Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Netzwerkprofil aktualisieren – Austausch stärken
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung bringt die Netzwerker/innen ins Gespräch und erleichtert die gemeinsame Arbeit zur Stärkung von Demokratie und Bürgerbeteiligung. Um einen vertrauensvollen Austausch im Netzwerk zu ermöglichen und den Diskurs anzuregen, ist es wichtig, dass die im Netzwerk engagierten Menschen etwas übereinander wissen.
Zwei Fragen, die...mehr
kurz & kompakt, Mai 2024: Neues aus der Leitliniensammlung
Alheim, Bannewitz, Bochum, Frankfurt am Main... | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen. Hier finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Erarbeitungsprozessen – auch zur Kinder- und...mehr
Netzwerk Bürgerräte
Unter dem Dach des Vereins »Mehr Demokratie« wirkt seit kurzem das Netzwerk Bürgerräte. Das Netzwerk ist ein loser Zusammenschluss von Menschen, die sich für die stärkere Nutzung von Bürgerräten auf kommunaler Ebene engagieren oder damit aus anderen Gründen befasst sind. Ziel des Netzwerks ist ein ständiger Austausch über offene Fragen zu Bürgerräten etwa hinsichtlich...mehr
Pilotkommunen gesucht: Klima-Bürgerräte in Kommunen
Bürgerräte rund um Klimathemen haben sich sowohl in Deutschland als auch international etabliert. Für die Durchführung eines innovativen Beteiligungsprojekts zum Thema Klimaschutz suchen die Organisationen »BürgerBegehren Klimaschutz« und »Mehr Demokratie« Partnerkommunen mit einer Größe von 10.000 bis 100.000 Einwohner/innen. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass Bürgerräte...mehr
Siegerprojekte für den ersten Sächsischen Beteiligungspreis stehen fest
Im Jahr 2024 verleiht das Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) erstmals den Sächsischen Beteiligungspreis und zeichnet damit besonders herausragende Projekte der Bürgerbeteiligung in Sachsen aus. Mehr als 8.700 Sächsinnen und Sachsen haben sich an der öffentlichen Abstimmung beteiligt und drei Projekte aus
Zwischenbericht: Umweltpolitik im Dialog – Umwelt / Populismus / Demokratie
Der Bericht des Umweltbundesamtes fasst die wissenschaftlichen Grundlagen des Vorhabens »Umweltpolitik im Dialog« zusammen. Das Projekt will gesellschaftliche Gruppen, die als umwelt- und nachhaltigkeitsfern, nicht beteiligungsaffin und eher populistisch gelten, in einen zukunftsorientierten Dialog einbinden. Im vorliegenden Zwischenbericht wurden die Grundlagen für die...mehr
Publikation: Empfehlungen von Bürgerinnen und Bürgern für die Entwicklung einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie
Im März 2024 hat das Umweltbundesamt die Broschüre »Empfehlungen von Bürgerinnen und Bürgern für die Entwicklung einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie« veröffentlicht. Hintergrund ist die derzeitige Weiterentwicklung der aktuellen, aus dem Jahr 2008 stammenden, Anpassungsstrategie. An deren Überarbeitung wurde ab Herbst 2023 Fachpersonal der Bundesländer, der...mehr
Gemeinschaftsinitiative »Zukunftswege Ost«
Aus einem Gemeinschaftsfonds der Initiative »Zukunftswege Ost« sollen künftig lokale Initiativen und Projekte gefördert werden, die sich für eine demokratische Kultur und ein friedliches Miteinander in Ostdeutschland einsetzen. Der Gemeinschaftsfonds wird bis Juli 2024 aus privaten Mitteln aufgesetzt und soll Einzelvorhaben auf unbürokratische Weise mit jeweils bis zu 5.000...
Publikation: Forschungsjournal Soziale Bewegungen – Heft 1/2024
Rassismus wird in Deutschland zunehmend als gesellschaftliches Problem anerkannt. Dennoch nimmt Antirassismus in der Bewegungs- und Zivilgesellschaftsforschung in Deutschland eine randständige Stellung ein. Vor diesem Hintergrund wirft das aktuelle Heft des Forschungsjournals Soziale Bewegungen Schlaglichter auf die aktuelle Konjunktur des Antirassismus in Deutschland....mehr
Netzwerktreffen 2024. Möchten Sie Ihr Projekt auf dem Netzwerk-Markt der Möglichkeiten vorstellen?
Auf unserem Netzwerktreffen am 7. Juni 2024 in Köln findet der Netzwerk-Markt der Möglichkeiten statt. Dort diskutieren wir innovative Mitwirkungs- und Kooperationsprojekte der Netzwerker/innen, die die Handlungsräume...mehr
