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Wo können Beteiligungsprojekte in der Sozialen Stadt auf der Stufenleiter der Partizipation angesiedelt werden?


In sozial gespaltenen Kommunen haben sich Stadtteile der Benachteiligten und Ausgegrenzten herausgebildet. Die Bedarfe und Interessen der dort lebenden Menschen fließen nur unzureichend in den Prozess der politischen Willensbildung ein. Statt Protest findet sich dort oftmals Apathie. Das demokratische Leben kommt häufig zum Erliegen.
Ein Grundelement des Förderprogramms Soziale Stadt ist die Wiedereinbindung von benachteiligten Menschen in das gesellschaftliche und politische Leben. Wiebke Claussen fragt in ihrem Beitrag nach dem Stellenwert von Partizipation in Stadtteilprojekten des Soziale Stadt-Programms. Sie ordnet die vorhandenen Ansätze nach ihrem Partizipationsgehalt auf einer Stufenleiter von Instrumentalisierung bzw. Nicht-Partizipation bis zur Selbstorganisation der Bürger/innen. Beim größten Teil der Aktivitäten sieht sie »Vorstufen« zur Partizipation, bei denen Entscheidungsträger/innen Teilhabe gewähren aber keine Entscheidungsmacht abgeben. Claussen erläutert wichtige Stellschrauben, die auf dieser Stufe den Unterschied zwischen Akzeptanzmanagement und Empowerment ausmachen.
Claussen appelliert, eine langfristig angelegte soziale Kommunalpolitik zu initiieren. Diese muss sowohl Möglichkeiten zur Information und aktiven Mitwirkung als auch Elemente der Mitentscheidung und Selbstorganisation integrieren. Nur so lassen sich Chancen zur Teilnahme am öffentlichen Geschehen verbessern und Ausgrenzung minimieren.

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Gabriele Wickenhäuser, 25.07.2021 11:08 Uhr:
Beim kommunalen Beteiligungsverfahren "Bürgerhaushalt Stuttgart" werden immer zwei Vorschläge aus jedem Stadtbezirk in die TOP 100-Liste der am besten bewerteten Vorschläge aufgenommen, auch wenn sie schlechter bewertet worden sind, als andere. So wird die Verfahrensbeteiligung von "Stadtteilen der Benachteiligten" in der baden-württembergischen Landeshauptstadt garantiert.


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