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BMVBS: Bürgerbeteiligung im Verkehrssektor
Das neue »Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor« ist das vorläufige Ergebnis einer Studie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), die sich zwei zentralen Fragen widmet: Wie können die bestehenden gesetzlichen Regelungen besser und intensiver genutzt werden? Wie können die auf den Einzelfall zugeschnittenen zusätzlichen Informations- und Beteiligungsangebote ergänzt werden? Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich nicht ausreichend und früh genug beteiligt, wenn es um die Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten geht. In der Praxis werden die Menschen häufig nicht erreicht, so dass neue Formen planungsbegleitender Bürgerbeteiligung erforderlich sind. In diesem Rahmen stellt das Handbuch anwendbare und praktische Maßnahmen zur frühzeitigen und umfassenden Bürgerbeteiligung bereit. Auch dem Handbuch selbst liegt Bürgerbeteiligung zugrunde: Das BMVBS führt eine Online-Konsultation durch, an der sich interessierte Bürgerinnen und Bürger, Initiativen und Verbände bis zum 9. Mai 2012 beteiligen können. Das Konsultationsverfahren dient als Grundlage für eine überarbeitete Version des Handbuchs, die noch dieses Jahr veröffentlicht werden soll.
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