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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Publikation: Demokratische Innovationen – Beteiligungsformen in Deutschland
Eine neue digitale Publikationsreihe der Friedrich-Ebert-Stiftung beschäftigt sich mit demokratischen Innovationen. Das vorliegende erste Papier thematisiert verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung in Deutschland, die teilweise bereits praktiziert werden, wie z.B. Bürgerräte, Bürgerhaushalte oder direktdemokratische Abstimmungen. Diese Innovationen werden mit Blick auf...mehr
Publikation: Mehr erreichen. Mit Beteiligung. Ein Arbeitsbuch für kommunale Beteiligung mit neuen Zielgruppen
Im Projekt »Mehr Erreichen. Mit Beteiligung.« haben die gemeinnützigen Organisationen Initiative Offene Gesellschaft und More in Common untersucht, was Bürgerbeteiligung leisten kann und wie Bevölkerungsgruppen für Partizipationsformate gewonnen werden können. Auf dem Weg zu mehr und zielgruppengerechter Beteiligung wurden 2023 fünf Kommunen in ganz Deutschland...mehr
Publikation: Bürgergutachten »Forum gegen Fakes - Gemeinsam für eine starke Demokratie«
Wie schützen wir unsere Meinungsfreiheit und uns selbst vor Desinformation? Wie stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt und verhindern die Einflussnahme fremder Staaten zum Beispiel auf unsere Wahlen? Genau hier setzte das bundesweite Beteiligungsprojekt der Bertelsmann Stiftung an. Von Januar bis Juli 2024 haben rund 424.000 Menschen an drei Online-Beteiligungen...mehr
Publikation: Volksbegehrensbericht 2024
Im Volksbegehrensbericht 2024 von Mehr Demokratie e.V. werden direktdemokratische Verfahren in deutschen Bundesländern von 1946 bis 2023 evaluiert. Demnach gab es in diesem Zeitraum insgesamt 456 Verfahren. 416 Verfahren wurden aus der Bevölkerung per Unterschriftensammlung angestoßen, 40 waren obligatorische Referenden. Im Jahr 2023 wurden bundesweit 13 direktdemokratische...mehr
Bürgerrat mit anschließendem Bürgerentscheid – Flensburg wird Teil des Modellprojekts »Klima trifft Kommune«
Im Rahmen des Modellprojekts »Klima trifft Kommune« wird die Stadt Flensburg als erste Kommune Schleswig-Holsteins einen Bürgerrat mit anschließendem Bürgerentscheid durchführen. Die 30 Mitglieder des Bürgerrats werden per Losverfahren aus der Bevölkerung ermittelt. Im Anschluss an Anhörungen von Fachexperten und umfassenden Diskussionen in bis zu sechs Sitzungen wird der...mehr
Baden-Württemberg: Förderprogramm Nachbarschaftsgespräche
Beim Förderprogramm »Nachbarschaftsgespräche« der Allianz für Beteiligung sind zivilgesellschaftliche Initiativen mit und ohne eingetragener Rechtsform in Baden-Württemberg antragsberechtigt. Gefördert werden Dialogformate zu Alltagsthemen in kleinen Sozialräumen. Dazu zählen Quartiere, Stadtteile und Ortschaften. Dabei sind auch die Ideen in der Förderung eingeschlossen, die...mehr
DKHW: Umfrage zur Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen
Kinder und Jugendliche in Deutschland bewerten ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten bei Entscheidungen, die sie betreffen, als ausbaufähig – sowohl im familiären Bereich, als auch in den Schulen. Das ist ein Ergebnis des 2. Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks (DKHW), der den Stand der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in verschiedenen Lebensbereichen von...mehr
Autor/innen gesucht! Wie kommen wir (wieder) in einen konstruktiven Diskurs? Vom richtigen Umgang mit Wut und tiefgreifenden Konflikten in Beteiligungsprozessen
Trotz aller Anstrengungen Beteiligungs- und Mitwirkungsprozesse konstruktiv, fruchtbar und einvernehmlich zu gestalten, erleben wir darin auch immer mehr Konflikte und Auseinandersetzungen. Zum Teil entlädt sich offene Wut. Wenn Beteiligung seinen Sinn als demokratiestärkendes Element der Gesellschaft erhalten soll – wenn demokratische Aushandlungsprozesse gestärkt werden...mehr
Publikation: Den sozial-ökologischen Wandel gemeinsam gestalten
Die Broschüre stellt den Prozess und die Ergebnisse des Forschungsvorhabens »Zivilgesellschaftliche Nachhaltigkeitsinitiativen auf dem Weg in nachhaltige Politik stärken, skalieren, vernetzen« vor. Nachhaltigkeitsinitiativen verfügen über ein großes Potenzial, um Transformationsprozesse voranzubringen. Im Vorhaben wurden politische und gesellschaftliche Hürden identifiziert,...
In Umbenennung: »Netzwerk Bürgerbeteiligung« wird »Netzwerk Demokratie und Beteiligung«
Gute Bürgerbeteiligung benötigt die Einbettung in eine lebendige partizipative Demokratie. Sie kann nicht isoliert in der Realisierung von Methoden oder einzelner Veranstaltungen definiert werden. Dies zeigen viele gemeinsame Diskussionen im Netzwerk Bürgerbeteiligung und die zahlreichen Beiträge auf unserer Netzwerkseite seit 2011 nachdrücklich.
In unserem kürzlich...mehr