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Die Reichweite erhöhen: Arbeit eines öffentlichen Gremiums in Zeiten der Pandemie


Die Frage nach der Festlegung eines Endlagerstandorts für hoch radioaktive Abfälle in Deutschland hat eine lange und extrem konfliktreiche Geschichte. 2016 wurde das Standortauswahlgesetz novelliert und mit ihm begann die über Jahrzehnte dauernde Suche nach einem Ort, an dem die Abfälle unserer atomaren Energieproduktion für eine Million Jahre sicher aufbewahrt werden können.
Mit dem Nationalen Begleitgremium (NBG) ist in diesen Suchprozess ein unabhängiges gesellschaftliches Gremium aus anerkannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Bürgervertreter/innen eingebunden. Das NBG macht die Wege der Entscheidung und letztlich auch die Entscheidungsfindung selbst transparent und es speist Kritik sowie Anregungen aus der Öffentlichkeit in den Prozess der Standortsuche ein.
In der Coronavirus-Pandemie geriet der Transparenz-Anspruch, den das Gremium auch an die eigene Arbeit richtet, unter Druck: Die Teilnahmezahlen an den öffentlichen Sitzungen des Gremiums mussten beschränkt und eine öffentliche Veranstaltung zu einem wichtigen Thema abgesagt werden.
Marion Durst, Mitglied im NBG, beschreibt in ihrem Beitrag die organisatorische Umstellung der Gremienarbeit auf digitale Formate wie Livestream, Videochat und Social Media, die sich mittlerweile als ergänzende Wege für die Interaktion mit der Öffentlichkeit etabliert haben.
Für die Autorin steht fest, dass Transparenz und Teilhabe im Verfahren der Endlagersuche von besonderer Bedeutung sind. Beide Anforderungen müssen – trotz der Corona-Pandemie – gewährleistet werden, denn »das Gelingen dieses Projekts hängt in entscheidendem Maße davon ab, ob die Beteiligung der Öffentlichkeit gelingt.«

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