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eNewsletter Nr. 2/2024
Infos aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung
Netzwerktreffen am 7. Juni 2024 – Neue Handlungsräume für Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik
Wie kann und soll das Verhältnis zwischen Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik in einer modernen Demokratie austariert und ausgestaltet werden? Was zeichnet eine nach vorne gewandte Beteiligung und Mitwirkung aus, die den Anforderungen der Zukunft gerecht wird? Und: Wie können wir sie realisieren? Diese und weitere Fragen diskutieren wir auf unserem Netzwerktreffen am Freitag, den 7. Juni 2024 in Köln.
Die Veranstaltung ist ausgebucht. Wir freuen uns über 110 Teilnehmende und werden sicherlich spannende Diskussionen führen. Eine Anmeldung zur Nachrückerliste ist möglich:
https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/anmeldung-netzwerktreffen-2024/
Unter dem Titel »Bürgerbeteiligung verändert sich. Neue Handlungsräume für Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik« stehen auf dem Netzwerktreffen wie immer die Erfahrungen und Erkenntnisse der Netzwerker/innen im Zentrum der Diskussion. Zudem stellen wir neue Entwicklungen im Netzwerk Bürgerbeteiligung und den aktuellen Stand der Planungen für das Netzwerk KlimaDemokratie vor.
Auf unserem Netzwerk-Markt der Möglichkeiten diskutieren wir innovative Mitwirkungs- und Kooperationsprojekte der Netzwerker/innen, die die Handlungsräume zwischen Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik neu ausgestalten. Am Nachmittag des Netzwerkstreffens finden Workshops zu aktuellen Themen und Aktivitäten des Netzwerks Bürgerbeteiligung statt.
Hier finden Sie alle Informationen zum Netzwerktreffen und den aktuellen Stand der Tagesordnung.
Autor/innen gesucht! (Neue) Ansätze zur Verbindung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie
Die Verbindung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ist seit Jahren ein Thema – auch im Netzwerk Bürgerbeteiligung. Gerade mit Blick auf die anstehenden gesellschaftlichen Transformationsprozesse und die großen Herausforderungen unserer Zeit wird die Debatte hierüber wieder intensiver geführt. Neue Handlungsansätze werden erprobt.
Grund genug zu fragen, wie es aktuell steht um die Verknüpfung von Bürgerbeteiligung, Bürgerentscheiden & Co. Welche Ansätze sind erfolgsversprechend und hilfreich? Welche Verfahrenskombinationen wurden erprobt? Welche Erfahrungen haben Sie gemacht? Und: Wo liegen die Herausforderungen?
Hierzu suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
Bitte melden Sie sich bis Montag, den 21. Juni 2024 bei Marion Stock:
redaktion(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Der Newsletter 3/2024 erscheint voraussichtlich im September 2024.
Wir freuen uns, wenn Sie Ihre Erkenntnisse, Einsichten und Perspektiven mit dem Netzwerk Bürgerbeteiligung teilen!
Netzwerkprofil aktualisieren – Austausch stärken
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung bringt die Netzwerker/innen ins Gespräch und erleichtert die gemeinsame Arbeit zur Stärkung von Demokratie und Bürgerbeteiligung. Um einen vertrauensvollen Austausch im Netzwerk zu ermöglichen und den Diskurs anzuregen, ist es wichtig, dass die im Netzwerk engagierten Menschen etwas übereinander wissen.
Zwei Fragen, die sich unsere Netzwerkerinnen und Netzwerker zumeist als erstes stellen sind:
- Welche Verbindung haben Sie zu den Themenfeldern Bürgerbeteiligung und Stärkung der Demokratie?
- Sind Sie in diesem Kontext beruflich tätig oder freiwillig engagiert?
Daher möchten wir Sie bitten, diese beiden Fragen in Ihrem Netzwerkprofil auf der Netzwerkseite zu beantworten (Rubrik »Über mich«).
