Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie: Online-Beteiligung läuft
Seit 2002 gibt es die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS), die seitdem ständig weiterentwickelt wird. Die DNS orientiert sich inzwischen an den Zielen nachhaltiger Entwicklung (Sustainable Development Goals/SDGs) der Agenda 2030. Um aktuellen oder sich verändernden Herausforderungen zu begegnen, findet in diesem Jahr eine neue Anpassung statt. In der
Praxisleitfaden: Digitale Beteiligung souverän gestalten
Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung hat in der Covid-19-Pandemie einen deutlichen Digitalisierungsimpuls erhalten. Durch das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) aus dem Jahr 2020 wurden einheitliche Bestimmungen für die rechtssichere Durchführung von optionalen digitalen Verfahrensschritten in Planungs- und Genehmigungsverfahren erlassen. In modifizierter Form wurden diese...mehr
Sächsischer Förderpreis für Demokratie
Die Amadeu Antonio Stiftung vergibt 2024 wieder den Sächsischen Förderpreis für Demokratie. Bis zum 15. Juli können sich Projekte und Initiativen bewerben oder vorgeschlagen werden, die sich z.B. für demokratische Alltagskultur einsetzen, sich mit Diskriminierung, Menschenrechten und Rechtsextremismus beschäftigen oder Betroffene rechter Gewalt unterstützen. Das Ziel des...mehr
BBSR-Forschungsprojekt: Multifunktionale Innenstadtentwicklung und Partizipationskultur
Städte brauchen vielfältige Zentren, um attraktiv zu sein. Einen verstärkten Handlungsdruck in Bezug auf die Entwicklung funktional gemischter und resilienter Innenstädte führte zuletzt die Covid-19-Pandemie vor Augen. Um lokalen Bedarfen Rechnung zu tragen und Potenziale zu erkennen, braucht es jedoch ein Zusammenwirken von Verwaltung, lokalen Gruppen und Bürger/innen. Das...mehr
Publikation: (Un)Möglichkeit der Teilhabe – Grenzen der Stadtentwicklung
In der Ausgabe 1/2024 der Zeitschrift »pnd - rethinking planning« stehen die Grenzen partizipativer Stadtenwicklung im Fokus. Die zugehörigen Beiträge setzen sich neben den Grenzen aber auch mit den Möglichkeiten von Partizipation in städteplanerischen Prozessen auseinander. Hierbei ist folgende Prämisse maßgeblich: Das Gesamtgefüge Stadt wird stets von diversen Akteuren...mehr
Demokratiepolitische Bilanz und Zukunftsaussichten der EU
Die Europawahl Anfang Juni bietet Millionen Europäer/innen die Möglichkeit, an einem der größten demokratischen Prozesse der Welt teilzunehmen. Doch reicht diese »Fünf-Minuten-Demokratie« an der Wahlurne oder sollte die europäische Demokratie mittels kontinuierlicher Beteiligungsformate und Demokratieexperimente weiter gestärkt werden? Daniela Vancic nimmt in ihrem Beitrag für...mehr
EU: Demokratiepaket, EBI und neue Plattform für Bürgerbeteiligung
Die Europäische Kommission hat Ende 2023 ein Paket zur Verteidigung der Demokratie, kurz Demokratiepaket, veröffentlicht. Die Spanne der darin formulierten Maßnahmen und Herausforderungen reicht von der Abwehr feindlicher Einflussnahme durch Drittstaaten bis hin zur Aktivierung der Zivilgesellschaft. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Stärkung der politischen Partizipation,...mehr
Für eine Union der Bürger/innen: EU-Erweiterung als Durchbruch für Bürgerbeteiligung
Das Vertrauen der Bürger/innen in etablierte politische Institutionen schwindet und der Ruf nach mehr direkter Beteiligung wird immer lauter. Es ist fraglich, ob die Europäische Union in der Lage sein wird, die aktuellen »multiplen Krisen« und Dilemmata wie Klimawandel, digitaler Wandel oder geopolitische Sicherheit ohne eine angemessene und effektivere Beteiligung der...mehr
Autor/innen gesucht! (Neue) Ansätze zur Verbindung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie
Die Verbindung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ist seit Jahren ein Thema – auch im Netzwerk Bürgerbeteiligung. Gerade mit Blick auf die anstehenden gesellschaftlichen Transformationsprozesse und die großen Herausforderungen unserer Zeit wird die Debatte hierüber wieder intensiver geführt. Neue Handlungsansätze werden erprobt.
Grund genug zu...mehr
Netzwerkprofil aktualisieren – Austausch stärken
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung bringt die Netzwerker/innen ins Gespräch und erleichtert die gemeinsame Arbeit zur Stärkung von Demokratie und Bürgerbeteiligung. Um einen vertrauensvollen Austausch im Netzwerk zu ermöglichen und den Diskurs anzuregen, ist es wichtig, dass die im Netzwerk engagierten Menschen etwas übereinander wissen.
Zwei Fragen, die...mehr
