Verknüpfung repräsentativer, partizipativer und direkter Demokratie

Ausgehend von der Frage, warum eine Verknüpfung dieser verschiedenen Elemente der Demokratie sinnvoll ist, beschäftigte sich die Gruppe zunächst mit den Chancen und Risiken der »Verknüpfung repräsentativer, partizipativer und direkter Demokratie«. Die Anwesenden stellten unter anderem fest, dass Bürgerentscheide nicht selten als Druckmittel eingesetzt werden, dass die Regeln des Zusammenwirkens oft unklar sind und dass es letztlich darum gehen muss, die Prozesse der Entscheidungsvorbereitung zu verbessern.

Um die bestehenden Potenziale zu nutzen, könnte nach Ansicht der Teilnehmenden zum Beispiel eine Art Matrix, in der die »Arbeitsteilung« zwischen den Elementen beschrieben wird, sinnvoll sein. Zudem bedarf es einer genauen Analyse der Schnittstellen und einer klaren Formulierung der Spielregeln.

Die Stellwand mit allen von der Gruppe zusammengetragenen Aspekten finden Sie hier zum Download.

Zum Themenschwerpunkt »Direkte Demokratie & Bürgerbeteiligung«.