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eNewsletter Nr. 3/2012
»Energiewende & Bürgerbeteiligung«
Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in der Kommune verbindlich verankern«
Der nächste eNewsletter hat den Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in der Kommune verbindlich verankern«. Erscheinungsdatum ist Anfang Dezember 2012. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
- Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
- Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?
Bitte melden Sie sich so bald wie möglich, spätestens aber bis
25. Oktober 2012 bei Marion Stock:
stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Blick nach vorn...
Themenschwerpunkt im März 2013
»Inklusion & Bürgerbeteiligung«
Auch hier freuen wir uns über Netzwerker/innen, die das Thema in einem Artikel beleuchten möchten.
Bitte vormerken! Netzwerktreffen 2013 am Freitag,
den 14. Juni 2013 in Köln
Der Termin für unser Netzwerktreffen 2013 steht fest.
Bitte merken Sie sich schon einmal Freitag, den 14. Juni 2013 vor!
Ort des Treffens ist wie im Jahr 2012 die Jugendherberge Köln-Deutz.
Auf dem Treffen wollen wir wichtige Initiativen und Themen des Netzwerks diskutieren und voranbringen sowie inhaltliche und organisatorische Weichenstellungen für die Zukunft vornehmen. Vor allem bietet das Treffen aber die Möglichkeit zum persönlichen Kennenlernen und zum Austausch zwischen den Netzwerker/innen.
Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort - Neue Termine für die »Netzwerkstammtische« in Berlin und Stuttgart
Für die Netzwerkstammtische in Berlin und Stuttgart gibt es neue Termine. Hier haben die Netzwerker/innen aus der Umgebung die Gelegenheit, sich kennen zu lernen und aktuelle Themen der Bürgerbeteiligung zu besprechen und voranzubringen.
Stuttgart
Das erste Treffen des Netzwerkstammtischs für die Region Stuttgart findet am Mittwoch, den 24. Oktober 2012 um 18:30 Uhr statt.
Die Netzwerker/innen sind dieses Mal zu Gast bei Martin Müller vom Städtetag Baden-Württemberg. Er ist der Fachberater des StädteNetzWerks im Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement.
Wenn Sie Interesse an der Teilnahme haben, melden Sie sich bitte bei unserem Netzwerker Konstantin Knecht – Kontakt: dr.knecht(at)online.de
Berlin
Hier existiert bereits ein Stammtisch zum Thema politische Partizipation, der im November 2011 von der Servicestelle Jugendbeteiligung ins Leben gerufen wurde und weiterhin koordiniert wird (www.partizipationsstammtisch.de). Alle zwei Monate kommen hier Netzwerker/innen vor Ort zusammen, um sich auszutauschen und über ein jeweiliges Thema zu diskutieren. Der nächste Stammtisch findet am 14. November 2012 statt. Ihr Ansprechpartner seitens des Netzwerks Bürgerbeteiligung ist unser Netzwerker Johannes Katsarov – Kontakt: johannes_katsarov(at)hotmail.de
>> weitere Informationen
Netzwerkinitiativen gehen an den Start - machen Sie mit!
Auf dem ersten Netzwerktreffen im Juni 2012 brachten eine Reihe von Netzwerker/innen Projektinitiativen auf den Weg. Hierbei geht es unter anderem um einen Austausch zur Etablierung von Bürgerbeteiligung in der Kommune, um die Einbindung schwer erreichbarer Anspruchsgruppen in Bürgerbeteiligungsprozesse, um Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum und vieles mehr. Bitte schauen Sie, ob etwas für Sie dabei ist und melden Sie sich bei den jeweiligen Initiatorinnen und Initiatoren, um die Arbeit der Initiativen weiter voranzubringen!
»Standpunkt«: Beteiligung zeitgemäß gestalten – Schnittstellen für eine kluge Verzahnung formeller und informeller Beteiligungsprozesse
Auf unserer Internetseite finden Sie einen neuen »Standpunkt« von unserem Aufbaugruppenmitglied Henning Banthien zur Ausgestaltung von Schnittstellen für die Verzahnung formeller und informeller Beteiligungsprozesse.
