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eNewsletter Nr. 1/2016
Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen
Jetzt anmelden! Netzwerktreffen 2016 am Freitag, den 10. Juni 2016 in Köln
Unser diesjähriges Netzwerktreffen findet am Freitag, den 10. Juni 2016 in Köln statt.
Das Treffen bietet allen Netzwerkerinnen und Netzwerkern die Gelegenheit zum persönlichen Austausch, zur Vertiefung der Zusammenarbeit und zum Informationsaustausch. Gemeinsam sollen Ideen und Initiativen (weiter-)entwickelt und die Aktivitäten des Netzwerks vorangebracht werden.
Es stehen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung:
- Netzwerkimpuls »Bürgerbeteiligung mit Flüchtlingen & für Flüchtlinge«
- Netzwerkprojekt »Mein Beteiligungsmoment«
- Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte & aktueller Stand unserer Leitliniensammlung
- Partizipation 2.0 / 4.0: Kombination Online und Face-to-Face
- Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie
- Bürgerbeteiligung zur Stärkung ländlicher Räume
Hier haben Sie die Möglichkeit, sich anzumelden:
> Anmeldung online
> Anmeldung per Fax
Gemeinsam Zukunft entwickeln! Merkmale gelungener Bürgerbeteiligung in Landgemeinden
Die Frage, welche Zukunft Gemeinden in peripheren ländlichen Räumen haben und wie Bewohner/innen diese mitgestalten können, rückt zunehmend in den Fokus politischer und gesellschaftlicher Diskussionen. Es gilt, eine lebenswerte Zukunft in den Landgemeinden zu sichern. Um das Leben auf dem Land für die Menschen attraktiv zu machen, müssen gemeinsam Visionen, Wege, Aktivitäten und Projekte zur Gestaltung einer erfolgversprechenden, nachhaltigkeitsorientierten Zukunft erarbeitet werden. Bürgerbeteiligung kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten.
Vor diesem Hintergrund hat das Thementeam »Bürgerbeteiligung zur Stärkung ländlicher Räume« in Zusammenarbeit mit den Teilnehmer/innen der Tagung »Bürgerbeteiligung und Lernkultur – Schlüssel zur nachhaltigen Entwicklung ländlicher Räume« hierzu eine Orientierungshilfe erarbeitet:
Das Papier »Merkmale gelungener Bürgerbeteiligung in Landgemeinden« zeigt, welche Faktoren wichtig sind, um eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung in Dörfern und Städten in strukturschwachen, peripheren ländlichen Räumen zu sichern.
Auf dem Netzwerktreffen am 10. Juni 2016 soll über weitere Perspektiven zur Arbeit im Thementeam diskutiert werden.
Haben Sie Interesse, sich in diesem Thementeam zu engagieren? Dann wenden Sie sich bitte an unseren Netzwerker Thomas Ködelpeter: oekologische-akademie(at)gmx.de
>> Papier »Gemeinsam Zukunft entwickeln! Merkmale gelungener Bürgerbeteiligung in Landgemeinden« 
Neues Thementeam »Partizipation 2.0/4.0 – Kombination von Online und Face-to-Face«
Zur Kombination von Online- und Offline-Verfahren in der Bürgerbeteiligung gibt es keine Alternative. Wenn wir eine zukunftsfähige Gesellschaft werden wollen, ist es deshalb an der Zeit, an innovativen Wegen zur Verbindung von Online- und Face-to-Face-Kommunikation zu arbeiten!
Doch wie kann dies gelingen? Gemeinsam mit anderen Netzwerker/innen möchte Achim Hertzke im Thementeam »Partizipation 2.0/4.0« darüber nachdenken, wie die Bürgerbeteiligung in der Verbindung von Online- und Offline-Verfahren vorangebracht werden kann.
Auf dem Netzwerktreffen am 10. Juni in Köln gibt es in einem Workshop die Möglichkeit, das Thema vertiefend zu diskutieren und erste Absprachen zum Thementeam zu treffen.