Es ist zudem hilfreich, wenn Sie Ihre Adressdaten angeben und aktualisieren. Diese sind nur für eingeloggte Netzwerker/innen sichtbar.
Sie können Ihr Netzwerkprofil ändern, wenn Sie sich auf der Website oben rechts unter »Login« mit Ihrem Benutzernamen oder Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort angemeldet haben.
Haben Sie Ihre Login-Daten nicht griffbereit? Kein Problem!
Hier können Sie sich neue Zugangsdaten zusenden lassen.
Bitte schreiben Sie uns eine E-Mail, falls Sie weitere Fragen haben: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Kurz & kompakt, Mai 2024: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Bereits seit einigen Jahren tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in den verschiedenen Kommunen. Informationen zu jüngst fertiggestellten Leitlinien und zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung haben wir in einer Meldung »kurz & kompakt« zusammengefasst.
Meldung zu den aktuellen Entwicklungen in den »Leitlinien-Kommunen«
Netzwerk Kommunale Partizipationsbeauftragte. Engagiert zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Im Netzwerk Kommunale Partizipationsbeauftragte (NeKoPa) arbeiten Verwaltungsmitarbeitende zusammen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch (weiter) zu entwickeln. Das Netzwerk ist Teil des Netzwerks Bürgerbeteiligung und bietet den mittlerweile 120 Mitgliedern aus mehr als 95 Kommunen (Stand: Mai 2024) die Gelegenheit zum vertrauensvollen kollegialen Austausch, zur gemeinsamen Weiterentwicklung von Kompetenzen und zur gegenseitigen fachlichen Beratung. Gemeinsam arbeiten die Partizipationsbeauftragten am Selbstverständnis des neuen Berufsfeldes.
Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk NeKoPa erfahren? Möchten Sie Mitglied im Netzwerk werden? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Weitere Informationen zum Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte
Übersicht gewinnen & gesehen werden. Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung«
Im Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung« auf unserer Netzwerkseite finden Interessierte einen detaillierten Überblick zu den Angeboten verschiedener Netzwerker/innen, die als Kommunikations- und Prozessgestalter/innen tätig sind.
Rund 50 Unternehmen sind aktuell mit ihrem Angebot online, darunter Klein- und Kleinstunternehmen sowie große Anbieter der Branche. Die Kosten für eine Anzeige sind gestaffelt nach der Größe der Unternehmen.
Der Anzeigenbereich ist eine Finanzierungssäule des Netzwerks Bürgerbeteiligung, das sich seit 2017 ausschließlich aus Förderbeiträgen der Netzwerker/innen, aus Veranstaltungen, Spenden und Anzeigeneinnahmen finanziert. Sind Sie daran interessiert, eine Anzeige zu schalten? Oder möchten Sie sich über Anbieter informieren?
Rahmensetzungen zum Selbstverständnis und zur Zusammenarbeit im Netzwerk Bürgerbeteiligung
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung wurde im September 2011 gegründet. Die Arbeit der Netzwerker/innen aus Zivilgesellschaft, Bürgerinitiativen, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft wie auch Einwohnerschaft zielt darauf, die Beteiligung an politischen und gesellschaftlichen (Entscheidungs-)Prozessen weiterzuentwickeln und auf allen Ebenen zu stärken.
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung lebt dabei von der Vielfalt der Perspektiven und Tätigkeitsfelder der Netzwerker/innen. Konzipiert als offenes gesellschaftspolitisches Lernprojekt arbeitet das Netzwerk daran, eine beteiligungsorientierte Demokratie zu gestalten und voranzubringen.
In den vergangenen 13 Jahren ist im Kontext der Bürgerbeteiligung viel geschehen. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung ist seither stetig gewachsen – auch wenn dafür keine offensive Werbung betrieben wurde. Das Netzwerk sollte und soll sich langsam und nachhaltig entwickeln.