3. Treffen der Aufbaugruppe: Zukunftsthemen des Netzwerks im Blick
Die Mitglieder der Aufbaugruppe des Netzwerks Bürgerbeteiligung haben auf ihrem dritten Treffen Ende September 2012 darüber diskutiert, welches wesentliche Zukunftsthemen der Bürgerbeteiligung sind und welche Schwerpunkte das Netzwerk im kommenden Jahr setzen sollte. Ziel ist es, das Thema Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen der Demokratie voranzubringen und es – auch mit Blick auf die Bundestagswahl – als wichtiges gesellschaftliches und politisches Thema zu platzieren. Diskutiert wurden unter anderem die Themen Inklusion & Bürgerbeteiligung, die Verankerung von Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen, die Stärkung der Partizipationsforschung und die Verbindung von Direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung. Hierzu werden im Weiteren von verschiedenen Mitgliedern der Aufbaugruppe Diskussionspapiere erstellt. Diese Papiere werden auf dem kommenden Treffen der Aufbaugruppe Anfang 2013 nochmals diskutiert und anschließend im Netzwerk zur Diskussion gestellt.
Themenschwerpunkt
»Energiewende & Bürgerbeteiligung«
Mit vereinten Kräften: Bürger/innen beteiligen sich an der Energiewende – Bürgerkraftwerke in Österreich und Deutschland
Bürgerinnen und Bürger leisten nicht nur aktuell auf vielfältige Weise einen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende. Tatsächlich haben sie wesentlich zur Entwicklung und Verbreitung erneuerbarer Energien beigetragen, wie Autorin Anna Schreuer in ihrem Beitrag aufzeigt. Im Zusammenschluss wurden Bürger/innen durch die Errichtung von Ökostrom-Gemeinschaftsanlagen selbst zu Energieerzeugern und erprobten dabei neue Technologien im Bereich der Windkraft. Schreuer legt in ihrem Beitrag eine vergleichende Perspektive an und lenkt den Blick auch über die Grenze nach Österreich: Zeigen sich in den gesetzlichen Rahmenbedingungen von Ökostromanlagen in beiden Ländern die annähernd gleichen Grundprinzipien, werden in den gesellschaftlichen Diskursen signifikante Unterschiede im Hinblick auf die Konflikthaftigkeit, die Intensität der Auseinandersetzung sowie in Bezug auf das Selbstverständnis der Bürger/innen beim Bau von Bürgerkraftwerken in den beiden Ländern deutlich.
Bürgerbeteiligung beim Netzausbau und das Internetportal »Höchstspannend.de«
Reicht es aus, wenn Akten in Behörden zwar prinzipiell zugänglich sind, der Aufwand des Zugangs aber so hoch ist, dass ihn kaum jemand auf sich nimmt? Ist es zeitgemäß, wenn relevante Planunterlagen als Akten in einer Behörde liegen oder unstrukturiert im PDF-Format »irgendwo« auf den Servern von Behörden oder Netzbetreibern abgelegt werden? Die Betreiber des Informations- und Beteiligungsportals »Höchstspannend.de« finden dies nicht. Aus ihrer Sicht sind die Bürger/innen bei den Planungen zur Energiewende unzureichend informiert. Genau hier setzt das Projekt »Höchstspannend.de« an. Es führt relevante Informationen unterschiedlicher Quellen zu einzelnen Trassenvorhaben in Deutschland zusammen. Doch unserem Autor Hannes Rudzik ist dies noch nicht genug. Er möchte noch einen Schritt weitergehen und fordert, das Internet als Raum für Kommunikation und Dialog stärker zu nutzen. Längerfristig sollen Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren internetbasiert durchgeführt werden.
Energiewende und internetgestützte Bürgerbeteiligung
Welchen Beitrag kann das Internet leisten, wenn es um die Öffentlichkeitsbeteiligung beim Bau von Energieversorgungsanlagen geht?