Haben Sie Interesse, sich im Thementeam zu engagieren? Dann melden Sie sich bitte bei unserem Netzwerker Achim Hertzke: achim.hertzke(at)bund.net
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Auf dem Weg! Leitlinien Bürgerbeteiligung in der Umsetzung«
In den letzten Monaten gab es vielfältige Fortschritte in der Entwicklung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligung. Die »Leitlinien-Sammlung« des Netzwerks Bürgerbeteiligung umfasst mittlerweile annähernd 40 Kommunen, die Regelungen zur Stärkung der kommunalen Bürgerbeteiligung erarbeitet haben. In vielen dieser Städte und Gemeinden geht es jetzt um die Realisierung der Leitlinien und Handlungsempfehlungen in der Praxis. Doch wie sieht es konkret aus? Wo zeigen sich die Vorteile? Und: Welche Herausforderungen stellen sich in der praktischen Anwendung der Leitlinien?
Diesen Fragen wollen wir im kommenden eNewsletter (2/2016) nachgehen. Er hat den Themenschwerpunkt »Auf dem Weg! Leitlinien Bürgerbeteiligung in der Umsetzung«. Der Erscheinungstermin ist Anfang Juli 2016. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
- Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
- Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?
Bitte melden Sie sich spätestens bis spätestens 29. April 2016 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
»Netzwerk Bürgerbeteiligung« in Japan gegründet
Am 12. Dezember 2015 gründeten rund 60 Repräsentanten/innen aus Partizipationsforschung, kommunaler Bürgerbeteiligung und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Tokyo Tech (Tokyo Institute of Technology) das japanische »Netzwerk zu Forschungen und Aktivitäten zu Mini Publics«. Das Netzwerk orientiert sich explizit an unserem »Netzwerk Bürgerbeteiligung« in Deutschland und dessen Aktivitäten. Unser Vorbereitungsgruppenmitglied Hans-Liudger Dienel berichtet in seinem Beitrag von der Gründungsversammlung und gibt einen kurzen Einblick in den japanischen Beteiligungsdiskurs.
»Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« – Treffen im Mai 2016
Unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung wurde vor drei Jahren das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« gegründet. Mittlerweile haben sich mehr als 50 Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch zu entwickeln.
Im kollegialen Austausch bearbeiten die Partizipationsbeauftragten im Netzwerk Fragestellungen in ihrem Arbeitsgebiet und entwickeln das eigene Tätigkeitsfeld weiter. Im Mai 2016 findet das nächste Netzwerktreffen statt.
Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk erfahren? Möchten Sie Mitglied im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« werden und vielleicht auch am Netzwerktreffen teilnehmen? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Hier finden Sie weitere Informationen zum »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte«.
Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung mit Flüchtlingen & für Flüchtlinge«
Martina Handler: Wie werden Bürgermeister/innen zu »Baumeister/innen der Solidarität«? Ein interkommunales Ermutigungsprojekt
Angesichts der vielen Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns geflohen sind, stehen viele Städte und Gemeinden vor großen Herausforderungen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind in diesen Zeiten besonders gefordert. Sie sind wichtige Schlüsselpersonen, um einen guten Rahmen für das Zusammenleben und den Zusammenhalt in den Kommunen zu sichern. Dabei stellen sich viele wichtige Fragen: Wie können die ankommenden Menschen versorgt und gut untergebracht werden? Wie kann ein Willkommen gelingen angesichts der Verunsicherung vieler Einwohner/innen? Wie können den Menschen Sorgen und Ängste genommen werden?