Mittlerweile zählt das Netzwerk Bürgerbeteiligung mehr als 900 Netzwerker/innen, ca. 1.100 Menschen haben darüber hinaus den Newsletter abonniert. Bisher haben wir den Rahmen für unsere Zusammenarbeit im Netzwerk durch gute Praxis weitergetragen und gelebt. Angesichts der steigenden Zahl von Engagierten im Netzwerk ist es nun sinnvoll, diese Rahmensetzungen zum Selbstverständnis und zur Zusammenarbeit im Netzwerk Bürgerbeteiligung schriftlich festzuhalten und damit auch verbindlich zu formulieren. Die Lenkungsgruppe des Netzwerks hat deshalb ein Papier verfasst, in dem die Rahmenbedingungen festgehalten sind. Der Text setzt die Grundlagen für die Zusammenarbeit der Netzwerker/innen und die Mitwirkung im Netzwerk. Er wird regelmäßig an aktuelle Entwicklungen angepasst.
Hier finden Sie die Rahmensetzungen zum Selbstverständnis und zur Zusammenarbeit im Netzwerk Bürgerbeteiligung zum Download: https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/fileadmin/Inhalte/PDF-Dokumente/selbstverstaendnis/nbb_rahmensetzung_selbstverstaendnis_240319.pdf
Netzwerkthema »Demokratie braucht Rückenwind!«
Roland Roth: Stärkung der Demokratie durch Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement
So groß die Herausforderungen für die demokratische Kultur Deutschlands aktuell auch sind, sie treffen auf eine aktive Bürgerschaft und eine vielfältige demokratische Praxis. Sie ist wertvoll – und sie kann und muss gestärkt und weiterentwickelt werden, davon ist unser Netzwerker Roland Roth überzeugt. Er unterscheidet sechs Handlungsbereiche einer vielfältig gewordenen Demokratie, die von repräsentativer Demokratie, über direktdemokratische Instrumente und konsultative Beteiligung hin zu Protest, bürgerschaftlichem Engagement und Alltagsdemokratie reichen. Im vorliegenden Beitrag beleuchtet und diskutiert Roth die vielschichtigen Entwicklungen in den Handlungsfeldern Bürgerbeteiligung und Bürgerschaftliches Engagement und zeigt die aktuellen Herausforderungen auf. Ein Aspekt ist ihm dabei besonders wichtig: Die Erfahrung einer Demokratischen Selbstwirksamkeit. Aus seiner Sicht entsteht diese »erst dann, wenn auf Gewalt und Einschüchterung verzichtet wird und die eigenen Interessen mit denen anderer Beteiligter abgeglichen und Kompromisse gefunden werden, mit denen alle Beteiligten gut bzw. besser leben können. Für solche Aushandlungsprozesse braucht es Zeit und Regeln, auf die sich die Beteiligten verständigt haben.«
Weitere Beiträge zum Thema »Demokratie braucht Rückenwind!« ...
... finden Sie hier in unserem Themenschwerpunkt »Demokratie braucht Rückenwind!«.
Themenschwerpunkt »Transformation demokratisch gestalten«
Tobias Escher, Katharina Holec, Laura Mark: Akzeptanz für Transformationsprojekte durch Bürgerbeteiligung? Ein Plädoyer für mehr Realismus
Die Forschungsgruppe CIMT (Citizen Involvement in Mobility Transitions) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf erforscht die Potentiale und Probleme von Bürgerbeteiligung an der Verkehrswende in deutschen Kommunen. Dabei sehen die Wissenschaftler/innen die Verkehrswende beispielhaft für die Herausforderungen der Transformation insgesamt. Mit Bürgerbeteiligung verbindet sich nicht selten die Hoffnung, Akzeptanz für Transformationsmaßnahmen zu schaffen und die damit einhergehenden Konflikte zu verringern. Tobias Escher, Katharina Holec und Laura Mark zeigen in ihrem Beitrag mit Blick auf den aktuellen Stand ihrer Studien, dass Bürgerbeteiligung viele wichtige Funktionen erfüllt, aber nur bedingt dazu geeignet ist, Akzeptanz für transformative Veränderungen zu schaffen.
