Tagung zu Open Government in den Kommunen

Am 10. November findet in Wuppertal unter dem Titel »Offene Kommunen NRW: Beteiligung – Engagement – Kooperation – Transparenz« eine ganztägige Veranstaltung zur Umsetzung von Open Government in Kommunen statt. »Wir müssen einen neuen Anlauf nehmen, unsere Demokratie zu vitalisieren«, sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Mitte September in ihrer Regierungserklärung. Dazu wird Nordrhein-Westfalen (NRW) unter anderem eine eigene Open-Government-Strategie entwickeln. Möglichst viele, so die Ministerpräsidentin, müssten ihren Teil der Verantwortung für NRW übernehmen, denn nur in gemeinsamer Anstrengung könnten wir unser Land voranbringen, es zukunftsfähig machen und den Zusammenhalt sichern.

Demokratie lebt vom Mitmachen und eine Open Government-Strategie, die ihren Namen verdient, sollte von Anfang an als offener gesellschaftlicher Innovationsprozess angelegt sein. Die Kommunen sind die Orte, wo Politik und Realität für die Bürgerinnen und Bürger am unmittelbarsten aufeinander treffen. Im Eckpunktepapier des IT-Planungsrates heißt es: »Open Government umfasst jede Aktivität in öffentlichen Verwaltungen, die Transparenz, Teilhabe und Zusammenarbeit fördert, unabhängig davon, ob sie unter Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnik (IT) erfolgt.« Das macht sehr deutlich, dass es bei dieser politischen Initiative nicht vorrangig darum geht, mehr Technologie zum Einsatz zu bringen, sondern unserer Demokratie neue Impulse zu verleihen und die Problemlösungsfähigkeit in Bund, Ländern und Kommunen durch mehr Offenheit zu verbessern.

Wichtige Ziele sind:

• Ein Kulturwandel hin zu mehr Offenheit.
• Ein konstruktiver Umgang mit Fehlern, der dazu ermutigt, Neues auszuprobieren.
• Ein gemeinsames Verständnis darüber, dass Bürger/innen aktiv in die Entwicklungs-, Entscheidungs-, Steuerungs- und Leistungsprozesse der öffentlichen Hand einzubinden sind.
• Ein intensiver Austausch auf allen und über alle Ebenen hinweg, um die Vision einer bürgerfreundlichen, leistungsfähigen und offenen Verwaltung mit Nachdruck voranzutreiben.

Offene Daten und Webanwendungen verschiedenster Art können dabei helfen, diese Ziele zu erreichen. Die Veranstaltung »Offene Kommunen NRW: Beteiligung – Engagement – Kooperation – Transparenz« bietet Bürger/innen, Politiker/innen, Wissenschaftler/innen, Verwaltungsmitarbeiter/innen, Unternehmer/innen und weiteren Interessierten aus ganz NRW die Gelegenheit, sich über Theorie und Praxis sowie Zukunftsperspektiven und -projekte des Open Government auf kommunaler Ebene auszutauschen. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Sie wird von der unabhängigen Bürgervereinigung Kompetenznetz Bürgerhaushalt Wuppertal veranstaltet und unterstützt von der Stadt Wuppertal, der Stadtsparkasse Wuppertal, IKT.NRW, Mehr Demokratie e.V. NRW und CREATIVE.NRW. Da die Veranstaltung im Barcamp-Format geplant ist, sind die Teilnehmer/innen aufgefordert, ihre Interessens- und Themenschwerpunkte im Vorfeld der Tagung anzugeben.

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