Im September 2015 trafen sich mehr als 100 österreichische Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, um ihre Erfahrungen auszutauschen und gemeinsam an erfolgversprechenden Strategien und Vorgehensweisen zu arbeiten. Sie wollten »Baumeister/innen der Solidarität« werden und in ihren Kommunen positive Impulse für die Aufnahme und Einbindung der Flüchtlinge geben. Das Treffen war so erfolgreich, dass im Januar 2016 drei weitere in verschiedenen Teilen Österreichs folgten. Unsere Netzwerker/in Martina Handler berichtet als Mitglied des Planungs- und Moderationsteams von der Entstehungeschichte und dem Ablauf des Treffens.
Baden-Württemberg: Initiative für kommunale Flüchtlingsdialoge
Derzeit erarbeiten in Baden Württemberg zehn exemplarisch ausgewählte Kommunen Ansätze für Bürgerbeteiligungsprozesse in der Flüchtlingspolitik. »Unser Ziel ist es, kommunale Flüchtlingsdialoge in der Fläche anzustoßen und dauerhaft zu etablieren. Wir möchten Kommunen dabei unterstützen, das Thema Integration partizipativ zu begleiten und so mittel- und langfristige Perspektiven für das Zusammenleben und die Integration von Flüchtlingen zu entwickeln«, erklärte Staatsrätin Erler die gemeinsame Initiative der Landesregierung und des Städtetags.
Die Initiatoren möchten Impulsgeber dafür sein, dass in den Kommunen Bürgerinnen und Bürger mit der Politik, den Verwaltungen und auch miteinander ins Gespräch kommen. Ähnlich wie bei den Bürgermeisterdialogen in Österreich geht es bei dieser Initiative darum, dass sich die Kommunen über die gesammelten Erfahrungen, Konzepte und Ideen aus der Praxis austauschen. Im Sinne von »Kommunen beraten Kommunen« werden die Erkenntnisse veröffentlicht. Ziel ist es, rasch weitere Kommunen zu befähigen, mit ihren Bürger/innen über das Zusammenleben mit Flüchtlingen in einen Dialog zu treten. Im Mittelpunkt stehen dabei Themen wie Bauen, Wohnen, Lernen, Arbeitsplätze und Sicherheit.
Weitere Informationen
Klemens Lühr: Raus aus dem Krisenmodus! Mehr Bürgerbeteiligung bei Unterbringung und Integration von Flüchtlingen
Aktuell werden in den Kommunen Entscheidungen über die Unterbringung von Flüchtlingen vielfach ohne die Beteiligung der Einwohner/innen getroffen. Die Verwaltungen handelt dabei nicht selten im »Krisenmodus«, weil alle asylsuchenden Menschen gut untergrebracht werden sollen und keine Zeit »verloren« werden darf. Doch dies führt in vielen Fällen zu Irritationen und Protesten der Einwohner/innen. Dabei zeigt eine aktuelle Studie, dass sich der Umfang von Bürgerbeteiligung positiv auf auf die Akzeptanz der Standortentscheidung auswirkt.
Klemens Lühr zeigt anhand von Projekten aus dem Jahr 2015, wie Informations- und Dialogangebote zur Unterbringung von Flüchtlingen und zur Frage des Zusammenlebens gestaltet werden können – dazu gehört auch das Dialogforum »Miteinander in Sachsen«.
Sein Fazit: Integration bedeutet, nicht davon in der Zeitung zu lesen, sondern mitzureden, mitzugestalten und gemeinsam zu handeln. Dabei geht es insbesondere um Wege des guten Zusammenlebens. Der Dialog aus Dresden ist ein Anfang, der in jeder Kommune zwischen Politik, Wirtschaft, Bürger/innen und mit Geflüchteten geführt werden muss.
Beate Hauck: Gewaltfreie Kommunikation als Erfolgsfaktor – Bürgerinformationsveranstaltungen an den Bedürfnissen der Teilnehmenden orientieren
Wie in vielen anderen Kommunen war 2015 auch in Hagen die Unterbringung von geflüchteten Menschen ein dominantes und stark konfliktbehaftetes Thema. Der Wunsch vieler Hagener/innen nach dem Entstehen einer Willkommenskultur stand im Gegensatz zu vielfältigen Widerständen und Vorbehalten aus der Bevölkerung.
