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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Transformation als demokratiepolitische Aufgabe: Fallstudie zu materieller und immaterieller Beteiligung in der Energiewende
Angesichts der enormen Transformationsbedarfe, die nicht zuletzt in dem Ziel der Klimaneutralität bis 2045 deutlich werden, steht unsere Gesellschaft an einem Scheideweg. Vor dem Hintergrund sozialer und strukturpolitischer Ungleichheiten besteht die reale Gefahr, dass eine ökologische Wende ohne ein sozial-inklusives und ökonomisch gerechtes Vorgehen das Misstrauen gegenüber...mehr
Engagement von Migrantinnen und Migranten in ländlichen Räumen
In ihren biographischen Erfahrungen höchst verschieden, bringen Migrantinnen und Migranten unterschiedliche Verständnisse von Freiwilligentätigkeit und Engagement in Ankunftsregionen mit. Jedoch fehlt es bisher an empirischer Evidenz über Motivationen, Strukturen und Tätigkeiten des freiwilligen Engagements von Migrantinnen und Migranten in ländlichen Räumen. Im Rahmen eines...mehr
Deutschlandweite Studie zu ehrenamtlichen Bürgermeister/innen
Das Ehrenamt ist ein zentrales Prinzip der Kommunalpolitik in Deutschland. Vor allem in den kommunalen Vertretungskörperschaften wie dem Gemeinderat wird Politik häufig durch ehrenamtliche Strukturen geprägt. Aber auch Bürgermeister/innen können ehrenamtlich tätig sein, insgesamt werden 60% der 10.788 Kommunen in Deutschland durch ehrenamtliche Bürgermeister/innen regiert und...mehr
DKHW: Förderfonds für Kinder- und Jugendprojekte
Eine Kinderstadt, in der Kinder mitbestimmen dürfen, ein inklusiver Spielplatz, ein eigener Podcast im Jugendzentrum: Das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) unterstützt jedes Jahr zahlreiche Projekte, die Kinder und Jugendliche stark machen. Für Initiativen, Vereine und Projekte der Kinder- und Jugendarbeit aus dem gesamten Bundesgebiet besteht jetzt noch bis zum 30. September...mehr
Positionspapier: Freiwilligenagenturen gestalten Gesellschaft und Demokratie
Unter dem Titel »Freiwilligenagenturen gestalten Gesellschaft und Demokratie« wurden auf der Jahrestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (bagfa) im Juni acht Positionen zur Arbeit und Wirkung von Freiwilligenagenturen verabschiedet. Diese sogenannten »Kasseler Positionen« ordnen Freiwilligenagenturen als Akteure des demokratischen Miteinanders in...mehr
Publikation: Einfach mal machen – Praxisleitfaden für wirksames Engagement vor Ort
Ortsmitten als Zentren der Vernetzung und des Austauschs – das ist keine neue Idee. Doch wenn altbewährte Treffpunkte in Kneipen oder Cafés geschlossen und alltägliche Wege zur Nahversorgung in Randgebiete nur noch mit dem Auto erreichbar sind, werden auch Zufallsbegegnungen und geteilte Räume in den Ortskernen weniger. Im Rahmen eines Modellprojekts hat sich die Initiative...mehr
Publikation: SINUS-Jugendstudie 2024
Die SINUS-Jugendstudie untersucht seit 2008 alle vier Jahre die aktuelle soziokulturelle Verfassung der jungen Generation. Durch die Erhebung qualitativ-empirischer Daten werden Antworten auf Fragen rund um die Themen Alltag, Zukunftsaussichten, Werte und Lebensstil gesucht. Befragt wurden für die aktuelle Studie 72 Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren. Im Ergebnis...mehr
MutBlock: Geschichten von wehrhaften Projekten und engagierten Menschen
Mit dem MutBlock stellt die Stiftung Bürgermut ab sofort und anhand ausgewählter guter Beispiele zivilgesellschaftliche Projekte vor, die sich vor Ort für demokratische Teilhabe einsetzen. Die vorgestellten Initiativen und Menschen zeigen, dass es viele Wege gibt, das eigene Umfeld zu gestalten und sich für Zusammenhalt und Vielfalt zu engagieren. Den Anfang der vorgestellten...mehr
Initiative »Vereint für Demokratie« gestartet
Das Bündnis »Vereint für Demokratie« aus Akteuren der Wirtschaft und Zivilgesellschaft, u.a. Allianz Foundation und ProjectTogether, stellt in einem Fonds 1 Mio. Euro zu Verfügung, um in 2024 auf unbürokratische Weise Organisationen zu unterstützen, die sich mit bewährten Methoden für die Demokratie einsetzen und ihre Aktivitäten ausweiten wollen. Unternehmen, andere...mehr
Stiftungen und Vereine fordern Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
Im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung wurde eine Reform des geltenden Gemeinnützigkeitsrechts vereinbart. Nun fehlen in einem Referentenentwurf zum Jahressteuergesetz 2024 des Bundesfinanzministeriums jedoch einige der in Aussicht gestellten Veränderungen. In Offenen Briefen drängen jetzt verschiedene Zusammenschlüsse aus Stiftungen und Vereinen auf Anpassungen...mehr