Laura Gerards Iglesias, Inga Lutosch: Kommunale Entwicklungsbeiräte als Gestalter der lokalen Transformation
Ein Kommunaler Entwicklungsbeirat ist ein relativ neues Format der Bürgerbeteiligung. Entwicklungsbeiräte werden von der lokalen Politik dazu beauftragt, eine spezifische, gesamtgesellschaftlich relevante Fragestellung zu bearbeiten und Lösungen im Konsens zu verabschieden. Das vom Entwicklungsbeirat erarbeitete Empfehlungspapier wird dem gewählten Gremium zur Bewertung und Entscheidung über die Umsetzung vorgelegt. In insgesamt 10 Kommunen wurden solche Entwicklungsbeiräte bereits realisiert. Unsere Netzwerkerin Laura Gerards Iglesias stellt gemeinsam mit Inga Lutosch das Beteiligungsformat vor und berichtet von den Erfahrungen bei der Umsetzung der Entwicklungsbeiräte in Herne und Weißwasser, bei denen Frage der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes eine besondere Rolle spielten.
Lea Kohlhage, Gisela Kohlhage: Nachhaltigkeit geht alle an. Sie muss deshalb partizipativ und gerecht gestalten werden.
Das Projekt »Nachhaltigkeit in Vereinen und Migrantenorganisationen« gewinnt Multiplikator/innen dafür, die Vielfalt der Perspektiven von Menschen mit interkulturellem Hintergrund in die Nachhaltigkeitsbewegung einzubeziehen. Das daran anknüpfende »Interkulturelle Netzwerk Nachhaltigkeit geht alle an« (INGA) geht noch einen Schritt weiter: In einer vierteiligen Fortbildungsreihe wurden neun mehrsprachige Nachhaltigkeitstrainerinnen ausgebildet, die ehrenamtliche Organisationen bei einem individuellen Nachhaltigkeitsprozess unterstützen. Unsere Netzwerkerin Lea Kohlhage und Gisela Kohlhage stellen die beiden Projekte in ihrem Beitrag vor. Sie machen dabei deutlich, dass es auf dem Weg hin zu mehr Nachhaltigkeit wesentlich auch darum geht, mit den Beteiligten Kompetenzen zu trainieren, die ihnen dabei helfen, sich in der Nachhaltigkeitsdebatte zu orientieren und mitzureden.
Claudia Schmidt: SINN – Social Innovation Night No. 01 in Hameln. Kokreation für ein sozial gerechtes, klimaneutrales, lebendiges und offenes Hameln
Die von der Stadt Hameln initiierte »Social Innovation Night« (SINN) ist als Format konzipiert, in dem sich Bewohner/innen aus verschiedenen Stadtquartieren, zivilgesellschaftliche Akteur/innen, Verwaltung und Politik gemeinsam auf den Weg machen, kreative Ideen hin zu einer lebenswerten und nachhaltigen Stadt zu entwickeln. Die SINN ist dabei explizit als Format konzipiert, das auf Eigeninitiative setzt. Die Projektverantwortung bleibt bei den jeweiligen Akteur/innen, die das Projekt ins Leben gerufen haben. Aber auch die Stadt selbst kann Themen setzen. Wie das alles – mit viel Spaß und Lust auf Veränderung – funktionieren kann, berichtet Claudia Schmidt in diesem Beitrag.