Hagen setzte in dieser sehr aufgeladenen Situation auf Bürgerinformationsveranstaltungen nach dem Prinzip der gewaltfreien, bedürfnisorientierten Kommunikation – mit Erfolg. Kerngedanke dieses Kommunikationsansatzes ist es, dass Menschen ihren Ärger ruhig und entspannt benennen können und nicht abgewertet werden. Zuhören, Respekt und Achtsamkeit stehen im Mittelpunkt der Kommunikation, so kann eine konstruktive Gesprächs- und Diskussionsatmosphäre entstehen.
Unsere Netzwerkerin Beate Hauck berichtet über ihre positiven Erfahrungen bei der Moderation der Veranstaltungen: »Auch in Prozessen, in denen Bürgerbeteiligung im Sinne von Mitentscheiden begrenzt oder de facto nicht möglich ist, verlangt Partizipation als Basis für das Miteinander Information, Transparenz, Klarheit, Offenheit und Empathie.« Sie ist sicher: »Obwohl die Bürger/innen sich nicht an der Entscheidung für den Standort einer Flüchtlingsnotunterkunft beteiligen konnten, war es wichtig, ihre Bedürfnisse und Sorgen ernst zu nehmen, Respekt zu zeigen und auf sie spürbar einzugehen.«
Helmut Klages: Ermöglicht räumliche Nähe soziale Nähe – und vielleicht sogar Integration? Die Nachbarschaftsidee: Hoffnungen und Enttäuschungen rund um das »Gemeinschafts«-Prinzip
Der Idee, dass räumliche Nähe zu sozialer Nähe führt, ist ein wesentlicher Grundgedanke der modernen Gesellschaft. Auch bei der Frage nach der Unterbringung der asylsuchenden Menschen in den Kommunen wird dieser Grundgedanke im Rahmen der dezentralen Unterbringung weiter verfolgt.
Doch greift diese Idee wirklich angesichts des freundlich-distanzierten Umgangs, den Nachbarschaften heute pflegen – und vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Menschen häufig komplett überrascht werden angesichts ihrer neuen Nachbarschaften? Dieser Frage geht Helmut Klages (Netzwerker und Mitglied der Vorbereitungsgruppe) im vorliegenden Beitrag nach.
Klages ist sich sicher: Soll die Integration der geflüchteten Menschen gelingen, müssen Wege eingeschlagen werden, die anspruchvoll – und nicht ohne Risiken – sind. Für ihn geht es entscheidend um eine frühzeitige Einbindung der durch Ansiedlungsprojekte »betroffenen« Wohnbevölkerung und um den Aufbau von nachbarschaftlichen Kommunikationsplattformen.
Vorarlberg: Hand in Hand mit Flüchtlingen
Die aktuellen Fragestellungen zur Unterbringung und Integration der asylsuchenden Menschen können »nicht von Regierung und Parlament allein beantwortet werden. Das sind Fragen, mit denen wir uns als Gesellschaft auseinander setzen müssen«, so die Herausgeber/innen des Vorarlberger Magazins »Momentaufnahme«.
Diese Haltung spiegelt sich auch in den zwei bisher erschienen Ausgaben des Magazins wider. Ein drittes Heft wird in Kürze folgen. In der ersten Ausgabe finden sich die – durchaus beeindruckenden – Ergebnisse des Bürgerrats »Asyl- und Flüchtlingswesen in Vorarlberg« aus dem Jahr 2015. Eingebettet sind diese in Stellungnahmen verschiedener Personen zum Thema Flüchtlinge in Vorarlberg. In dem Magazin finden sich auch anschauliche und umfassende Erläuterungen zu aktuellen Fragestellungen: Worüber reden wir eigentlich? Wie läuft ein Asylverfahren ab? Und: Geht's uns alle etwas an?
Die zweite Ausgabe das Magazins widmet sich dem Thema Engagement von und mit Flüchtlingen. Es bietet einen Überblick über die Engagementlandschaft zum Thema Flüchtlinge in Vorarlberg und dokumentiert viele Engagement-Beispiele.
Zu finden ist die »Momentaufnahme« auf dem Internetportal »Hand in Hand mit Flüchtlingen in Vorarlberg«, in dem umfassende und ermutigende Informationen für Menschen zusammengetragen sind, die sich in Vorarlberg für Flüchtlinge engagieren (möchten).
Weitere Informationen:
Portal »Hand in Hand mit Flüchtlingen in Vorarlberg«
Magazin »Momentaufnahme« Nr. 1
Brigitte Strunz, Roze Özmen: Auf Weltreise – Der Arbeitskreis Integration der Gemeindekonferenz der Stadt Delbrück
Bereits seit 2005 gibt es in Delbrück die Gemeindekonferenz. Dabei handelt es sich um eine kommunale Initiative, die vom Rat der Stadt eingerichtet wurde und sich für mehr Familienfreundlichkeit in der Stadt Delbrück engagiert. Ziel ist die Initiierung eines Zukunftsprozesses unter Einbindung möglichst vieler Menschen. Mitglieder der Gemeindekonferenz sind Vertreterinnen und Vertretern aus allen gesellschaftlichen Gruppen. Es entstanden verschiedene Arbeitskreise und Beiräte, darunter auch der Arbeitskreis Integration, der unter anderem das Zusammentreffen von Personen mit und ohne Migrationshintergrund erleichtern und Vorurteile abbauen möchte.
Unter dem Dach des Arbeitskreises entstanden vielfältige Projekte und Initiativen, unter anderem auch die »Weltreise in Delbrück«. Hierbei gehen Viertklässler auf eine Reise in die verschiedensten Länder dieser Welt – ganz ohne Kofferpacken...
Die Autorinnen Brigitte Strunz und Roze Özmen berichten über das Projekt – und über ihre positiven Erfahrungen mit »Der Weltreise in Delbrück«.
Kerstin Ludwig: Wir schaffen das in Werne! Von der Nachbarschaftshilfe zum »Verein Flüchtlingshilfe«
Die Stadt Werne hat eine reiche Tradition an nachbarschaftlicher Hilfe, die über die Lokale Agenda 21 organisiert wird. Bereits 2012 hat sich im Rahmen dieser Nachbarschaftshilfe eine Initiative herausgebildet, die den in großer Anzahl in Werne ankommenden geflüchteten Menschen helfen wollte. »Man wollte denen helfen, die alles verloren hatten«, berichtet Kerstin Ludwig in ihrem Beitrag zur Entstehung der Initiative. Zu Beginn war es gar nicht so einfach, die Stadtverwaltung davon zu überzeugen, dass die freiwilligen Helfer/innen eine große Unterstützung sein könnten. Dies änderte sich: Die Arbeitsgemeinschaft Flüchtlingshilfe ist zum Verein gewachsen und mittlerweile ein guter Kooperationspartner für die Stadt, die dem Verein aktuell Räumlichkeiten in der Innenstadt zur Verfügung stellt. Kerstin Ludwig hierzu: Die »Räume entwickeln sich mit atemberaubender Geschwindigkeit zu einem Treffpunkt für Flüchtlinge und Bürger/innen.« Wie dies gelingen konnte, berichtet sie in ihrem Beitrag für das Netzwerk Bürgerbeteiligung.
Claudine Nierth, Ralf-Uwe Beck: Flüchtlingspolitik und direkte Demokratie? – Ja klar!
