Die Kolumne des German Institute of Development and Sustainability (IDOS) hatte im Februar die Beteiligung Geflüchteter zum Thema. Im zugehörigen Artikel standen Strategien zur Einbindung Geflüchteter in Politik und Wissenschaft im MIttelpunkt. Denn an der Ausarbeitung von Programmen zur Eindämmung von Fluchtursachen sollten, so heißt es im Beitrag, nicht zuletzt auch...mehr
Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Netzwerktreffen 2024. Möchten Sie Ihr Projekt auf dem Netzwerk-Markt der Möglichkeiten vorstellen?
05.04.2024
Auf unserem Netzwerktreffen am 7. Juni 2024 in Köln findet der Netzwerk-Markt der Möglichkeiten statt. Dort diskutieren wir innovative Mitwirkungs- und Kooperationsprojekte der Netzwerker/innen, die die Handlungsräume...mehr
Was ist der Plan für #FossilfreiUndFair? 27. April 2024 – Online-Gespräche mit Bundestagsabgeordneten sichern
05.04.2024
Hallo Bundestag, wir müssen reden. Unter diesem Motto startet am 27. April der diesjährige Tag der Klimademokratie. Ab jetzt kann sich jede/r einen persönlichen Gesprächstermin sichern.
»Was ist der Plan für #FossilfreiUndFair?« Am 27. April können Bürger/innen diese Frage stellen und ihre persönliche Klimasorge bei denen adressieren, die eine...mehr
DemocracyRD: Jahrestagung September 2024 in Vancouver
02.04.2024
Die Jahrestagung von DemocracyRD findet im September 2024 in Vancouver statt und ist diesmal nicht mehr nur auf Mitglieder begrenzt. Hier die Einladung von Peter MacLeod, der die Jahrestagung organisiert:
Dear friends,
I am writing to invite you to join this year’s Democracy R&D annual gathering in Vancouver, Canada.
We are hard at...mehr
Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland
27.03.2024
Angesichts zunehmender rechtsextremistischer Strömungen in den neuen Bundesländern hat die Amadeu Antonio Stiftung einen Förderfonds zur Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschaft gegründet. Der »Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland« soll jahresübergreifend Projekte für ein »demokratisches, solidarisches Ostdeutschland« mit jeweils bis zu 5.000 Euro unterstützen....mehr
Publikation: Kommunale Entwicklungsbeiräte – Konzept und Praxis
13.03.2024
Ein Kommunaler Entwicklungsbeirat bringt kommunale Politik und Verwaltung mit Vertreter/innen der Zivilgesellschaft und Wirtschaft zusammen, um zu einem zukunftsrelevanten Thema der Kommune zu beraten. Im Modellprojekt »Gemeinsam vor Ort Zukunft gestalten!« hat die Berlin Governance Platform gemeinsam mit fünf Kommunen in Deutschland den Beteiligungsansatz der Kommunalen...mehr
Publikation: Participation for Transformation
12.03.2024
Im November 2023 erschien der Sammelband »Participation for Transformation«. Dieser bietet einen Einblick in die Bürgerbeteiligung im urbanen Raum, basierend auf Praxiserfahrungen aus fünf deutschen Kommunen. Im Mittelpunkt der Publikation stehen zentrale Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung wie nachhaltige Mobilität, Digitalisierung und Klimaanpassung. Der Sammelband...mehr
Kommunale Bürgerräte organisieren
06.03.2024
Bürgerräte erfahren zurzeit viel Aufmerksamkeit, vor allem dank des vom Bundestag beauftragten Bürgerrates »Ernährung im Wandel«, dessen Empfehlungen am 20. Januar an den Bundestag übergeben wurden. Eine Reihe von Leitfäden beschränken sich auf Einzelaspekte der qualitätsvollen Umsetzung von Bürgerräten, wie z.B. auf die Durchführung des Losverfahrens oder die Organisation der...mehr
Digitale Bürgerbeteiligung in Kleinstädten
06.03.2024
Die zahlreichen Smart-City- oder Smart-Region-Förderprojekte, in denen Bürgerbeteiligung als eines der Kernelemente für kommunale Entwicklung und Digitalisierung gefördert werden, spiegeln die steigende Relevanz digitaler Beteiligung wider. Auch die Angebotslandschaft digitaler Beteiligungstools deutet auf einen vermehrten Einsatz hin. Dabei geht digitale Bürgerbeteiligung...mehr
Publikation: Jugendbeteiligung in ländlichen Räumen
05.03.2024
In der brandenburgischen Gemeinde Nuthetal haben junge Menschen im Rahmen des Bürgerbudgets einen Vorschlag für einen Pavillon als Jugend-Treffpunkt eingereicht. Das Vorhaben wurde bei einer Ideenwerkstatt weiterentwickelt und schließlich für eine Finanzierung ausgewählt. Das Projekt »Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets« (JUBU) hat die Jugendlichen begleitet und darauf...mehr