Tilman Schulze-Wolf richtet seinen Blick auf die Beteiligung in formellen Planungsverfahren der Energiewende. Er geht von der These aus, dass das Internet wegen seines Verbreitungsgrades und seinen vielfältigen Möglichkeiten als eigenständiger Beteiligungskanal eingesetzt werden sollte. Die bestehenden Offline-Partizipationsangebote könnten hierdurch sinnvoll ergänzt werden. Als technisches Tool können dabei internetbasierte Beteiligungs-Management-Systeme dienen. Diese sind nach Meinung des Autors gerade für Energieinfrastrukturprojekte prädestiniert, weil sie für den Vorhabenträger, die Bürger/innen und die Verfahren führende Behörde eine win-win-win-Situation schaffen. Im Beitrag wird erläutert, was diese Beteiligungs-Management-Systeme im Einzelnen leisten können und wer sie in welcher Weise nutzt.
Vom Mehrwert der Beteiligung – oder: Was wir vom Bürgerdialog »Energietechnologien – Wie gestalten wir den Umbau?« lernen können
In der Bevölkerung herrscht zwar mehrheitlich Konsens darüber, dass die Veränderungen hin zu einem Mehr an regenerativen Energien nötig ist. Zugleich nimmt aber auch die Unzufriedenheit mit den bisher unternommenen Schritten zu. Das Bedürfnis nach Mitgestaltung wird von den Bürgerinnen und Bürgern immer deutlicher artikuliert. Vor diesem Hintergrund fragen Henning Banthien und Betina Psyk, ob Dialogprozesse tatsächlich zu mehr Akzeptanz von gesellschaftspolitisch brisanten Entscheidungen wie dem Umbau der Energieversorgung führen. Banthien und Psyk werten hierzu den Bürgerdialog »Energietechnologien für die Zukunft – Wie gestalten wir den Umbau?« des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) aus dem Jahr 2011 aus. Die Erkenntnisse, die sie aus den Erfahrungen des Bürgerdialogs gewinnen, lassen sie ein positives Fazit ziehen: Bürgerbeteiligungsverfahren schaffen einen Mehrwert im politischen Beteiligungsprozess.
Energiewende, Netzausbau und Öffentlichkeitsbeteiligung – Wie geht das zusammen?
Durch verbesserte Beteiligungsangebote soll der Netzausbau in den kommenden Jahren auf allen Ebenen deutlich beschleunigt werden. Doch wie ist der rechtliche und organisatorische Rahmen hierfür ausgestaltet?
Dieser Frage geht Michael Zschiesche in seinem Beitrag nach. Er stellt dar, welche Beteiligungsmöglichkeiten im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), im Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), in den Raumordnungsgesetzen des Bundes und der Länder sowie im Baugesetzbuch (BauGB) festgeschrieben sind und welche Ziele damit verfolgt werden. Zschiesche stellt dabei fest, dass derzeit keine einheitlichen Verfahren oder Instrumente existieren, welche eine ausreichende Einbeziehung aller Akteure ermöglichen.
Auch die Verzahnung formeller und informeller Beteiligungsverfahren ist nach Zschiesches Meinung bislang nicht erfolgreich. Hieraus ergeben sich für ihn vor allem viele offene Fragen: Welche informellen Beteiligungsformate wären geeignet, die im NABEG und EnWG auf den unterschiedlichen Ebenen stattfindende Öffentlichkeitsbeteiligung sinnvoll zu flankieren und zu kombinieren? Inwieweit genügen die jetzt neu eingeführten prozeduralen Beteiligungsregeln in NABEG und EnWG dem Maßstab konsultativer Prozesse und nicht nur informatorischer Beteiligung? Diese und viele weitere Fragen müssen nun bearbeitet werden, wenn die Energiewende zügig vorangebracht werden soll.
