Thüringen: Modellprojekt des Landtags zu Bürgerbeteiligung

Einen »direkten Draht« zum Thüringer Landtag bietet das Landesparlament mit einem neuen Diskussionsforum im Netz. Mit dem Angebot sollen die parlamentarische Arbeit transparenter werden und die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen direkter in die Arbeit der Abgeordneten und der Fachausschüsse einbringen können.

In Thüringen haben die Bürgerinnen und Bürger ab sofort die Möglichkeit, sich online am parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen. Dazu wurde im Dezember im Netz ein Diskussionsforum des Thüringer Landtags freigeschaltet. Im Rahmen des Portals informieren die Ausschüsse des Thüringer Landtags über aktuelle Gesetzesvorhaben; Bürgerinnen und Bürger des Freistaats können diese online kommentieren und ihre Meinung den 88 Abgeordneten des Thüringer Landtags mitteilen. Die Auswahl der im Diskussionsforum zu behandelnden Themen obliegt ausschließlich dem Thüringer Landtag. Die erste Diskussion auf dem Portal fand zum Thüringer Gleichstellungsgesetz statt, Ende Januar startet eine neue Diskussionsrunde. Das Thema steht noch nicht fest.

Mehr Informationen