zu positiven Ergebnissen führten. Abschließend halten die Autor/innen fest, dass ausschließlich internetbasierte Bürgerhaushalte nicht erfolgversprechen sind. Sie plädieren deshalb für die Kombination von Bürgerhaushalten mit repräsentativen Bürgerumfragen.
Aktuelles Netzwerkthema »Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung«
Vorstoß zur besseren Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie
Bürgerinnen und Bürger »beteiligen« oder »per Abstimmung« entscheiden lassen? Letztlich ist dies keine Frage des Entweder-oders. Vielmehr muss gefragt werden, wie sich diskursive, direkte und repräsentative Formen der Demokratie sinnvoll miteinander verbinden lassen. Dies ist allerdings alles andere als eine einfache Übung: Die Kombination von parlamentarischer Demokratie, Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheid birgt vielfältige Herausforderungen und ist nicht frei von Spannungen. Unsere Netzwerker Henning Banthien und Hans-Liudger Dienel unternehmen in einem ersten kurzen Impulsbeitrag einen Vorstoß zur besseren Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie.
Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in kommunalen Planungsprozessen«
Bürgerbeteiligung in kommunalen Planungsprozessen
Angesichts wachsender Proteste – vor allem gegenüber raumbedeutsamen Planungen – erhält Bürgerbeteiligung heute verstärkte Aufmerksamkeit. Vielfach werden Konflikte auf kommunaler Ebene ausgetragen – auch wenn die Städte und Gemeinden häufig selbst nicht die Planungshoheit haben. Doch wie sollen die Kommunen mit den steigenden Forderungen nach mehr Partizipation und dem wachsenden Konfliktpotenzial umgehen? Werden die derzeitigen rechtlichen Regelungen zur Bürgerbeteiligung den wachsenden Anforderungen an kommunale Planungsprozesse gerecht? Welche Typen und Erfolgsfaktoren der Bürgerbeteiligung lassen sich im Rahmen der kommunalen Planung benennen? Welche Beteiligungsangebote empfehlen sich speziell für konfliktbelastete Vorhaben? Unser Netzwerker Arne Spieker gibt in seinem Beitrag Antworten auf diese Fragestellungen und fordert unter anderem »lernende Strategien« sowie einen engen Erfahrungsaustausch zwischen Praktiker/innen.
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten – der Ausbau des Europa-Park in Rust
Die Richtlinie VDI 7000 des Vereins Deutscher Ingenieure e. V., die derzeit noch als Entwurfsfassung vorliegt, gibt praktische Empfehlungen zu konkreten Prozessschritten für eine effektive und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten. Sie richtet sich an Vorhabenträger/innen und andere Akteure, die Genehmigungsverfahren gestalten wollen, bevor gesetzliche Regelungen greifen. In ihrem Beitrag schildern Antje Grobe und unser Netzwerker Johannes Nöldeke ihre Erfahrungen bei der Umsetzung der VDI 7000 im Rahmen des Ausbaus des Europa-Parks in Rust. Sie zeigen, dass eine durchdachte frühe Öffentlichkeitsbeteiligung zusammen mit einem hohen Engagement des Vorhabenträgers und dem grundlegenden Willen zur Kooperation dieses Projekt zum Erfolg geführt haben. Für Grobe und Nöldeke steht fest: Vor allem »weiche Faktoren«, wie die Kooperationsbereitschaft und Glaubwürdigkeit der Beteiligten innerhalb des Dialogprozesses sind wichtige Voraussetzungen für einen gelungenen Beteiligungsprozess.
Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten. Die Generalsanierung des Höhenfreibades Gottmadingen
Hartnäckig hält sich das Vorurteil, Bürgerbeteiligung verursache nicht nur mehr Kosten, sondern verzögere Planungs- und Bauphasen um ein Vielfaches. In der Gemeinde Gottmadingen am Bodensee hat man hingegen gänzlich andere Erfahrungen gemacht. Hier stand die Schließung des Höhenfreibades im Mittelpunkt der Auseinandersetzung zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft. Die Diskrepanz zwischen Wunsch und Wirklichkeit konnte für alle Beteiligten zufriedenstellend aufgelöst werden. Von welchen Faktoren das abhing, erfahren Sie im Beitrag von unserem Netzwerker Wolfgang Himmel, Michael Klinger und Florian Steinbrenner.
Beteiligung braucht Spielräume und die »Zivilisierung der Differenzen«. Dimensionen einer lokalen Demokratie
Bei der Gestaltung einer lebendigen Demokratie und einer gelingenden Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene kommt es wesentlich auf die Ausgestaltung des Zusammen- und Wechselspiels aus kommunaler Spitze, Verwaltung, Räten, medialen Vermittlungsmöglichkeiten und politischen Entscheidungsspielräumen an, so die zentrale These unseres Netzwerkers Konrad Hummel. Es gilt vor allem, die in der Stadtgesellschaft vorhandene Vielfalt herauszustellen und sie als Potenzial für die Gestaltung der lokalen Demokratie zu nutzen. Für Hummel erschließt sich Teilhabe vor allem über Zuwendung, Identifikation und Stolz – weniger über die konkreten Sachinhalte, um die es dann (im Folgenden) in der Bürgerbeteiligung gehen muss. Im Kern der lokalen Demokratie steht für den Autor so auch der Aufbau von Vertrauen und der konstruktive, wertschätzende Umgang mit Unterschiedlichkeiten und Konflikten.
»Neue Formen der Bürgerbeteiligung?!« Ergebnisse einer Online-Befragung der Stadtplanungsämter deutscher Mittel- und Großstädte zum Einsatz und zur Bewertung von Bürgerbeteiligung
Verschiedene Studien belegen: Bürgerinnen und Bürger möchten stärker als bislang beteiligt werden. Dies gilt auch für kommunale Planungsprozesse. Hierfür stehen neben den gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsformen vielfältige informelle präsenz- und onlinebasierte Beteiligungsverfahren und -methoden zur Verfügung. Welche dieser informellen Partizipationsformate jedoch in welchen Bereichen der Stadtentwicklung wie häufig zum Einsatz kommen und wie die jeweilige Methode von den Verantwortlichen in den Stadtplanungsämtern bewertet wird, ist bislang noch wenig erforscht. Benjamin Häger und Matthias Wiesrecker geben in ihrem Beitrag Antworten auf diese Fragen und plädieren für eine Ausweitung von internetbasierten Verfahren. Basis dafür ist ihre Befragung von Stadtplanungsämtern in deutschen Mittel- und Großstädten.
Aktuelle Meldungen
Neueste Meldungen zum Thema Bürgerbeteiligung
... finden Sie hier auf der Homepage des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise
Hinweise zu aktuellen Neuerscheinungen und Veranstaltungen zum Thema Bürgerbeteiligung
... finden Sie auf der Homepage des Netzwerks Bürgerbeteiligung:
