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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Zwischenbericht: Umweltpolitik im Dialog – Umwelt / Populismus / Demokratie
Der Bericht des Umweltbundesamtes fasst die wissenschaftlichen Grundlagen des Vorhabens »Umweltpolitik im Dialog« zusammen. Das Projekt will gesellschaftliche Gruppen, die als umwelt- und nachhaltigkeitsfern, nicht beteiligungsaffin und eher populistisch gelten, in einen zukunftsorientierten Dialog einbinden. Im vorliegenden Zwischenbericht wurden die Grundlagen für die...mehr
Publikation: Empfehlungen von Bürgerinnen und Bürgern für die Entwicklung einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie
Im März 2024 hat das Umweltbundesamt die Broschüre »Empfehlungen von Bürgerinnen und Bürgern für die Entwicklung einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie« veröffentlicht. Hintergrund ist die derzeitige Weiterentwicklung der aktuellen, aus dem Jahr 2008 stammenden, Anpassungsstrategie. An deren Überarbeitung wurde ab Herbst 2023 Fachpersonal der Bundesländer, der...mehr
Gemeinschaftsinitiative »Zukunftswege Ost«
Aus einem Gemeinschaftsfonds der Initiative »Zukunftswege Ost« sollen künftig lokale Initiativen und Projekte gefördert werden, die sich für eine demokratische Kultur und ein friedliches Miteinander in Ostdeutschland einsetzen. Der Gemeinschaftsfonds wird bis Juli 2024 aus privaten Mitteln aufgesetzt und soll Einzelvorhaben auf unbürokratische Weise mit jeweils bis zu 5.000...
Publikation: Forschungsjournal Soziale Bewegungen – Heft 1/2024
Rassismus wird in Deutschland zunehmend als gesellschaftliches Problem anerkannt. Dennoch nimmt Antirassismus in der Bewegungs- und Zivilgesellschaftsforschung in Deutschland eine randständige Stellung ein. Vor diesem Hintergrund wirft das aktuelle Heft des Forschungsjournals Soziale Bewegungen Schlaglichter auf die aktuelle Konjunktur des Antirassismus in Deutschland....mehr
Netzwerktreffen 2024. Möchten Sie Ihr Projekt auf dem Netzwerk-Markt der Möglichkeiten vorstellen?
Auf unserem Netzwerktreffen am 7. Juni 2024 in Köln findet der Netzwerk-Markt der Möglichkeiten statt. Dort diskutieren wir innovative Mitwirkungs- und Kooperationsprojekte der Netzwerker/innen, die die Handlungsräume...mehr
Was ist der Plan für #FossilfreiUndFair? 27. April 2024 – Online-Gespräche mit Bundestagsabgeordneten sichern
Hallo Bundestag, wir müssen reden. Unter diesem Motto startet am 27. April der diesjährige Tag der Klimademokratie. Ab jetzt kann sich jede/r einen persönlichen Gesprächstermin sichern.
»Was ist der Plan für #FossilfreiUndFair?« Am 27. April können Bürger/innen diese Frage stellen und ihre persönliche Klimasorge bei denen adressieren, die eine...mehr
DemocracyRD: Jahrestagung September 2024 in Vancouver
Die Jahrestagung von DemocracyRD findet im September 2024 in Vancouver statt und ist diesmal nicht mehr nur auf Mitglieder begrenzt. Hier die Einladung von Peter MacLeod, der die Jahrestagung organisiert:
Dear friends,
I am writing to invite you to join this year’s Democracy R&D annual gathering in Vancouver, Canada.
We are hard at...mehr
Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland
Angesichts zunehmender rechtsextremistischer Strömungen in den neuen Bundesländern hat die Amadeu Antonio Stiftung einen Förderfonds zur Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschaft gegründet. Der »Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland« soll jahresübergreifend Projekte für ein »demokratisches, solidarisches Ostdeutschland« mit jeweils bis zu 5.000 Euro unterstützen....mehr
Publikation: Kommunale Entwicklungsbeiräte – Konzept und Praxis
Ein Kommunaler Entwicklungsbeirat bringt kommunale Politik und Verwaltung mit Vertreter/innen der Zivilgesellschaft und Wirtschaft zusammen, um zu einem zukunftsrelevanten Thema der Kommune zu beraten. Im Modellprojekt »Gemeinsam vor Ort Zukunft gestalten!« hat die Berlin Governance Platform gemeinsam mit fünf Kommunen in Deutschland den Beteiligungsansatz der Kommunalen...mehr
Publikation: Participation for Transformation
Im November 2023 erschien der Sammelband »Participation for Transformation«. Dieser bietet einen Einblick in die Bürgerbeteiligung im urbanen Raum, basierend auf Praxiserfahrungen aus fünf deutschen Kommunen. Im Mittelpunkt der Publikation stehen zentrale Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung wie nachhaltige Mobilität, Digitalisierung und Klimaanpassung. Der Sammelband...mehr