Marion Stock, Stephan Willinger: Lokale Klimapolitik und stadtgesellschaftliche Teilhabe – Reflexionen zum Prozess Bonn4Future
Im November 2019 beschloss der Bonner Stadtrat, dass Bonn bis spätestens 2035 klimaneutral werden soll. Das in der Folge durch einen Bürgerantrag angestoßene stadtweite Mitwirkungsverfahren »Bonn4Future – Wir fürs Klima« sollte dafür sorgen, dass die Einwohner/innen den Weg dorthin mitgestalten können. Innovativ war die kooperative Umsetzung des Verfahrens: Der initiierende Verein führte das Projekt zwischen 2020 und 2023 in Kooperation mit der Stadt durch, die das Vorhaben finanziell förderte. Unter anderem in vier Klimaforen konnten jeweils circa 100 zufällig ausgewählte Einwohner/innen sowie stadtgesellschaftliche Akteure konkrete Vorschläge zum Umgang mit der Klimakrise erarbeiteten. Gemeinsam mit Stephan Willinger analysiert unsere Netzwerkerin Marion Stock die verschiedenen Mitwirkungsebenen des Prozesses und ihre Grenzen.
Peter Patze-Diordiychuk: Umweltpolitik im Dialog – Zur Einbeziehung von Bürgerräten in die Rechtsetzungsprozesse der Exekutive. Eine Einordnung aus dem Blickwinkel des BMUV
Spätestens mit dem ersten vom Bundestag eingesetzten Bürgerrat »Ernährung im Wandel« ist die Diskussion über den Einsatz von Bürgerräten für die Rechtsetzungsprozesse der Exekutive in der bundesdeutschen Debatte angekommen. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) im September 2023 das vorliegende »Diskussionspapier zur Einbeziehung von Bürgerräten in Rechtsetzungsprozesse der Exekutive« veröffentlicht. In seinem Beitrag ordnet unser Netzwerker Peter Patze-Diordiychuk das Diskussionspapier aus Sicht des BMUV ein und zeigt die Chancen und Grenzen des informellen Beteiligungsformates auf.
Mareike Andert, Lena Hildebrand, Lena Jauer, Mattis Mann: Inklusive Beteiligung für effektive Klimaanpassung – Wie Kommunen sich durch Beteiligung vulnerabler und marginalisierter Menschen Schritt für Schritt an die Klimakrise anpassen können
Vulnerable und marginalisierte Gruppen werden bisher in der Klimaanpassung oft übersehen. Inklusive Beteiligung von Stakeholdern und Einwohner/innen kann helfen, Klimaanpassung auf kommunaler Ebene zu optimieren und für alle zu gestalten. Mareike Andert, Lena Hildebrand, Lena Jauer und Mattis Mann haben im Rahmen eines studentischen Projektes an der Universität Lüneburg einen Praxisleitfaden entwickelt, der dazu dient, die Bedürfnisse und das Wissen aller Bevölkerungsgruppen bei der Klimaanpassung einzuholen und zu berücksichtigen. In ihrem Beitrag stellen sie die wesentlichen Hintergründe und Elemente ihres Konzeptes vor. Der Praxisleitfaden steht zudem zum Download zur Verfügung.
Hier finden Sie den Praxisleitfaden für inklusive Partizipation auf kommunaler Ebene.
Lila Sax dos Santos Gomes, Carina Sadowski: Hitzepläne für Alle – Warum unsere Beteiligungsprozesse im Bereich Klimaanpassung intersektional ausgerichtet sein müssen.
Kommunale Hitzeaktionspläne werden aufgrund der zunehmenden Belastung durch den Klimawandel und den damit einhergehenden Extremwetterbelastungen in Deutschland immer wichtiger. Um vulnerable Gruppen effektiv zu erreichen und zu schützen, müssen ihre Lebensverhältnisse und Bedürfnisse – und auch ihre Expertise – in der Entwicklung von Hitzeaktionsplänen in besonderem Maß einfließen. Bei der Erstellung entsprechender Planwerke ist eine intersektionale, bereichsübergreifende Herangehensweise notwendig. Doch inwiefern finden sich intersektionale Ansätze in Hitzeschutzplänen in Deutschland wieder? Lila Sax dos Santos Gomes und Carina Sadowski stellen in diesem Beitrag die Ergebnisse einer von ihnen durchgeführten Studie vor.
