Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda 2014« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Ziel ist es, die »Demokratiepolitische Agenda 2014« weiter zu verbreiten und die darin enthaltenen Impulse in möglichst viele gesellschaftliche und politische Diskurse zu tragen. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung ist dabei auf die Mithilfe aller Netzwerkerinnen und Netzwerker angewiesen.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
LOSLAND: Modellprojekt veröffentlicht Ergebnisse
Über eineinhalb Jahre hinweg hat das Modellprojekt LOSLAND zehn Kommunen aus ganz Deutschland dabei begleitet, Beteiligungsverfahren zu planen und umzusetzen. Im Mittelpunkt standen Bürgerräte und Losverfahren. LOSLAND verfolgte dabei einen dialogischen Ansatz: Die Beteiligungsprozesse sollten vor Ort nicht in Konkurrenz zur repräsentativen Demokratie treten, sondern diese...mehr
Demokratie im Internet: Plattformräte als Beratungsinstrument für soziale Medien
Wie können demokratische Werte und die Menschenrechte im digitalen Raum besser geschützt werden? Diese Frage hat ein Team von 35 Wissenschaftler/innen weltweit ein Jahr lang untersucht. Zum Abschluss ihrer Arbeit haben sie nun politische Handlungsempfehlungen für die Umsetzung von unabhängigen Gremien zur Kontrolle von Social-Media-Plattformen vorgelegt. Ein Kernelement sind...mehr
Forum Endlagersuche: Aufruf zur Mitgestaltung
Nach dem Abschalten der letzten Atomkraftwerke in Deutschland geht die Suche nach einem Endlager für die radioaktiven Abfälle weiter. Das 2. Forum Endlagersuche findet am 17. und 18. November 2023 in Halle (Saale) in der Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften und digital statt. Bereits im Vorfeld sind eine Reihe von Online-Veranstaltungen geplant. Die Forumstage...mehr
Publikation: Wirkungsanalysen zu Beteiligungsprozessen in der Stadtentwicklung
Beteiligungsprozesse gehören seit Jahrzehnten zum Alltag der Stadtentwicklungspraxis. Ebenso lang sind sie Gegenstand von Forschungsarbeiten. Wiederkehrend werden Fragen nach den Wirkungen oder dem Erfolg der Beteiligung gestellt. Wirkungsvolle Beteiligung wird verschiedentlich als Handlungsziel benannt. Dennoch bleibt empirisches Wissen über Wirkungen von...mehr
Online-Austausch am 25. Mai 2023, 14:00 bis 15:30 Uhr:
Evaluation von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung
Wie kann die Wirkung von Beteiligung in Kommunen sichtbar gemacht und erfasst werden? Wie können die der Beteiligung zugrundeliegenden Leitlinien überprüft bzw. die Umsetzung der Leitlinien sichergestellt werden? Den Austausch zu diesen und weiteren Fragen möchte das Thementeam »Wirkung von Beteiligung« online fortführen.
Am Donnerstag, den 25. Mai...mehr
Autor/innen gesucht! Ihre Erfahrungen und Erkenntnisse mit dem Einsatz Fonds & Budgets in der Beteiligungspraxis
Klimaschutz, Stadt(teil)entwicklung, Schulgestaltung, kulturelle Aktivitäten... Immer öfter werden Fonds und Budgets eingerichtet, um in verschiedenen gesellschaftlichen Feldern Eigenaktivitäten von Engagierten und Betroffenen zu stärken, gesellschaftliche Beteiligung zu fördern und Raum für innovative Ideen zu schaffen. Dabei werden bestimmten Gruppen finanzielle Mittel...mehr
Engagement für nachhaltiges Gemeinwohl: Ein Forschungsprojekt
Ein zentrales Ziel gesellschaftlichen und politischen Handelns ist die Förderung und der Schutz des Gemeinwohls. Unter welchen Bedingungen bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung tatsächlich zu nachhaltigem Gemeinwohl beitragen können, hat das inter- und transdisziplinäre Verbundprojekt »ENGAGE – Engagement für nachhaltiges Gemeinwohl« von November 2019 bis Oktober...mehr
Petitions-Atlas 2019–2021
(Online-)Petitionen sind mittlerweile ein fester Bestandteil des gesellschaftlichen und politischen Alltags. Im Jahr 2021 sind allein knapp 12.000 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht worden. Doch nicht nur auf Bundes- oder Länderebene werden Petitionen gestellt, auch immer mehr Städte, Gemeinden und Kommunen führen eigene...mehr
Kommunale Entwicklungsbeiräte: Bewerbungsphase läuft
Angesichts multipler Krisen stehen die Demokratie und unsere Gesellschaft vor vielfältigen Herausforderungen, die nur gemeinsam gelöst werden können. Dazu braucht es auch geeignete Instrumente der Bürgerbeteiligung. Zugleich kann der nachhaltige Umbau der Gesellschaft nur gelingen, wenn er von breiten gesellschaftlichen Mehrheiten getragen wird. Ein Schritt in diese Richtung...mehr
Publikation: Demokratie wirksam fördern
Im Jahr 2019 haben acht deutsche Stiftungen gemeinsam den Förderfonds Demokratie ins Leben gerufen. In drei Förderrunden wurden seitdem bundesweit vorbildliche Vorhaben unterstützt, die einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten. Von den Erfahrungen und ausgewählten Projekten des Förderfonds Demokratie berichtet die nun vorliegende Abschlusspublikation. Der Autor Roland...mehr
