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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Europäische Bürgerinitiative: Erste Projekte online
Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist Anfang April 2012 offiziell gestartet. Seitdem haben sich bereits erste Initiativen aus verschiedenen Ländern Europas registriert. Themen sind der Europäische Freiwilligendienst, eine Reform des Wahlrechts für EU-Bürger/innen, die kommunale Daseinsvorsorge und Tierschutz.
mehrBlogparade »Social Media für die Bürgergesellschaft« vom 16. bis 21. April 2012
Welche Potenziale bietet Social Media für die Bürgergesellschaft?
Wie steht es um die Nutzung von Social Media in gemeinnützigen Organisationen? Welche Beteiligungsmöglichkeiten werden geboten? Welche Möglichkeiten zur »digitalen Inklusion« existieren? Wie könnte das Netz »bürgerschaftlicher« gestaltet werden? Und wo liegen die Grenzen des Webs für die...mehr
München »MitDenken« - Gemeinsam die Stadt verändern
Ein Beteiligungsangebot der Landeshauptstadt München im Rahmen der Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption »Perspektive München«.
Stadtentwicklung ist ein langwieriger Prozess, der nicht nur von Beschlüssen des Stadtrats abhängt, sondern auch durch viele Entscheidungen von Bürgerinnen und Bürgern, von Unternehmen und Verbänden, von...mehr
Wettbewerb zur Förderung von lokalen Bildungs- und Kompetenznetzwerken für Nachhaltigkeit
Wie wird eine Gemeinde zum Vorreiter bei der Nachhaltigkeit, und was können Bürger, Politik und Verwaltung dabei voneinander lernen? Wie können Unternehmen und Universitäten gemeinsam das Wissen über Nachhaltigkeit fördern?
Um Fragen dieser Art zu beantworten, ist Bildung für nachhaltige Entwicklung von zentraler Bedeutung. Aus diesem Grund ruft das Bundesministerium für...mehr
Preis Soziale Stadt 2012
Wie lässt sich das Zusammenleben der Menschen in ihren Wohnmilieus durch integrative Maßnahmen unterstützen und Konflikte innerhalb städtischer Quartiere reduzieren? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Wettbewerbs »Preis Soziale Stadt 2012«. Gesucht werden Projekte, die zeigen, wie sozialen Konflikten innerhalb der Nachbarschaften begegnet werden kann und wie...mehr
BMVBS: Bürgerbeteiligung im Verkehrssektor
Das neue »Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor« ist das vorläufige Ergebnis einer Studie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), die sich zwei zentralen Fragen widmet: Wie können die bestehenden gesetzlichen Regelungen besser und intensiver genutzt werden? Wie können die auf den Einzelfall...mehr
Soziale Ungleichheit und politische Partizipation
Die soziale Frage der Demokratie steht im Mittelpunkt einer aktuellen Studie der Otto-Brenner-Stiftung. Ziel der Studie ist es, einen Überblick über die Auswirkungen von sozialer Ungleichheit auf das Partizipationsverhalten von Bürger/innen in Deutschland zu geben. Die Studie zeigt: Die politische Partizipation und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger steigt mit der...mehr
»Enquete Bürgerbeteiligung« Rheinland-Pfalz: Multikulturelle Demokratie & Beteiligungsgerechtigkeit
Die Enquete-Kommission Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie in Rheinland-Pfalz legt ihren Schwerpunkt derzeit auf die »soziale Dimension von Beteiligung«.
Im Mittelpunkt der Anhörung vom 16. März 2012 stand so auch das Thema »Multikulturelle Demokratie«. Eingeladen waren Expertinnen und Experten...mehr
Internet-Enquete: Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation
Die Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft«
beschäftigte sich am 19. März 2012 in einer öffentlichen Anhörung mit dem »Strukturwandel in der politischen Kommunikation und Partizipation«. Dabei wurden den sechs externen Sachverständigen unter anderem folgende Fragen gestellt: Welcher Ansatz sollte verfolgt werden, um die politische Kommunikation sowie...mehr
Bürgerbeteiligung in der Verkehrsentwicklungsplanung - facettenreich und zukunftsfähig
Wie können die Bedürfnisse, Visionen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger in einen Verkehrsentwicklungsplan aufgenommen werden? Wie muss eine gesellschaftliche Infrastruktur beschaffen sein, damit Verkehrsprojekte bürgernah und demokratisch geplant, diskutiert und entschieden werden können? Wie soll ein Verkehrskonzept aussehen, in dem Plätze oder Straßen als gemeinsamer...mehr