Uta Burghard et al.: Wie wichtig sind übergreifende Beteiligungsformate für die Akzeptanz der Energiewende?
Beteiligungsprozesse für die Energiewende finden primär auf kommunaler Ebene statt. Die Zahl von Partizipationsformaten, die auf übergeordneten Planungsebenen angesiedelt sind, ist deutlich geringer. Häufig werden sie in den einzelnen Sektoren (Strom, Wärme, Verkehr) und (Planungs-)Ebenen (Kommune, Region, Land, Bund) unverbunden nebeneinander gestellt. Das Projekt »INTEGER« untersucht Formate, welche auch die Länder- und Bundesebene umfassen und die verschiedenen Sektoren verbinden. Ziel von INTEGER ist es, einen übergeordneten Energiewende-Beteiligungsansatz zu entwickeln. Ute Burghard und weitere Autor/innen aus dem Forschungsteam stellen hier den aktuellen Stand ihrer Arbeit vor.
Weitere Beiträge zum Thema »Transformation demokratisch gestalten« ...
... finden Sie hier in unserem Themenschwerpunkt »Transformation demokratisch gestalten«.
Netzwerkthema »Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen«
Thomas Uhlendahl: Streiten, aber mal anders – Gundelfingen: Debatten-Arena im Vorfeld eines Bürgerentscheids
Soll Gundelfingen einen Straßenbahnanschluss nach Freiburg erhalten? Im Jahr 2023 gab es in der Gemeinde eine öffentliche Kontroverse um diese Frage, die auf verschiedenen Ebenen und mit unterschiedlichen Mitteln ausgetragen wurde. Ein Bürgerentscheid wurde initiiert. Mit Hilfe des neu entwickelten Formats »Debatten-Arena« sollte die Grundlage für eine faire und ausgewogenen Diskussion rings um den Bürgerentscheid gelegt werden, in der vor allem auch die Einwohner/innen der Stadt selbst zu Wort kommen. Unser Netzwerker Thomas Uhlendahl berichtet über das Verfahren und den Diskursprozess auf dem Weg hin zum Bürgerentscheid.
Weitere Beiträge zum Thema »Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen« ...
Standpunkt
Oliver Kuklinski: Warum wir Menschen weder mitnehmen noch abholen sollten.
»Abholen« und »Mitnehmen« sind Begriffe, die wir häufig hören, wenn es um die Einbindung der Öffentlichkeit in politische Entscheidungsfindungen geht. Doch sind diese Termini angemessen in einer Zeit, in der verstärkt eine gleichberechtigte Beteiligung der Öffentlichkeit gefordert ist? Und sind sie nicht auch historisch zu sehr vorbelastet? Unser Netzwerker Oliver Kuklinski hält Begriffe wie »Zusammenarbeiten« oder »Kooperieren« für angemessener und plädiert in seinem Standpunkt für die Verwendung eines Vokabulars, das deutlich macht, dass es heute um eine aktive Zusammenarbeit von Einwohner/innen, Verwaltung und Politik gehen muss.
Neuigkeiten vom Info-Marktplatz
Neue Einträge auf unserem Info-Marktplatz
Schauen Sie rein & machen Sie mit!
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Aktuelle Meldungen zur Bürgerbeteiligung
Neueste Meldungen zum Thema Bürgerbeteiligung ...
... finden Sie hier auf der Homepage des Netzwerk Bürgerbeteiligung.
Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise
Hinweise zu aktuellen Neuerscheinungen und Veranstaltungen zum Thema Bürgerbeteiligung ...
... finden Sie auf der Homepage des Netzwerk Bürgerbeteiligung:
interessante Publikationen
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