Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Erstes Netzwerktreffen am 15.6.2012 geplant. Bitte Termin vormerken!
»Netzwerk Bürgerbeteiligung intern«
Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« lebt nicht allein vom virtuellen Austausch über die Internetplattform. Es ist geplant, dass jährlich auch (mindestens) ein Netzwerktreffen stattfindet.
Für das Jahr 2012 stehen nun Termin und Ort fest:
Das Treffen soll am Freitag, den 15. Juni 2012 von ca. 11.00 ...mehr
Jugendbeteiligung in der digitalen Gesellschaft
Wie können Jugendliche in der digitalen Gesellschaft mehr mitgestalten? Welche neuen Modelle eröffnen Jugendlichen bessere Beteiligungsmöglichkeiten? Welche Erfahrungen gibt es dazu bereits im In- und Ausland? Diesen Fragen widmet sich die Initiative »Youthpart«. Die Initiative ist Teil des vom Bundesfamilienministeriums gestarteten »Dialog Internet«.
mehrArbeitskreis deutscher Bildungsstätten: Jahresthema 2012
Die aktuellen Entwicklungen in der Energie- und Klimapolitik sind für den Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten (AdB) Anlass für sein Jahresthema 2012. Unter dem Titel »Wachstum ? Gerechtigkeit ? Teilhabe: Nachhaltige Klimapolitik gestalten« thematisieren die Mitgliedseinrichtungen des AdB im kommenden Jahr im Rahmen ihrer Bildungsangebote Voraussetzungen und...mehr
Chancen demokratischer Beteiligung nutzen! Beispiele aus der AdB-Bildungspraxis zum Jahresthema 2011
»Neue Beteiligungsformen in der repräsentativen Demokratie Chancen demokratischer Beteiligung nutzen!« - dies war das Jahresthema 2011 des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten e.V. (AdB).
Zum Ende des Themenjahres ist jetzt eine Broschüre mit aktuellen Umsetzungsbeispielen aus der politischen Bildungspraxis erschienen.
Zehn Bildungsinstitutionen...mehr
Initiative »DemokratieErleben« - Gemeinsam für Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
»DemokratieErleben« ist eine Initiative, die von einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen getragen wird. In ihrer Arbeit ermutigt sie junge Menschen, ihre Lebenswelt aktiv mitzugestalten. Die Kinder und Jugendlichen werden ermutigt, die vielfältigen Möglichkeiten für Teilhabe zu nutzen. Demokratisch zu handeln lernt nur, wer sich schon früh einmischen und...mehr
Internetplattform »Meine-Demokratie.de« - Beteiligung sichtbar machen
Das Internet dient inzwischen immer häufiger als Katalysator zivilgesellschaftlicher Beteiligung, auf lokaler Ebene genauso wie auf nationaler Ebene. Das Projekt Meine-Demokratie.de positioniert sich an der Schnittstelle von Bürgerbeteiligung, E-Partizipation und Open Data. Auf der Internetplattform finden Nutzerinnen und Nutzer Möglichkeiten zur politischen Beteiligung in...
Bürgerinitiativen fordern »Kölner Kodex für Bürgerbeteiligung«
»Neues aus den Kommunen«
Die Initiative »Köln kann auch anders« hat mit Unterstützung von Transparency Deutschland und der BI Helios fünf Anforderungen an eine glaubhafte und offene Bürgerbeteiligung vorgestellt. Die Initiative betrachtet diese als »Prüfsteine«, die nach ihrem Verständnis »Minimalbedingungen« für künftige...mehr
Occupy Wall Street - einige Schlaglichter zur vertiefenden Information (Teil II)
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen - Demokratiebewegung weltweit«
Einige weitere Informationen zum aktuellen Stand der Occupy Wallstreet-Bewegung in Amerika:
- Artikel »United States of occupation« aus dem »Occupied Wall Street Journal« vom 18.11. - ein Tag nach dem großen Aktionstag vom 17. November...mehr
Zuordnung zu »Netzwerkdiskursen« möglich
»Netzwerk Bürgerbeteiligung intern«
Netzwerkerinnen und Netzwerker haben ab jetzt die Möglichkeit, sich bestimmten Netzwerkdiskursen zuzuordnen. Damit signalisieren sie, dass sie an einem oder mehreren Themen mitarbeiten und diese aktiv voran bringen wollen.
Wie geht das? Wenn Sie als Netzwerker/in eingeloggt sind (»Login« oben...mehr
Internet als Demokratieverstärker
Das Internet wird von einer Mehrheit der Nutzerinnen und Nutzer als Instrument zur Förderung der Demokratie wahrgenommen. Dies geht aus einer Anfang November veröffentlichten, repräsentativen Studie des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hervor. So sagen 64 Prozent der Internetnutzer/innen ab 14 Jahren, das Netz trage zu mehr...mehr
