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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Abschlussbericht zum Bürgerdialog der Bundeskanzlerin
Im 2012 hat das Bundeskabinett den Ersten Engagementbericht beschlossen und dem Deutschen Bundestag vorgelegt. Schwerpunkt des Engagementberichts mit dem Titel »Für eine Kultur der Mitverantwortung« ist das bürgerschaftliche Engagement von Unternehmen. Ein zentrales Ergebnis: Fast zwei Drittel aller deutschen Unternehmen (64 Prozent) engagieren sich demnach bürgerschaftlich....mehr
Studie: Zivilgesellschaft und direkte Demokratie
Immer mehr Länder kennen direktdemokratische Instrumente der Bürgerbeteiligung. Entsprechend häufiger werden weltweit Unterschriften gesammelt, um Abstimmungen zu erwirken. Am erfolgreichsten nutzen dies nicht Oppositionsparteien, sondern zivilgesellschaftliche Organisationen. Dies zeigt eine Studie des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA), einem Forschungszentrum an der...mehr
Energiewende und Bürgerbeteiligung
Der Umbau der Energieversorgung ist eine Herausforderung für alle gesellschaftlichen Gruppen, für Organisationen, Verbände, Politik, Unternehmen und für alle Bürgerinnen und Bürger. Ob Deutschlands Energiewende gelingt, hängt nicht zuletzt damit zusammen, wie beteiligungsfreundlich diese umgesetzt wird (wir berichteten ausführlich im mehr
Fachtagung »Bürgerbeteiligung als Motor der kommunalen Entwicklung«
Bürgerbeteiligung wird immer mehr zum Innovationsfaktor und Impulsgeber der kommunalen Entwicklung. Vor diesem Hintergrund nimmt die bundesweite Fachtagung »Forum für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie« vom 14. - 16. September 2012 die neue Rolle der »Bürgerbeteiligung als Motor der kommunalen Entwicklung« in den Blick. Im Zentrum stehen die Zukunftschancen,...
Beteiligungsplattform OffeneKommune.de
OffeneKommune.de ist eine neue Beteiligungsplattform im Netz. Das Portal will den direkten Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung in einer Kommune verbessern. Das Projekt wurde vom Verein »Liquid Democracy« entwickelt und wird u.a. vom Deutschen Städte -und Gemeindebund unterstützt. Das Angebot kann nun von interessierten Kommunen oder Organisationen...mehr
Publikation: Bürgerbeteiligung vor Ort
Bürgerbeteiligung bietet vielfältige Chancen für eine zukunftsfähige kommunale Entwicklung. Mit verschiedenen Verfahren lassen sich die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger identifizieren, gemeinsame Visionen und Aktionspläne entwickeln, abweichende kommunale Interessen integrieren oder Konflikte zwischen zwei oder mehreren Parteien lösen. Die Arbeitshilfe stellt neue und...mehr
Jugendbeteiligung und Jugendpolitik
Unter dem Motto »Ich mache Politik« sammelt der Deutsche Bundesjugendring noch bis Anfang September Vorschläge und Hinweise zur Verbesserung der Jugendbeteiligung. Die im Rahmen der Aktion erarbeiteten Positionen sollen in die Entwicklung einer Eigenständigen Jugendpolitik einfließen. Ziel ist es, die Teilhabe junger Menschen vor Ort zu stärken.
mehrNetzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort - Initiative für »Netzwerkstammtische« in Berlin und Stuttgart
Auf dem Netzwerktreffen entstand die Idee: Es wäre doch prima, das Netzwerk Bürgerbeteiligung auch lokal mit Leben zu füllen!
Vor diesem Hintergrund ergreifen Netzwerker/innen aus Berlin und Stuttgart die Initiative, jeweils vor Ort einen »Netzwerkstammtisch« zu etablieren. In regelmäßigen Abständen sollen sich die Netzwerker/innen aus der Umgebung treffen, um sich...mehr
Aufruf zur Gründung einer »Dorfbewegung« in Deutschland
Alle engagierten Dorfbewohner/innen und Vertreter/innen von Dorfvereinen und Ortsbeiräten sind eingeladen, sich aktiv in die Entstehung einer Dorfbewegung einzubringen!
Ziel der Dorfbewegung ist es, die Dorfgemeinschaften zu stärken, ihre eigenen Potenziale zu entfalten. Nach dem Prinzip »Wir bewegen uns selbst« kümmern sich die Dorfgemeinschaften direkt darum, dass ihr...mehr
25 Jahre OMNIBUS für Direkte Demokratie
Unterwegs für Bürgerbeteiligung und Demokratie: der gemeinnützige »OMNIBUS für direkte Demokratie« fährt seit 25 Jahren kreuz und quer durch die Republik, um sich für direktdemokratische Strukturreformen und die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen einzusetzen. Wir gratulieren herzlich zum Jubiläum!
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