Runde Tische als Instrument der Mediation in der Energiewende – Chancen und Grenzen am Beispiel des Pumpspeicherwerks Atdorf
Sind Runde Tische ein sinnvolles Instrument zur Konfliktbewältigung im Rahmen der Energiewende? Dieser Frage geht Michaele Hustedt im Rahmen ihres Beitrages nach. Die Autorin hat den Runden Tisch Pumpspeicherwerk Atdorf moderiert. Sie sieht vor allem die Vielschichtigkeit der Interessenkonflikte als Herausforderung – insbesondere auch das schwierige Abwägungs- und Aushandlungsverhältnis zwischen Allgemeinwohl und individuellen Interessen.
Das Fazit von Hustedt fällt differenziert aus: Runde Tische sind ein möglicher Bestandteil moderner Genehmigungsverfahren bundesweit. Zusammen mit anderen Instrumenten können sie dazu beitragen, diese bürgernäher zu gestalten. Sie sind in der Durchführung allerdings auch sehr aufwendig und sollten nur bei größeren und konfliktreichen Projekten eingerichtet werden. Vor allem muss Beteiligung laut Hustedt aber früher einsetzen. Ihr Plädoyer: In jeder Region sollte ein moderierter Prozess angestoßen werden, in dem folgende Fragen im Zentrum stehen: Wie kann unser Beitrag zur Energiewende aussehen? Und: Wie können Kommune, Unternehmen und Bürger/innen vor Ort bestmöglich davon profitieren?
Deutschlands Energiewende – Demokratie kollaborativ gestalten
»Gemeinschaftswerk« – dies ist einer der zentralen Begriffe im Beitrag des Autorenteams der stiftung neue verantwortung. Die These: Das Gemeinschaftswerk Energiewende kann nur das Ergebnis des Gemeinschaftswerks Demokratie sein. Um dies zu erreichen soll unsere repräsentative Demokratie um Elemente des kollektiven Aushandelns ergänzt werden. Dialog und Beteiligung sind dabei Kernaspekte politischen Handelns. Doch wie kann dies konkret aussehen? Wie soll die »kollaborative Demokratie« ausgestaltet werden? Das Autorenteam stellt fünf grundlegende Prinzipien für gute Beteiligung und sechs Module für die Ausgestaltung von Planungsprozessen vor. Beteiligung braucht unter anderem eine verlässliche Struktur, greifbare Ergebnisse und einen erprobten Methodenkanon. Sie braucht Transparenz, frühzeitige Information und vor allem zentrale und dauerhafte Orte des Dialogs.
Energiewende als Herausforderung für die Demokratie – am Beispiel von Beteiligungsprozessen in den Kommunen Baruth und Kyritz
Unsere Demokratie und das Miteinander in unserer Gesellschaft werden durch die Energiewende vor neue Herausforderungen gestellt. Timo Philip Burmeister und Johannes Krause sind der Ansicht, dass dabei vor allem konkrete Einzelinteressen und das gesamtgesellschaftliche Interesse an Energiewende und Klimaschutz miteinander in Einklang gebracht werden müssen. Hierfür bedarf es nach Meinung der beiden Autoren neuer Verfahren und Methoden der Bürgerbeteiligung. Grundlegende Voraussetzung ist dabei, dass Partizipation verstärkt deliberativ und kollaborativ ausgestaltet wird. Wie dies gelingen kann, erläutern Burmeister und Krause anhand der Planungen zu zwei modellhaften Prozessen in den Kommunen Baruth und Kyritz, die im Rahmen des Pilotprojektes »Energiewende und Demokratie« umgesetzt werden. Sie sind überzeugt: Die Energiewende kann eine große Chance für die Demokratie in Deutschland sein - wenn bei ihrer Umsetzung bestimmte Bedingungen erfüllt werden.
Wegweiser Bürgergesellschaft – Im Fokus: Energiewende und Bürgerbeteiligung
Im Mai 2012 stand der eNewsletter des Wegweisers Bürgergesellschaft unter dem Motto »Energiewende und Bürgerbeteiligung«. Es finden sich Beiträge zu folgenden Themen:
- Den Mutbürger bei der Energiewende beteiligen – die Zivilgesellschaft stärken – Autor: Olaf Bandt
- Direkte Demokratie – Motor oder Bremse für die Energiewende? – Autorin: Claudia Löhle
- Warum ist Bürgerbeteiligung an der Energiewende erforderlich und wie kann die Beteiligung gestaltet werden? – Autor: Ralf Dunker
- Lenzener Erklärung der Deutschen Umweltstiftungen zur Energiewende in Deutschland
Zu den Beiträgen im eNewsletter des Wegweisers Bürgergesellschaft.
