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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Studie: Ambivalente Online-Beteiligung in der Energiewende
Können digitale Beteiligungsformate dazu beitragen, die Akzeptanz und demokratische Legitimität von Infrastruktur-Vorhaben zu erhöhen? Erstmals wurde die Online-Beteiligung an der Energiewende für eine Studie vom Forschungsinstitut für Nachhaltigkeit (RIFS) analysiert. Ein Ergebnis: Virtuelle Beteiligungsformate, die sowohl den Informationsansprüchen, als auch dem Wunsch nach...mehr
KoodiKo: Partizipative Entwicklung einer mobilen Beteiligungsanwendung mit 3D-Stadtmodellen
Nicht alle Erwartungen an eine Stärkung der Demokratie haben sich infolge der digitalen Revolution erfüllt. Auch die Beteiligung der Bürger/innen an politischen Entscheidungsprozessen über das Internet bildet keine Ausnahme. Vielfach mangelt es E-Partizipation an Resonanz, bleibt auf die »üblichen Verdächtigen« beschränkt und erzeugt keine zusätzliche Legitimität für...mehr
Reallabore: Hybride Beteiligung für mehr Inklusion
Um sozial-ökologische Transformationsprozesse kooperativ und demokratisch voranzutreiben, kommt Reallaboren eine wichtige Schnittstellenfunktion zu. Als Räume, in denen Forschung, Praxis und die Zivilgesellschaft gemeinsam zukunftsfähige Lösungen entwickeln und neue Formen des Zusammenlebens erproben, können sie die Lücke zwischen der Wissensproduktion zu nachhaltiger...mehr
Publikation: Demokratie als Selbst-Regieren
Die Zukunft der Demokratie muss neu gestaltet werden – dieses Buch bietet dabei einen möglichen Ansatz. Die Autorin Brigitte Geißel argumentiert, dass Bürger/innen selbst entscheiden sollen, wie sie sich regieren wollen. Das Buch verknüpft theoretische Begründungen und empirische Erkenntnisse, die das Konzept von Demokratie als Selbst-Regieren untermauern. Für die praktische...mehr
Studie: Losbasierte Beteiligungsverfahren in Deutschland
Immer öfter setzen Kommunen, Länder und zuletzt auch der Bundestag auf losbasierte Bürgerräte. Das zeigt ein aktueller Bericht, den der Fachverband Mehr Demokratie und das Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Universität Wuppertal (IDPF) Ende Oktober vorgestellt haben. Er basiert auf einer neuen Datenbank, die losbasierte Beteiligungsverfahren erfasst....mehr
Begegnungsort – das Kiezlabor sucht neue Standorte in Berlin
Als offener Ort der Begegnung bietet das Kiezlabor des CityLABs Berlin in einem umgebauten Schiffscontainer Raum und Ausstattung für Workshops, interaktive Ausstellungen und Veranstaltungen. Im Rahmen des Projekts sucht das CityLAB Team nach Berliner Kiezen, in denen ein Veränderungsprozess bevorsteht oder bereits läuft. Mit einem Open Call wenden sich die Initiatoren an...mehr
Publikation: Demokratische Innovationen – Beteiligungsformen in Deutschland
Eine neue digitale Publikationsreihe der Friedrich-Ebert-Stiftung beschäftigt sich mit demokratischen Innovationen. Das vorliegende erste Papier thematisiert verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung in Deutschland, die teilweise bereits praktiziert werden, wie z.B. Bürgerräte, Bürgerhaushalte oder direktdemokratische Abstimmungen. Diese Innovationen werden mit Blick auf...mehr
Publikation: Mehr erreichen. Mit Beteiligung. Ein Arbeitsbuch für kommunale Beteiligung mit neuen Zielgruppen
Im Projekt »Mehr Erreichen. Mit Beteiligung.« haben die gemeinnützigen Organisationen Initiative Offene Gesellschaft und More in Common untersucht, was Bürgerbeteiligung leisten kann und wie Bevölkerungsgruppen für Partizipationsformate gewonnen werden können. Auf dem Weg zu mehr und zielgruppengerechter Beteiligung wurden 2023 fünf Kommunen in ganz Deutschland...mehr
Publikation: Bürgergutachten »Forum gegen Fakes - Gemeinsam für eine starke Demokratie«
Wie schützen wir unsere Meinungsfreiheit und uns selbst vor Desinformation? Wie stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt und verhindern die Einflussnahme fremder Staaten zum Beispiel auf unsere Wahlen? Genau hier setzte das bundesweite Beteiligungsprojekt der Bertelsmann Stiftung an. Von Januar bis Juli 2024 haben rund 424.000 Menschen an drei Online-Beteiligungen...mehr
Publikation: Volksbegehrensbericht 2024
Im Volksbegehrensbericht 2024 von Mehr Demokratie e.V. werden direktdemokratische Verfahren in deutschen Bundesländern von 1946 bis 2023 evaluiert. Demnach gab es in diesem Zeitraum insgesamt 456 Verfahren. 416 Verfahren wurden aus der Bevölkerung per Unterschriftensammlung angestoßen, 40 waren obligatorische Referenden. Im Jahr 2023 wurden bundesweit 13 direktdemokratische...mehr