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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Mehr Partizipation in Land und Kommunen: Das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen
Wie können wir die Teilhabe fördern, die Eigeninitiative einzelner Bürgerinnen und Bürger sowie den Zusammenhalt stärken und Entwicklungsprozesse transparenter gestalten? Welche Möglichkeiten haben Bürgerinnen und Bürger, die Lebensqualität in ihrem Umfeld zu steigern und ein gerechtes Miteinander anzustreben? Welche Strukturen können eine Stadt oder eine Gemeinde stärken und...mehr
»Weck den Herkules in dir«: Eine Beteiligungsplattform der Stadt Kassel
Unter dem Titel »Weck den Herkules in dir« hat die Stadt Kassel eine neue webbasierte und OpenSource-gestützte Plattform für alle Einwohnerinnen und Einwohner geschaffen, die Ideen für Kassel einbringen, Projekte umsetzen oder eine Initiative starten möchten. Die Seite ist das Ergebnis eines Forschungsprojekts und wurde unter anderem in Kooperation mit der Universität Kassel...mehr
DIPAS: Digitale Bürgerbeteiligung in Hamburg
Das digitale Partizipationssystem DIPAS wird seit einiger Zeit in Hamburg erprobt und angewendet. DIPAS verbindet das Hamburger Online-Beteiligungstool mit digitalen Planungstischen zu einem integrierten digitalen System zur Bürgerbeteiligung. Mit DIPAS können Bürgerinnen und Bürger von zu Hause aus, mobil oder in Veranstaltungen digitale Karten, Luftbilder, Pläne, 3D-Modelle...mehr
Lebendige Bürgerbeteiligung mit Consul
Paris, Madrid oder Buenos Aires: Die digitale OpenSource-Plattform »Consul« wird seit einigen Jahren weltweit genutzt. Aber auch in Deutschland ist die Plattform auf kommunaler Ebene zunehmend verbreitet. Consul ist das einzige Instrument, das alle Arten von partizipativen Prozessen unterstützt, egal ob Bürgervorschläge, Debatten, Bürgerhaushalte, kollaborative...mehr
Autor/innen gesucht: Beteiligung von »Bürger/innen« und jungen Menschen sinnvoll verknüpfen. (Neue) Ansätze & bestehende Herausforderungen
Jugendbudgets, Kinder- und Jugendparlamente, Schülerhaushalte und vieles mehr... Es existiert eine große Zahl an methodische Ansätzen zur Beteiligung junger Menschen – und diese finden auch immer häufiger Anwendung in der (kommunalen) Praxis. Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen und Debatten in der »Bürgerbeteiligung« scheint es sich jedoch um eine andere Welt zu handeln....mehr
Beteiligungsportal zur »Nationalen Engagementstrategie«
Im Zuge der Entwicklung der von der Bundesregierung beschlossenen »Nationalen Engagementstrategie« wurde von der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) die Website »zukunft-des-engagements.de« aufgesetzt. Die Netzseite zielt darauf ab, eine breite Beteiligung von bürgerschaftlich Engagierten und ihren Organisationen zu ermöglichen. So lassen sich beispielsweise...mehr
Das »Politforum« der Bürgerstiftung Dülmen: Ein Projekt zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements
Mit dem Projekt »Politforum« eröffnet die Bürgerstiftung Dülmen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, (kommunal-)politische Themen zu bearbeiten und diese in einem öffentlichen Format wie einer Podiumsdiskussion mit Politikerinnen und Politikern zu erörtern. Das Projekt leistet einerseits einen Beitrag zur politischen Bildung und fördert andererseits die politische...mehr
Bürgerstiftung Stuttgart: Der öffentliche Raum als Arena des Politischen
Von der Unterstützung von Kunst und Kultur über Ausbildungsförderung bis hin zum Naturschutz: Das gesellschaftliche Engagement der lokal verorteten Bürgerstiftungen in Deutschland ist außerordentlich breit. Das gilt auch für die Bürgerstiftung Stuttgart, die sich als Akteurin einer lebendigen Demokratie versteht und sich das Ziel gesetzt hat, auf unterschiedlichen Ebenen...mehr
Die Landesregierung in Baden-Württemberg beschließt Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen
Im November 2022 beschloss der Ministerrat in Baden-Württemberg, dass künftig bei wichtigen Gesetzesvorhaben der Landesregierung zufällig ausgewählte Bürger/innen den ersten Gesetzentwurf erörtern sollen. Im Rahmen des beratenden Bürgerforums werden Vorschläge für die Landesregierung erarbeitet. Der aktuelle Beschluss sieht eine Finanzierung von zwei Bürgerforen bei...mehr
Netzwerken erleichtern & Kooperationen ausbauen.
Bitte aktualisieren Sie Ihr Netzwerkprofil!
Vielleicht haben Sie über Weihnachten ja ein wenig Zeit, auf unserer Netzwerkseite zu stöbern und zu schauen, wer sonst noch so im Netzwerk Bürgerbeteiligung unterwegs ist. Um einen vertrauensvollen Austausch im Netzwerk zu unterstützen und Diskurse anzuregen, ist es wichtig, dass wir als Netzwerker/innen etwas übereinander wissen.
Daher würden wir...mehr