Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda 2014« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Ziel ist es, die »Demokratiepolitische Agenda 2014« weiter zu verbreiten und die darin enthaltenen Impulse in möglichst viele gesellschaftliche und politische Diskurse zu tragen. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung ist dabei auf die Mithilfe aller Netzwerkerinnen und Netzwerker angewiesen.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Unterstützung ja, aber kein »magical tool«: Was Bürger/innen in Deutschland von deliberativen Bürgerforen halten
Dialogische Gremien, die Bürgerinnen und Bürgern die Beratung von politischen Themen und Projekten ermöglichen, haben nicht nur in Deutschland Hochkonjunktur. Wissenschaftler/innen der Universität Stuttgart haben nun im Rahmen eines Forschungsprojekts zu deliberativen Verfahren die Sicht der Bürger/innen auf dialogische Bürgerverfahren repräsentativ untersucht. Besonders in...mehr
Deutscher Bundestag: Änderungsgesetz zur Europäischen Bürgerinitiative
Im Bundestag wird derzeit ein Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur Europäischen Bürgerinitiative (EBI) behandelt, mit dessen Hilfe die in der Praxis offensichtlich gewordenen Schwachstellen bei deren Durchführung behoben und die EBI als Instrument bürgerschaftlicher Partizipation gestärkt werden soll. Der Gesetzentwurf senkt unter anderem das Mindestalter zur Unterstützung...mehr
Tagung »Kommunale Demokratie neu denken. Zukunftsaufgaben – Entwicklungen – Projekte«, 23. bis 25. September 2022, Bonn
»Kommunale Demokratie neu denken. Zukunftsaufgaben – Entwicklungen – Projekte«, dies ist der Titel des diesjährigen Forums für Demokratie und Bürgerbeteiligung vom 23. bis 25. September 2022. Die Tradition bleibt, der Ort wechselt: Nach 25 Jahren in Loccum findet das von der mehr
kurz & kompakt, Juli 2022: Neues aus der Leitliniensammlung
Königswinter, Lich, Mainz, München, Nürtingen | Seit rund 10 Jahren tragen wir in unserer »Leitliniensammlung« Regelungen für die lokale Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. Hier finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinienpapiere als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Erstellung von...mehr
Autor/innen gesucht! Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen. Gemeinsam Zukunft entwickeln
Die Frage, wie die Zukunft von Gemeinden in peripheren ländlichen Räumen ausgestaltet werden kann und wie Einwohner/innen diese mitgestalten können, rückt verstärkt in den Fokus politischer und gesellschaftlicher Diskussionen.
Auch im Netzwerk Bürgerbeteiligung bearbeiten wir dieses Thema schon seit längerem in unterschiedlichen Formaten. Gerade in...mehr
Online-Austausch am 4. August 2022: Wirkungsmonitoring für Bürgerbeteiligung in Mannheim
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung in Kommunen sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Den Austausch zu diesen und weiteren Fragen, die wir in unserem Workshop beim Netzwerktreffen im Juni in Köln mit zwölf interessierten Netzwerker/innen geführt haben, möchten...mehr
Save the Date: Netzwerktreffen 2023 am 16. Juni in Köln
Nach dem Netzwerktreffen ist vor dem Netzwerktreffen.
Unser Netzwerktreffen 2023 findet am Freitag, den 16. Juni 2023 statt.
Ort des Treffens ist wie gewohnt die Jugendherberge Köln-Deutz.
Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor.
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Nachruf auf Ned Crosby – Erfinder der Citizens Juries
Am 29. Mai 2022 starb Ned Crosby, der amerikanische Erfinder der Citizens Juries. Ned hat über 50 Jahre die Entwicklung der deliberativen Demokratie weltweit geprägt und unter anderem auch das Netzwerk Bürgerbeteiligung finanziell unterstützt. Ned sprach deutsch, weil er in seiner Jugend als Wehrpflichtiger einige Jahre in Deutschland verbracht hat. Er war ein wunderbarer...mehr
Citizen-Science-Wettbewerbs »Auf die Plätze! Citizen Science in deiner Stadt«
Die Bewerbungsphase des neuen Citizen-Science-Wettbewerbs »Auf die Plätze! Citizen Science in deiner Stadt« läuft. Zusammen forschen, Neues entdecken und den Austausch zwischen Wissenschaft und Gesellschaft aktiv gestalten - all das und mehr umfasst Citizen Science. Der Wettbewerb »Auf die Plätze! Citizen Science in deiner Stadt« des Museums für Naturkunde Berlin und...mehr
Politische Bildung: Lernort und Bildungsraum Kommune
Kommune ist mehr als eine Verwaltungseinheit. Die Kommune ist nicht nur der Lebensraum der Bürger/innen, sondern auch Erfahrungs-, Begegnungs- und Lernort. Wenn man sich mit politischer Bildung und Beteiligung beschäftigen möchte, ist es daher unabdingbar, einen näheren Blick auf den Lernort Kommune zu werfen. Pavlos Wacker zeigt in seinem Gastbeitrag für den eNewsletter des...mehr
