Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda 2014« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Ziel ist es, die »Demokratiepolitische Agenda 2014« weiter zu verbreiten und die darin enthaltenen Impulse in möglichst viele gesellschaftliche und politische Diskurse zu tragen. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung ist dabei auf die Mithilfe aller Netzwerkerinnen und Netzwerker angewiesen.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Neuerscheinung »Wir holen Euch ab! Wie wir durch Bürgerräte und Zufallsauswahl echte Vielfalt in die Demokratie bringen«
Die Etablierung zufallsausgewählter Gremien in der Bürgerbeteiligung wird derzeit vielfach diskutiert und verstärkt angewandt. In der Praxis wird allerdings deutlich, dass die Realisierung einer (klassischen) Zufallsauswahl in Beteiligungsverfahren noch lange kein Garant für eine repräsentative Zusammensetzung der Teilnehmer/innen ist. Oft sind die Rückmeldungen gering und es...mehr
Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates: Leitlinien für Bürgerräte
Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ist die institutionelle Vertretung der über 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedstaaten des Europarates. Er verfolgt die gleichen Ziele wie der Europarat: den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. Das...mehr
Podcasts: Bürgerräte in der Diskussion
Drei Audio-Diskussionen thematisieren die Potentiale und Grenzen von Losverfahren und Bürgerräten. In der achten Ausgabe des Podcasts »stadtrederei« fragen Christine Grüger und Fee Thissen: »Direkt...mehr
Volksbegehrensbericht 2021
Der aktuelle Volksbegehrensbericht des Fachverbands Mehr Demokratie gibt einen umfassenden Überblick über die direktdemokratische Praxis in den deutschen Bundesländern. Demnach haben die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland bis Ende 2021 knapp 400 direktdemokratische Verfahren von unten initiiert. Davon gelangten 101 zur zweiten Verfahrensstufe – dem Volksbegehren – und von...mehr
LOSLAND: Zukunft vor Ort gestalten
Das Projekt LOSLAND stärkt Bürgerbeteiligung auf der kommunalen Ebene und unterstützt zehn Gemeinden und Städte in ganz Deutschland dabei, passgenaue Beteiligungsprozesse zu entwickeln. Im Mittelpunkt stehen Bürgerräte und Losverfahren. LOSLAND verfolgt dabei einen dialogischen Ansatz: Die Beteiligungsprozesse sollen nicht in Konkurrenz zur repräsentativen Demokratie treten,...mehr
Bürgerrat Bildung und Lernen: Neue Ideen und Impulse für die Bildungspolitik
Der Bürgerrat Bildung und Lernen ist seit über einem Jahr aktiv und hat bislang mehr als 500 Menschen aus ganz Deutschland zur Teilnahme bewegt. Die von der gemeinnützigen Montag Stiftung Denkwerkstatt ins Leben gerufene Initiative bietet bundesweit ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern ein Forum zur demokratischen Teilhabe und bildungspolitischen Mitbestimmung. Als einziger...mehr
Demokratie in der Krise: Zur Revitalisierung braucht es die Zivilgesellschaft
Der Demokratie in Deutschland fehlt es zunehmend an Rückhalt in der Bevölkerung. Zugleich bewegen sich auch die Werte für das Vertrauen in demokratische Institutionen auf niedrigem Niveau. Eine aktuelle Studie der Körber Stiftung plädiert vor diesem Hintergrund dafür, im Rahmen der repräsentativen Demokratie den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über grundlegende...mehr
Bundespreis kooperative Stadt
Mit dem Bundespreis kooperative Stadt hat die Nationale Stadtentwicklungspolitik erstmals Kommunen ausgezeichnet, die durch verschiedene Aktivitäten und Projekte die Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Nachbarschaftsgruppen und anderen Initiativen aktiv fördern. Der Preis würdigt das gemeinsame Engagement für ein gutes Zusammenleben in den Städten, für ein...mehr
Sachsen: Richtlinie zur Förderung von Bürgerbeteiligung
Das Sächsische Kabinett hat eine neue Richtlinie zur Förderung von Bürgerbeteiligung beschlossen. Sie soll die politische Teilhabe und das zivilgesellschaftliche Engagement der Einwohner/innen des Freistaats dauerhaft stärken. Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure können finanzielle Unterstützung für die Planung und Umsetzung von Beteiligungsformaten beantragen. Geld...mehr
Netzwerktreffen am 24. Juni 2022 in Köln.
11 Jahre Netzwerk Bürgerbeteiligung ... in Bewegung.
Initiativen gemeinsam entwickeln. Demokratie gestalten
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung feiert in diesem Jahr seinen 11. Geburtstag! Gemeinsam haben wir in den vergangenen Jahren verschiedene wirkungsvolle Initiativen auf den Weg gebracht.
Grund genug, um nach vorne zu schauen. Am 24. Juni 2022 möchten wir auf unserem Netzwerktreffen in Köln mit Ihnen gemeinsam darüber diskutieren und beraten, welche neuen...mehr