Aktuelle Meldungen
Projekt »Stadt Land Code«: Digitale Werkzeuge von Bürger/innen für Bürger/innen entwickeln
Die Open Knowledge Foundation Deutschland hat das Projekt »Stadt Land Code« ins Leben gerufen.
Bürgerinnen und Bürger mit Programmierkenntnissen werden aufgerufen, Ideen zu Software-Anwendungen für die Zivilgesellschaft zu entwickeln und sich damit zu bewerben. Die Applikationen sollen Bürger/innen zum Mitmachen befähigen. Als gute Beispiele werden unter anderem FixMyStreet und Wheelmap genannt.
Beteiligung und Koproduktion werden immer stärker über (Web-)Applikationen erfolgen. Es ist wichtig, dass die Zivilgesellschaft hier eigene Ideen einbringt. Angesichts der vielen engagierten Mitglieder im Netzwerk Bürgerbeteiligung findet sich vielleicht jemand, der eine Idee für ein digitales Werkzeug hat und umsetzen kann.
Weitere Informationen
Online-Dialog im Strategieprozess »Essen.2030«
»Wie wollen wir 2030 in Essen leben?« An dieser Frage arbeitet die Stadt Essen derzeit gemeinsam mit den Essener Bürger/innen, Akteuren und der Essener Wirtschaft.
Daran anknüpfend stellen sich viele weitere Fragen, für die die Stadt Antworten, Ideen und Visionen sammelt: Was brauchen wir, was wünschen wir uns und was können wir uns nicht leisten? Was muss Essen bieten, um auch 2030 ein attraktiver Wohn- und Arbeitsort zu sein?
Unter dem Titel »Essen.2030« werden zu Zeit im Rahmen eines Online-Dialogs Ideen und Vorschläge hierzu gesammelt. Zudem fährt ein Dialog-Bus in die verschiedenen Essener Stadtteile, der den Bürger/innen die Möglichkeit bietet, mit den Vertreter/innen der Stadt über ihre Vorstellungen von Essens Zukunft zu diskutieren und Vorschläge für die Zukunft abzugeben. Ein Zukunftsworkshop für junge Menschen, ein Dialog-Café für Bürgerinnen und Bürger sowie mehrere Expertenworkshops begleiten den Online-Dialog.
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Bürgerbeteiligung als Motor der kommunalen Entwicklung
Dies war das Motto des diesjährigen Forums für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie, das die Stiftung MITARBEIT zum 17. Mal in Kooperation mit der Evangelischen Akademie in Loccum durchgeführt hat. 120 Teilnehmende aus Politik und Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgergesellschaft diskutierten drei Tage lang intensiv aktuelle Herausforderungen und innovative Handlungsansätze der Bürgerbeteiligung in Deutschland. Einige der Referent/innen haben Artikel für den aktuellen eNewsletter des Wegweisers Bürgergesellschaft verfasst. Hierzu gehört ein Beitrag von Claudine Nierth zur Frage »Können sich partizipative und direkte Demokratie sinnvoll ergänzen?« und ein Text von Roland Schüler zum Thema »Bürgerproteste in der Kommune - von der Konfrontation zur Kooperation«.
<linkhttps://www.buergergesellschaft.de/mitteilen/news/archiv-des-enewsletters/enewsletter-archiv-2012/enewsletter-nr-182012-28092012-von-wegweiser-buergergesellschaftde/#c5698 _blank external-link-new-window>Zum eNewsletter mit den Beiträgen und weiteren Informationen.
Publikationen
Hinweise zu interessanten Neuerscheinungen zum Thema Bürgerbeteiligung...
... finden Sie hier auf der Internetseite des »Netzwerks Bürgerbeteiligung«.
