Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda 2014« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Ziel ist es, die »Demokratiepolitische Agenda 2014« weiter zu verbreiten und die darin enthaltenen Impulse in möglichst viele gesellschaftliche und politische Diskurse zu tragen. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung ist dabei auf die Mithilfe aller Netzwerkerinnen und Netzwerker angewiesen.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Broschüre: »Türen zur Kommunalpolitik öffnen«
Viele Menschen können sich nicht ohne Barrieren in lokale Planungs- und Entscheidungsprozesse einbringen. Auch Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen gehören regelmäßig zu den unterrepräsentierten Gruppen in der Kommunalpolitik. Eine Broschüre der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE NRW zeigt auf, welche Potentiale die politische Partizipation von Menschen...mehr
Broschüre: Gemeinsam planen für eine gesunde Stadt – Empfehlungen für die Praxis
Gesundheitliche Belange werden in umweltrelevanten Planungsprozessen, wie der Lärmaktionsplanung, Grün- und Freiraumplanung, aber auch in der Stadtentwicklung nicht immer ausreichend berücksichtigt. Eine im Auftrag des Umweltbundesamtes vom Deutschen Institut für Urbanistik erstellte Fachbroschüre gibt nun Empfehlungen für die kommunale Praxis, wie sich im Themenfeld...mehr
Wettbewerb sucht gute Bürgerbeteiligung
Das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung e.V. vergibt in Kooperation mit dem Berlin Institut für Partizipation ab 2023 jährlich die Auszeichnung »Gute Bürgerbeteiligung« an öffentliche Träger für qualitativ hochwertige Beteiligungsprozesse. Der Preis richtet sich insbesondere an Städte, Gemeinden und Kreise. Gesucht und ausgezeichnet werden herausragende Projekte, die als...mehr
Auf dem Weg zu einer inklusiven Demokratie
Für den Aufbau einer inklusiven Demokratie, also einer Demokratie für alle, ist es wichtig, marginalisierte Gruppen der Gesellschaft zu erreichen und einzubeziehen. Dabei geht es um die Arbeit an einer Gesellschaft, die strukturelle Nachteile und Beeinträchtigungen ausgleicht und gesellschaftliche Institutionen so organisiert oder umbaut, dass idealerweise niemand von und in...mehr
Wirksame Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen
Um Beteiligungsgremien und behördliche Anlaufstellen so zu gestalten, dass sie gelingende Partizipation von Menschen mit Behinderungen auf lokaler Ebene ermöglichen, bedarf es grundsätzlicher Weichenstellungen in einigen wichtigen Bereichen. Hierzu zählen die umfassende Barrierefreiheit von Sitzungen, eine Stärkung der Beteiligungskapazitäten von Selbstvertreter/innen und eine...mehr
Dialogforum: RevierUPGRADE: Wir. Jetzt. Nachhaltig. am 24. März 2023 in Leipzig
Das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) e.V. und die BUNDjugend laden am 24. März 2023 zum ganztägigen »Dialogforum: RevierUPGRADE: Wir. Jetzt. Nachhaltig. Sozial-ökologischer Strukturwandel von jungen Menschen gestaltet.« nach Leipzig ein. Anmeldeschluss für die Veranstaltung ist der 14. März.
Die Veranstaltung richtet sich an Akteur/innen und...mehr
Förderaufruf für Projekte im Bereich Bürgerbeteiligung
Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) veröffentlichte am 12. Januar 2023 den dritten Förderaufruf im Rahmen der Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung.
Ob Bürgerwerkstätten, Nachbarschaftsgespräche oder Zukunftskonferenzen – Kommunen und zivilgesellschaftliche Trägerinnen und Träger haben nun erneut die...mehr
Mehr Partizipation in Land und Kommunen: Das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen
Wie können wir die Teilhabe fördern, die Eigeninitiative einzelner Bürgerinnen und Bürger sowie den Zusammenhalt stärken und Entwicklungsprozesse transparenter gestalten? Welche Möglichkeiten haben Bürgerinnen und Bürger, die Lebensqualität in ihrem Umfeld zu steigern und ein gerechtes Miteinander anzustreben? Welche Strukturen können eine Stadt oder eine Gemeinde stärken und...mehr
»Weck den Herkules in dir«: Eine Beteiligungsplattform der Stadt Kassel
Unter dem Titel »Weck den Herkules in dir« hat die Stadt Kassel eine neue webbasierte und OpenSource-gestützte Plattform für alle Einwohnerinnen und Einwohner geschaffen, die Ideen für Kassel einbringen, Projekte umsetzen oder eine Initiative starten möchten. Die Seite ist das Ergebnis eines Forschungsprojekts und wurde unter anderem in Kooperation mit der Universität Kassel...mehr
DIPAS: Digitale Bürgerbeteiligung in Hamburg
Das digitale Partizipationssystem DIPAS wird seit einiger Zeit in Hamburg erprobt und angewendet. DIPAS verbindet das Hamburger Online-Beteiligungstool mit digitalen Planungstischen zu einem integrierten digitalen System zur Bürgerbeteiligung. Mit DIPAS können Bürgerinnen und Bürger von zu Hause aus, mobil oder in Veranstaltungen digitale Karten, Luftbilder, Pläne, 3D-Modelle...mehr