Bürger- und Volksentscheide werden als Instrumente der direkten Demokratie derzeit sehr kontrovers diskutiert. Für unsere Netzwerkerin Claudine Nierth und Ralf-Uwe Beck liegen die Ursachen hierfür vor allem in den vielfältigen Verunsicherungen der Menschen im Umgang mit den in großer Zahl zu uns kommenden Flüchtlingen: »Offenbar schürt das Ängste vor der direkten Demokratie – auch bei denen, die sie bisher gefordert haben: ›Was, wenn jetzt das Volk direkt entscheiden würde?!‹.« Angst ist für Nierth und Beck kein guter Ratgeber. Sie stellen deshalb sechs Thesen gegen Ängste vor der direkten Demokratie in Zeiten der Flüchtlingsfrage auf.
Die beiden sind sich sicher: »Wir müssen die Demokratie weiterentwickeln statt sie einzufrieren. Je größer die Probleme sind, desto mehr Menschen müssen an ihren Lösungen beteiligt werden!«
Julia Kleber: E-Partizipation zum Dialog für Flüchtlinge und mit Flüchtlingen?
Die Flüchtlingskrise ist medial präsent. Täglich informieren Berichte, Reportagen und »Brennpunkte« über die Schicksale der Geflüchteten, die internationalen Lösungskonzepte sowie über die in- und ausländischen Politikdebatten zu Kontingenten und Obergrenzen. Doch an welchen Orten findet ein breiter, sachlicher Diskurs zum Umgang mit dem Thema »Flüchtlinge« und den damit verbundenen Herausforderungen statt? Und: Was können Online-Partizipationsformate dazu – und für einen Dialog mit Flüchtlingen – beitragen?
Diesen Fragen geht unsere Netzwerkerin Julia Kleber in ihrem Beitrag nach. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass E-Partizipation hilfreiche Eigenschaften mitbringt, um bestehenden Herausforderungen von Präsenzdialogen zur Flüchtlingsthematik begegnen zu können. Zum Beispiel indem Informationen mehrsprachig zur Verfügung gestellt, dauerhafte Transparenz hergestellt und Dialoge versachlicht werden. Diese Vorteile werden jedoch nicht genutzt, da es bislang keine E-Partizipation zur Flüchtlingsthematik gibt. Sie plädiert daher dafür, solche Angebote zu schaffen, auch um das Online-Feld nicht denen zu überlassen, die fremdenfeindlich und populistisch Meinungsmache betreiben.
Netzwerkthema »Energiewende & Bürgerbeteiligung«
Frank Ulmer, Tim Sippel: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung am Beispiel eines geplanten Neubaus einer 110-kV Hochspannungsleitung
Um die Energiewende umzusetzen und die durch erneuerbare Energien gewonnene, zunehmende Strommenge einspeisen und verteilen zu können, werden derzeit die Höchstspannungs- und Fernleitungsnetze sowie Verteilernetze in Deutschland ausgebaut. So auch zwischen Kupferzell und Rot am See, wo die Netze BW GmbH den Neubau einer 110-kV Hochspannungsleitung plant. Noch vor der Einleitung des Raumordnungsverfahrens wurde eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. In ihrem Beitrag beschreiben und reflektieren unser Netzwerker Frank Ulmer und Tim Sippel den Beteiligungsprozess und seine Ergebnisse. Sie benennen Erfolgsfaktoren und Herausforderungen einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung und zeigen mögliche Alternativen auf, um den Herausforderungen zu begegnen.
Im Gespräch mit Matthias Klopfer: Energiewende und Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht
Die sich vollziehende Energiewende führt vielerorts immer wieder zu Konflikten und Protesten. Gerade um den Bau von Windkraftanlagen gibt es regelmäßig Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Akteursgruppen. Matthias Klopfer, Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf, berichtet im Gespräch vor dem Hintergrund seiner langjährigen kommunalen Erfahrung, welche konstruktive Rolle Bürgerbeteiligung rund um Windenergieprojekte spielen kann.
Das Gespräch wurde im September 2015 von der Stiftung Mitarbeit geführt.
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